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Abermals Apotheke von Abmahnung betroffen: Abmahnung von Heike Schmidt (wellnesshop24) durch Rechtsanwalt Sandhage

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • “wellnesshop24” u.a. Kosmetikprodukte an Letztverbraucher. Gegenstand der Abmahnung ist u.a. die [...]

Abmahnung: Marek Kunikiewicz durch Rechtsanwalt Sandhage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • Erneut wird uns eine Abmahnung von Marek Kunikiewicz vorgelegt. In der Abmahnung geht es wieder
  • einmal um das Thema “fehlerhafte Widerrufsbelehrung” im Bereich Parfüm und Kosmetikprodukte. Die

Erhöhte Erwerbsobliegenheiten im Unterhaltsrecht

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 31.03.2011
Titel
  • Erhöhte Erwerbsobliegenheiten im Unterhaltsrecht
Inhalt
  • nicht leistungsfähig ist, dann kann er offensichtlich keinen Unterhalt zahlen. Im Normalfall braucht er
  • Unterhaltsschuldner sich um eine neue Arbeitsstelle bewerben. Das ist nicht wirklich überraschend und in der Sache
  • eine Tendenz dahingehend erkennen, dass immer dann, wenn das Einkommen nicht aus reicht um den
  • ist die Karte, die immer sticht man sie spielt. Eine Verteidigung scheint gegen diese Karte nicht
  • möglich zu sein. Im Unterhaltsrecht – zumindest soweit es minderjährige Kinder betrifft – gibt es

Verbraucherzentrale Bundesverband fordert: Kostenlose Warteschleifen so schnell wie möglich

Sebastian Dosch vom 30.03.2011
Inhalt
  • Eine schnellere Umsetzung der Neuregelungen im Telekommunikationsgesetz (TKG-Novelle) fordert der

Zahnreinigung (Air-Flow) ist Zahnarztsache

Sebastian Dosch vom 30.03.2011
Titel
  • Zahnreinigung (Air-Flow) ist Zahnarztsache
Inhalt
  • Das Amtsgericht Nürtingen hat mit Urteil vom 17.03.2011, Aktenzeichen: 16 Cs 115 Js 93733/08
  • festgestellt, dass die Zahnreinigung im sog. Airflow-Verfahren als Ausübung der Zahnheilkunde gilt. Eine

Umsatzsteuerkarusell: Unternehmer i.S.d. § 15 UStG?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 30.03.2011
Inhalt
  • vorgeschalteten Firmen nicht im Rahmen eines Geschäftes, das wechselseitige Rechte und Pflichten begründen
  • einig, dass die vorgeschalteten Firmen ohne sonstige eigene Rechte oder Pflichten als im Lager der
  • seinem Beschluss vom 8.02.2011 in dem Verfahren 1 StR 24/10 hat der BGH sich mit einem solchen Fall
  • BFH HFR 2010, 21). Im hier in Rede stehenden Zusammenhang hatten die vorgeschalteten Firmen weder ein
  • -Mitgliedsland machen sich zahlreiche – deswegen strafrechtlich verfolgte – Unternehmer zu Nutzen. In

Umsatzsteuerkarusell: Unternehmer i.S.d. § 15 UStG?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 30.03.2011
Inhalt
  • Firmen nicht im Rahmen eines Geschäftes, das wechselseitige Rechte und Pflichten begründen sollte
  • die vorgeschalteten Firmen ohne sonstige eigene Rechte oder Pflichten als im Lager der Firmen B
  • Beschluss vom 8.02.2011 in dem Verfahren 1 StR 24/10 hat der BGH sich mit einem solchen Fall befasst
  • . Mai 2003 – 5 StR 520/02, NStZ 2004, 578, 579 mwN; BFH BStBl II 1987, 752; Heidner aaO). Dies ist
  • 2010, 21). Im hier in Rede stehenden Zusammenhang hatten die vorgeschalteten Firmen weder ein Kapital

Deutsche Gerichte nicht zuständig für Internetveröffentlichungen ohne Inlandsbezug - Serverstandort Deutschland nicht ausreichend

Sebastian Dosch vom 30.03.2011
Inhalt
  • Der Kläger ist russischer Geschäftsmann. Er hat neben einer Wohnung in Moskau auch einen Wohnsitz
  • in Deutschland. Die Beklagte, die zusammen mit dem Kläger die Schule in Moskau besucht hat, lebt
  • inzwischen in den USA. Die Parteien trafen bei einem Klassentreffen mit weiteren in Russland verbliebenen Mitschülern in der Wohnung des [...]

Umzugskostenpauschale in Wohnungseigentumsanlagen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 30.03.2011
Titel
  • Umzugskostenpauschale in Wohnungseigentumsanlagen
Inhalt
  • KostenDas Recht soll dem Menschen dienenUmfang der Kosten der Beerdigung
  • Treppenhäusern und Aufzügen. Sie machen in der Regel zusätzlichen Reinigungsaufwand erforderlich. Und
  • sogar Profis können in der Regel kleinere, auch unbedeutende und erst in ihrer Häufung die
  • kommt es immer wieder vor, dass in Wohnungseigentumsanlagen eine Umzugskostenpauschale eingeführt
  • Dem Grunde nach können maßvolle Umzugskostenpauschalen im Wege eines Mehrheitsbeschlusses

Schwache Marken scheitern im Widerspruch

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 30.03.2011
Titel
  • Schwache Marken scheitern im Widerspruch

Akte 2011 vom 29.03.2011 - Nachlese

Sebastian Dosch vom 30.03.2011

Filesharing: OLG Köln lässt Filesharer aufatmen

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Inhalt
  • Hoffung für Filesharer?Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem Verfahren über
  • hat eine Firma, die die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an einem Computerspiel hat. Beklagt ist die Inhaberin eines [...]

Internet: nicht rechts-, sondern politikfreier Raum?

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Titel
  • Internet: nicht rechts-, sondern politikfreier Raum?
Inhalt
  • Spannende Passagen und Gedanken in den Schlussanträgen des Generalanwalts Pedro Cruz Villalón in
  • zwei Rechtsstreitigkeiten, die von Persönlichkeitsrecht und Internet handeln.Einer dieser Fälle ist

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – LG Köln, Urteil vom 13.05.2009, Az.: 28 O 889/08

Dr. Sven Mühlberger vom 29.03.2011
Titel
  • § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – LG Köln, Urteil vom 13.05.2009, Az.: 28 O 889/08
Inhalt
  • Bereits in einer älteren Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 13.05.2009, Az.: 28 O 889/08) wurde
  • festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen
  • Rechtsverletzung in Betracht kommt. In der vorliegenden Angelegenheit wurde der Beklagten vorgeworfen [...]

Gewinnspiel-Anrufe: Unterlassungsanspruch und Auslegung des Verbotsantrags

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Inhalt
  • Gesetze sind in der Regel stark verallgemeinerte Abbilder der Wirklichkeit. Gesetzesnormen müssen
  • , Pferde und Autos denn das sind "Fahrzeuge" im Sinne des § 2 Absatz 1 StVO (Straßenverkehrsordnung) Brötchen, PCs, Grundstücke und [...]