Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 980 von 1043

Ungewollter Branchenbuch-Eintrag: Zahlen für das zweite Jahr?

Sebastian Dosch vom 08.04.2011
Inhalt
  • Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Gewerbetreibende bei mir anfragen, ob sie denn für das 2

Abmahnung: nbm-management ltd. durch Rechtsanwalt Fredi Hubertus. Abmahnung von Weingut wg. fehlender Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 08.04.2011

Das Schweben in höheren Sphären

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.04.2011
Titel
  • Das Schweben in höheren Sphären
Inhalt
  • (denn daran bestand ja kein Interesse), trotzdem stellt man knapp 50 € in Rechnung. Es ist auch
  • versendet offensichtlich auch E-Mails mit unberechtigten Kostenforderungen an Menschen, die nie in Kontakt
  • wird noch besser! Einer unserer Leser hier im Blog, der den Artikel kannte, erhielt nämlich heute
  • eine Mail von der Planet GmbH, die er uns ausdrücklich für die Verwendung hier im Blog zur Verfügung
  • Genehmigung des Vertragspartners bei uns im Hause Vor. Jedoch haben wir Ihr Anliegen, das kein

Internetfahndung auf eigene Faust - nicht ratsam!

Sebastian Dosch vom 08.04.2011
Inhalt
  • kommen.Das führt dann mitunter auch zum Erfolg - teilweise mit Nebenwirkungen für denjenigen, der die Kamera aufgestellt hat. Denn [...]

Fernsehaufnahmen im Gemeinderat

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2011
Titel
  • Fernsehaufnahmen im Gemeinderat
Inhalt
  • Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal (vgl. Beschluss vom 19.12.2007 -1 BvR 620/07-, zit. nach juris) können, soweit die
  • richtig: In Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von
  • beeinträchtigen, Anweisungen insbesondere zu Standort, Zeit, Dauer und Art der Aufnahmen in Betracht kommen
  • . Wenn das soweit Schule macht, dürften zumindest bei einzelnen, wichtigen Punkten, Aufnahmen in
  • B 2031/10) entschieden, das zwar in der Sache den Rundfunk abwies – aber nur, weil dieser meinte

Darf man einen Führerschein bekleben?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2011
Inhalt
  • Diskussionsspielraum – bei dem neuen Führerschein dagegen (der im Kreditkartenformat) ist der Platz schon recht eng
  • . Anders ist es beim Personalausweis: Zuerst einmal steht der Personalausweis im Eigentum der
  • ” in/auf einen Führerschein geklebt. Bei uns wurde nachgefragt, ob man das überhaupt darf: In
  • und das betroffene Dokument. Zwei sehr kurze Beispiele: Beim Führerschein (hier ist die
  • , Veränderungen am/auf dem Führerschein vorzunehmen. Natürlich gibt es da Grenzen: Wenn die im

Italienisches Markenamt schneller als Berlusconi erlaubt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.04.2011
Inhalt
  • Während der italienische Ministerpräsident versucht die unabhängige Justiz im Land durch Reformen an die Leine zu nehmen und möglichst viel [...]

Vorsicht: Schreiben von Harrington Greaves Associates

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2011
Inhalt
  • Briefes zu verweigern. Wichtig ist mir der Hinweis, dass man bei einer Annahme (die man ja mit
  • kleinster Schrift, in dem einige bekannte Personen dargestellt werden – letztlich mit dem Ziel, den
  • . Daher am besten auch wegwerfen und nicht lange korrespondieren. Im Ergebnis ist die Mache nicht neu
  • Associates”. Anders als der Name suggeriert, ist es aber keine Anwaltskanzlei, sondern eine
  • Brief per Einschreiben kommt – die Entgegennahme ist eine reine Zustellungsbeurkundung, hat aber

Betriebskostenabrechnung bei mehreren Mietern

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.04.2011
Inhalt
  • Mietern wirksam zu übersenden. Gegebenenfalls ist bereits im Mietvertrag eine Empfangsvollmacht mit
  • die Gesamtpersonenzahl mit einem Bruchteil in Betriebskostenabrechnung angebenBetriebskostenabrechnung
  • , VIII ZR 263/09 hiervon eine faktisch relevante Ausnahme gemacht. Nach Auffassung des BGH reicht es
  • Wenn in einem Mietvertrag auf einer (oder beiden) Seiten mehrere Personen beteiligt sind, d.h. es
  • . Sofern „der Vertragspartner” eine Personenmehrheit ist, muss jedem Vertragspartner die Erklärung

Umtausch ohne Kassenbon

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.04.2011
Inhalt
  • lehrt uns, dass Nacherfüllung zum Beispiel die Lieferung einer mangelfreien Sache ist. Diese besteht im
  • ist mangelhaft. Sind diese drei Voraussetzungen erfüllt, steht der Nacherfüllung nichts mehr im Wege
  • Voraussetzungen es für einen Umtausch der Ware gibt. Die sogenannte Rechtsgrundlage findet sich in
  • Beispiel des Kaufes eben im Umtausch der Sache. Also fassen wir zusammen, was dort an
  • Voraussetzungen genannt sind: Ich bin der Käufer der Sache. Mein Gegenüber ist der Verkäufer der Sache. Die Sache

DeutscherAnwaltVerein goes App

Sebastian Dosch vom 07.04.2011
Inhalt
  • Da sage noch mal einer, Juristen könnten nicht mit Technik umgehen, würden das Internet nicht

Abmahnung: Klaus Gottschalk und Kai Wendehorst GbR wegen fehlerhafter Garantieangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 07.04.2011

Achtung Abmahnungsbetrug: Abzocke mit gefälschter Email-Abmahnung von “Graf von Westphalen”. Die Abmahnung ist eine Fälschung und stammt weder von “Graf von Westphalen”, noch von der Navteq GmbH

Dr. Sven Mühlberger vom 07.04.2011
Titel
  • Achtung Abmahnungsbetrug: Abzocke mit gefälschter Email-Abmahnung von “Graf von Westphalen”. Die
  • Abmahnung ist eine Fälschung und stammt weder von “Graf von Westphalen”, noch von der Navteq GmbH
Inhalt
  • Eindruck, als stamme sie von der Kanzlei Graf von Westphalen und erfolge im Auftrag der Navteq [...]

Datenschutz: Volkszählung 2011

Dr. Sebastian Kraska vom 07.04.2011
Inhalt
  • ].“ (BVerGE 65, 1 (59)) Kritik Der Zensus 2011 stößt in Deutschland auf Kritik. Diese ist jedoch nicht mit
  • erkennende 1. Senat hatte seinerzeit aus den Artikeln 2 Abs. 1 und 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) das Recht
  • das Recht auf informationelle Selbstbestimmung müssen zu den „tragenden Säulen des deutschen
  • seitdem in Deutschland keine Volkszählung mehr durchgeführt worden ist, macht den Zensus 2011 umso
  • Volkszählung fortgeschriebenen Wohnungszahlen wahrscheinlich stark überhöht. Letzterer Aspekt ist gerade im

Neues vom Airline-Recht: Mützen sind echte Geschlechterdiskriminierung

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 07.04.2011
Titel
  • Neues vom Airline-Recht: Mützen sind echte Geschlechterdiskriminierung
Inhalt
  • !) diskriminierend ist (weil Frauen das nicht müssen). Und bekam vom Arbeitsgericht Köln auch noch Recht. Mütze ist
  • keine “Benachteiligung” im Sinne von § 1 AGG. Nicht anders ist es, wenn die Mütze nun einmal zur
  • Airlines – vor allem die deutsche Staatsairline – haben uns schon viele Einsichten in das
  • ; Einsichten in die fristlose Kündigung für Homosexuelle, weil sie die Rechtsregeln eines fremden Staates
  • falsch recherchiert hatten; dass der Grundsatz “Bitte ein Bit” (alternativ “heute ein König”) nicht