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Schwacke-Liste in sich unstimmig und daher als Schätzgrundlage für Mietwagenpreise ungeeignet
Sebastian Dosch vom 31.05.2011
- Inhalt
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- Amtsgericht Kehl, wann dieser Grundsatz durchbrochen ist:Das Gericht hatte nämlich in einem Einzelfall festgestellt, dass die Preise der [...]
Ein Tag in der Statisik des DPMA
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.06.2011
- Inhalt
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- Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt [...]
Test ist eben nicht gleich Test
Sebastian Dosch vom 07.06.2011
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- Das Deutsche Institut für Service-Qualität verfolgt nach eigener Aussage das Ziel, den Service in
- Deutschland zu verbessern. Dazu vergibt es beispielsweise Gütesiegel, mit denen Unternehmen dann
- werben können.So auch das Möbelhaus Höffner.1. PlatzBestes MöbelhausTEST 08/2009Im Vergleich: 14 Unternehmenstand auf dem Siegel, mit dem [...]
Abmahnung: Thomas Baczewski (eBay-Name: multimediazubehoer-rheinland) durch Rechtsanwalt Tawil
Dr. Sven Mühlberger vom 22.06.2011
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- Erneut erreicht uns im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung eine Abmahnung des
- ist die Verwendung einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung auf der Verkaufsplattform [...]
Parken beim Heidelberger Hbf (3): Das erste Urteil ist da!
Sebastian Dosch vom 21.06.2011
"Gehsteigberatung" abtreibungswilliger Frauen bleibt verboten
Sebastian Dosch vom 16.06.2011
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- Die gezielte Ansprache von Frauen auf Schwangerschaft oder Abtreibung in der Nähe einer
- Persönlichkeitsrecht der angesprochenen Frauen. Dies hat der 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit einem heute bekanntgegebenen [...]
Der Tag beim DPMA in Zahlen
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.06.2011
LiebLinks: Kindergedanken, Enkelschreck, Twitze, Sahneschnitte
Sebastian Dosch vom 17.06.2011
- Inhalt
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- einfach:Sebastian DoschRechtsanwalt und Fachanwalt für IT-RechtFon: 06221 8713-400E-Mail: kanzlei@dosch-digital.deSkype: kLAWtext
Bundespatentgericht hat wieder gegen I-Marken entschieden
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.06.2011
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- Nachdem in diesem Blog bereits letztens über die Marke iFINANCE berichtet wurde, die vom BPatG als zu beschreibend beurteilt und daher nicht [...]
EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 12.07.2011
- Inhalt
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- In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur [...]
Neue gTld als Herausforderung für Markeninhaber
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.07.2011
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- Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domains. Am 20. Juni 2011 [...]
LiebLinks: Affenrechte, AbmahnGegenAnwälte, Aufklärung, ArsGraphitica
Sebastian Dosch vom 08.07.2011
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- Urheberrechte für Affen? Masche der Abmahn-Gegen-AnwälteKaulquappen machen im Doggy-Style Analsex
- : Aufklärung für KinderWas Sie schon immer mal mit einem Bleistiftstummel machen wollten, sich aber
Trotz Finanzkrise USA bleibt innovativ
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.08.2011
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- Wie das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten das Patent mit der [...]
Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 19.09.2011
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- Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umgestellt. Damit sollten [...]
LIB-IT vs. LINBIT zu ähnlich
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 19.09.2011
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- Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-IT“ und [...]