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Internet-Auto-Börsen und die CO2-Effizienzklasse (Abmahnung)

Sebastian Dosch vom 08.03.2012
Inhalt
  • ." erhalten, in dem sie aufgefordert werden,es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr neue
  • Personenkraftwagen mit der Angabe der Motorisierung und/oder als bestimmtes Fahrzeugmodell in elektronischer Form anzubieten, ohne die CO2-Effizienzklasse [...]

Fitnessvertrag kündigen ist ab sofort einfacher. Der BGH machts möglich.

Sebastian Dosch vom 28.03.2012
Inhalt
  • Es ist zwar nur ein Versäumnisurteil, dennoch berücksichtigt es den gesamten Sach- und Streitstand

Abmahnung: Thomas Russer durch Rechtsanwälte Spiske Maisch wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 02.04.2012
Inhalt
  • . In der Abmahnung werden wettbewerbsrechtliche Verstöße im Zusammenhang mit dem [...]
  • Im Rahmen einer telefonischen Erstberatung haben wir heute von einer neuen Abmahnung erfahren. Die
  • Abmahnung erfolgt durch die Rechtsanwälte Spiske Maisch aus Süßen im Auftrag von Herrn Thomas Russer

Dateienahme + Hashwert – mögliche Fehlerquellen?

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 04.05.2012
Inhalt
  • vorgelegten und durch Anti-Piracy-Unternehmen ermittelteten IP-Adressen sowie die Dateinahmen der
  • urhebererechtlich geschützten Werke. In den dann folgenden Abmahnungen bzw. den durch die
  • Abmahnanwälte im weiteren Schriftverkehr verwendeten Textbausteinen findet man häufig den Hinweis, dass die
  • – eindeutig und beweissicher nachgewiesen werden kann. Allerdings enthalten die in den P2P-Netzwerken

Keine Annahme bei Abänderung der Vertragsbemessung bei Abschluss eines strafbewehrten Unterlassungsvertrags

Dr. Sven Mühlberger vom 05.05.2012
Inhalt
  • Vertragsstrafe abweicht darin keine Annahme zu sehen ist. Die Abweichung in Bezug auf die [...]
  • In einem aktuellen Urteil hat das KG Berlin entschieden, dass wenn der Schuldner auf das Angebot

Aldi-Kundin: "Ich hab doch nichts zu verbergen"

Sebastian Dosch vom 03.05.2012

BVerfG: Erst einmal keine Preisangabepflicht für Call-by-Call-Gespräche.

Sebastian Dosch vom 04.05.2012
Inhalt
  • -Gespräche nicht bereits heute, sondern frühestens am 01.08.2012 in Kraft tritt. Damit wird Anbietern
  • solcher Telekommunikationsleistungen eine längere Übergangsfrist gewährt.Die Pressemeldung im Wortlaut:§ 66b Abs. 1 [...]

Bezahlte Werbeanzeigen, die wie redaktionelle Beiträge wirken, müssen deutlich als „Anzeige“ gekennzeichnet sein

Dr. Sven Mühlberger vom 24.05.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Hamburg entschieden, dass bei bezahlten Werbeanzeigen, die

Abmahnung des Herrn Fabian Gründel durch die Rechtsanwaltskanzlei Grosse Gottschick & Partner wegen angeblichem Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz

Dr. Sven Mühlberger vom 21.05.2012
Inhalt
  • die Rechtsanwaltskanzlei Grosse Gottschick & Partner versenden lässt. Grund ist ein angeblicher

Filesharing: Der eine Ehepartner haftet nicht ohne Weiteres für den anderen

Sebastian Dosch vom 21.05.2012
Inhalt
  • Köln wird immer mehr zum heißen Pflaster für Abmahn-Anwälte. Das Oberlandesgericht hat in einer

Wow, eine Steuererstattung von 243,54 EUR!

Sebastian Dosch vom 23.05.2012

Der Inhaber einer Internetadresse erwirbt kein absolutes Recht an dem dazu gehörigen Domainnamen

Dr. Sven Mühlberger vom 09.06.2012
Inhalt
  • absolutes Recht an dem dazu gehörenden Domainnamen, sondern lediglich ein vertragliches Nutzungsrecht
  • von regelmäßig unbestimmter Dauer erwirbt, wobei es sich um ein relativ wirkendes Recht [...]
  • In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass der Inhaber einer Internetadresse kein

Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH durch Rechtsanwälte V. Nieding Ehrlinger Marquardt wegen angeblich fehlerhafter Angaben zu den Rücksendekosten sowie fehlende bzw. fehlerhafte Grundpreisangaben

Dr. Sven Mühlberger vom 11.06.2012
Inhalt
  • . Nieding Ehrlinger Marquardt Abmahnungen versenden lässt. Grund ist ein angeblicher wettbewerbsrechtlicher

Droht Vodafone unberechtigt mit der Schufa?

Sebastian Dosch vom 13.06.2012
Inhalt
  • mit einem Schufa-Eintrag gedroht wurde, obschon keine Forderungen mehr offen waren. In dem Schreiben
  • soll dann folgender Wortlaut verwendet worden sein:"Die Vodafone D2 GmbH ist verpflichtet, die unbestrittene Forderung der Schufa mitzuteilen [...]

Ver“hotfix“ed nochmal – Mut oder Überschätzung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.12.2010
Inhalt
  • In den letzten Tagen wurden wir von unseren Mandanten über ein Schreiben eines Dresdner Kollegen informiert, der namens seiner Mandantschaft [...]