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Der Hausmann und sein Taschengeld

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 24.03.2011
Inhalt
  • der Bedarf des Vaters selber gedeckt ist. Der Taschengeldanspruch als solches reicht hierzu nicht aus
  • Heirat aufhört zu arbeiten und die Hausmann-Rolle übernimmt. Mit den sich daraus ergebenden Konsequenzen
  • muss sich die Rechtsprechung immer mal wieder befassen. So zum Beispiel auch in dem Fall, den der
  • Auskunftsanspruch insoweit zusteht. Dies liegt daran, dass der Vater hier ein Taschengeldanspruch in
  • Taschengeld handelt. Dies setze voraus, dass der Bedarf zunächst bereits gedeckt ist. Es wird somit davon

Abmahnung: Johann Tengg Zimmerei GmbH wegen fehlerhafter Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 24.03.2011

Abmahnung: Wolfgang Winter wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 24.03.2011
Inhalt
  • uns im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung eine weitere Abmahnung, in der die

Equal Pay in der Leiharbeit – kurz, hart, verletzend

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 23.03.2011
Titel
  • Equal Pay in der Leiharbeit – kurz, hart, verletzend
Inhalt
  • lassen – gleiches Recht für alle. Das rettet vor der der Pleite: Ausschlussfristen umfassen nicht
  • Arbeitgeber in der Existenz bedroht, dem Arbeitnehmer aber im Einzelfall allenfalls ein paar Euro
  • Pay” (§ 10 Abs. 4 AÜG) heißt das Gespenst: Es gilt rückwirkend der Lohn, der im Entleiherbetrieb
  • , für die Sozialversicherungsbeiträge sogar 4 Jahre. Ergebnis: Pleite. Der Wahnsinn einer in Teilen
  • niedrigeren Tarif ausgehandelt hatte, treibt Unternehmen in die Pleite. Nun, der “Equal Pay” wird oft ein

Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? LG Berlin erteilt “Like-Button-Abmahnung” erste Abfuhr (Facebook-Einbindung bei Webshops)

Dr. Sven Mühlberger vom 23.03.2011
Inhalt
  • -Einbindung “Like Button” in Webshops berichtet. Es hat wie erwartet nicht lange gedauert, bis sich die
  • Gerichte mit dieser Frage auseinandersetzen mussten. Vor dem Landgericht Berlin wurde nun [...]

LiebLinks: HammerWerbung, Deutschlanb, Wahlkampf

Sebastian Dosch vom 23.03.2011
Inhalt
  • Hammer-Werbung: Werbe-Texten wie ein Profi mit dem Profi-Werbe-Texter Echt boof: Wenn Nazis sich
  • tätowieren lassen...Wahlkampf in Baden-Württemberg:Online-Quiz zur Wahl: "auf den Gewinner warten

Neues vom Blitzer: falsche Software auf der Hardware (PoliScan Speed)

Sebastian Dosch vom 23.03.2011
Inhalt
  • bearbeite, begleitet mich ein "Radargerät" nun doch schon mein gesamtes Blogger-Leben: Der/Die/Das PoliScan Speed.War es am Anfang in Mannheim [...]

Opt-in statt Opt-out - Das Google Book Settlement muss überarbeitet werden

Sebastian Dosch vom 23.03.2011
Titel
  • Opt-in statt Opt-out - Das Google Book Settlement muss überarbeitet werden
Inhalt
  • Bei Google in Büchern suchen - schöne Sache. Hat aber einen Haken: Google verletzt dadurch
  • Urheberrechte in nicht unwesentlichem Maße (siehe dazu auch hier und hier). In Amerika hatte sich Google um
  • eine Einigung mit amerikanischen Verlagen bemüht, die jedoch noch abgesegnet werden musste. Hierin wurde unter anderem vorgeschlagen, dass [...]

Briefanrede "Sehr geehrter Herr" statt "Sehr geehrte Frau" ist keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft

Sebastian Dosch vom 23.03.2011
Titel
  • Briefanrede "Sehr geehrter Herr" statt "Sehr geehrte Frau" ist keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft
Inhalt
  • ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts

Abmahnung:Peters Leckerland (Peter Heinze) wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.03.2011
Inhalt
  • Im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung erreicht uns eine weitere Abmahnung
  • von Peters Leckerland (Peter Heinze). Grund der Abmahnung ist abermals die Verwendung einer

Abmahnung: Deutsche Umwelthilfe (DUH) wegen Verstöße gegen die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.03.2011
Inhalt
  • Ein weiterer Unternehmer wendet sich im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung mit

Mietminderung bei Unterbrechung der Stromlieferung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.03.2011
Inhalt
  • ausfällt. Strom ist in unserer heutigen Welt lebens-, ja überlebensnotwendig. Mietminderungsansprüche
  • Bundesgerichtshof (BGH) gefestigte Rechtsprechung ist, man dies bei der Beratung in Mietminderungsfällen
  • wegen Zahlungsrückständen gegenüber dem Stromversorger mit dem Stromversorger im Streit war. Der
  • Wenn eine Mietwohnung nicht mit Strom beliefert wird, dann kann man sie wenig bis gar nicht
  • . Das geht nicht immer! Gebrauchstauglichkeit Nicht zuletzt die Geschehnisse in Japan nach dem

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – AG Frankfurt 31 C 1514/09 – 10

Dr. Sven Mühlberger vom 22.03.2011
Titel
  • § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – AG Frankfurt 31 C 1514/09 – 10
Inhalt
  • In einer früheren Entscheidung vom 24.11.2009 hatte das AG Frankfurt (Az.: 31 C 1514/09 – 10
  • Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsenkonstellationen noch generell abgelehnt. Es läge nach [...]

Abgabe einer neuen eidesstattlichen Versicherung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 22.03.2011
Inhalt
  • Letzte Woche besuchte mich ein Mandant, der eine eigentlich recht geringe Forderung gegen eine
  • hier seit im Juni vergangenen Jahres neues Vermögen erworben hat, das ist uns nicht bekannt. Bleibt
  • angewendet, in denen der Gläubiger gleichermaßen daran interessiert ist die neue Erwerbsquelle des
  • Erwerbstätigkeit durchaus in der Lage ist, das Einkommen der Gegnerinnen der Artikel zu erhöhen, dass
  • Schuldnerin hatte. Leider befindet er sich jetzt in einer Situation, in der er auch auf diese Summe

Alter Wein in neuen Schläuchen

Sebastian Dosch vom 22.03.2011
Titel
  • Alter Wein in neuen Schläuchen
Inhalt
  • Rechtsanwalt Burkhard Joepchen schreibt mir als neuer Anwalt im Auftrag der altbekannten GWE