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Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur TKG-Novelle

Sebastian Dosch vom 02.03.2011
Inhalt
  • Verbesserungen im Bereich des Verbraucherschutzes. Geregelt ist unter anderem:Warteschleifen sind künftig für alle Arten von [...]
  • Update: ...und hier im Klartext - "Was Verbraucher wissen müssen":Der am 2. März 2011 vom

LiebLinks: Türkei, Türkei, Türkei

Sebastian Dosch vom 11.04.2011
Inhalt
  • Bewegungen in der Türkei - und die Hoffnung, dass dies noch aufgehalten werden möge: FAZ: Die türkische
  • Justiz als Handlanger der Regierung ErdoganARD: Kampf um die Pressefreiheit in der Türkei Spiegel: Islamismus unterwandert die Türkei

Deutsche Gerichte nicht zuständig für Internetveröffentlichungen ohne Inlandsbezug - Serverstandort Deutschland nicht ausreichend

Sebastian Dosch vom 30.03.2011
Inhalt
  • Der Kläger ist russischer Geschäftsmann. Er hat neben einer Wohnung in Moskau auch einen Wohnsitz
  • in Deutschland. Die Beklagte, die zusammen mit dem Kläger die Schule in Moskau besucht hat, lebt
  • inzwischen in den USA. Die Parteien trafen bei einem Klassentreffen mit weiteren in Russland verbliebenen Mitschülern in der Wohnung des [...]

Abmahnung: Onlineversand Leipzig GmbH wegen fehlender Pflichtangaben (Impressum, Widerrufsbelehrung)

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • Soeben erreicht uns eine Abmahnung der Onlineversand Leipzig GmbH, die uns im Rahmen eines
  • Beratungsmandats zur Prüfung vorgelegt wird. In der Abmahnung beanstandet die Onlineversand Leipzig GmbH

Internetfahndung auf eigene Faust - nicht ratsam!

Sebastian Dosch vom 08.04.2011
Inhalt
  • kommen.Das führt dann mitunter auch zum Erfolg - teilweise mit Nebenwirkungen für denjenigen, der die Kamera aufgestellt hat. Denn [...]

Abmahnung: nbm-management ltd. durch Rechtsanwalt Fredi Hubertus. Abmahnung von Weingut wg. fehlender Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 08.04.2011

"Progressive Kundenwerbung" - Euphemismus für betrügerische Kettenwerbung

Sebastian Dosch vom 25.03.2011
Inhalt
  • " für rechtens erklärt: In den Jahren 2002 bis 2006 vertrieben die neun Angeklagten über eine

Post für Ferner

Sebastian Dosch vom 01.04.2011

Abmahnung: Thomas Gartner durch Rechtsanwälte Dotterweich und Kollegen wegen Verwendung urheberrechtlich geschützter Bildaufnahmen

Dr. Sven Mühlberger vom 02.04.2011

Lebenslang – oder 30 Jahre? Vorsicht bei Unterlassungserklärungen

Dr. Sven Mühlberger vom 06.04.2011
Inhalt
  • verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele. Erstens: der Internetanschlussinhaber soll sich dazu

Japanische Ostergrüße

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 28.04.2011

Bundespatentgericht nagt am Markenschutz von Apple

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 28.04.2011

Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.05.2011
Inhalt
  • Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HABM bzw. der [...]

Abmahnung von Photovoltaik-Modul-Hersteller wegen unlauterer Garantieversprechen durch Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen

Dr. Sven Mühlberger vom 20.05.2011
Inhalt
  • Auch die Photovoltaik-Branche ist nicht vor Abmahnungen gefeit. So sprach die Verbraucherzentrale

Abmahnung: Thomas Baczewski durch Rechtsanwalt Sascha Tawil wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.05.2011