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Wenn der Chef den “gelben Zettel” sofort sehen möchte…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.12.2011
Inhalt
  • ) Köln in einem am Mittwoch, 14.12.2011, veröffentlichten Urteil (AZ: 3 Sa 597/11). Laut Gesetz
  • , ob er dazu einen besonderen Anlass braucht. Das LAG Köln hat dies nun verneint. Im Streitfall hatte

Die Rechtslage zum Thema Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.12.2011
Inhalt
  • auch bereits durch eine Vielzahl an Urteilen verschiedener Gerichte in Düsseldorf, Köln und Bergisch
  • Düsseldorf (AZ: 40 C 8543/11), Köln (AZ: 114 C 128/11) und Bergisch-Gladbach(AZ: 60 C 182/11). In dem Urteil
  • gern zitierten Urteil des Amtsgerichts Köln urteilte das Gericht zu Gunsten der Gewerbeauskunft
  • Urteil des Amtsgerichts Köln ging das Gericht von dem Abschluss eines Dienstvertrages aus. Nach

BAG zum Einsatz von Streikbrechern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.12.2011
Inhalt
  • Frechen bei Köln im Juni 2007. Die Arbeitnehmer wollten mit ihrem Arbeitskampf erst den Abschluss von

OLG Köln zur Zuständigkeit bei der negativen Feststellungsklage: Umgekehrtes Rubrum der Leistungsklage!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.12.2011
Titel
  • OLG Köln zur Zuständigkeit bei der negativen Feststellungsklage: Umgekehrtes Rubrum der Leistungsklage!
Inhalt
  • Das OLG Köln (6 U 179/77, “Immer jünger”, zu finden in GRUR 1978, 658) hat bereits 1978
  • . [...]Zur Entscheidung über die negative Feststellungsklage ist das LG Köln örtlich zuständig. Unstreitig
  • wurden die fraglichen Produkte in Köln vertrieben. Für eine auf §§ UWG § 1, UWG § 3 UWG gestützte
  • Unterlassungsklage des beklagten Vereins wäre deshalb das LG Köln gemäß § UWG § 24 Abs. UWG § 24 Absatz
  • Mitbewerber zuvor aus § 32 ZPO abgeleiteten Gerichtsstand des Begehungsortes zu schaffen (vgl. OLG Köln in NJW

Abmahnung aktuell: Miss Sunshine von R.I.O

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.12.2011
Inhalt
  • Folge habe unbeachtlich. Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011, AZ: 6 W 30

Abmahnung aktuell: 4 (Deluxe Edition) von Beyoncé

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 10.12.2011
Inhalt
  • zur Folge habe unbeachtlich. Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011, AZ

Urheberrecht: Zur Entschädigung bei unerlaubter Verwendung eines Gedichts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011
Inhalt
  • Amtsgericht und Landgericht Köln keine Verwendung im geschäftlichen Verkehr erkennen will, wenn man

Abmahnung aktuell: Almanya – Willkommen in Deutschland

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.12.2011
Inhalt
  • habe unbeachtlich. Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011, AZ: 6 W 30

Abmahnung aktuell: AURA der Künstler Kool Savas

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.12.2011
Inhalt
  • Unterlassungserklärung zur Folge habe unbeachtlich. Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011

Abmahnung: MKG Motoren Köln GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 05.12.2011
Titel
  • Abmahnung: MKG Motoren Köln GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Inhalt
  • Motoren Köln Abmahnungen versendet. Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Verstöße gegen das

Werberecht: Einwilligung für Werbe-SMS von engem Familienmitglied nicht ausreichend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2011
Inhalt
  • Das OLG Köln (6 W 99/11) hat sich mit einer Werbe-SMS zu beschäftigen, die auf ausdrücklichen
  • Vorinstanz, LG Köln, 31 O 212/11 – dass eine Einwilligung des Anschlussinhabers notwendig ist und auch

Presserecht: Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Pressebericht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2011
Inhalt
  • Köln (hier besprochen) hingewiesen: Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist eine Geldentschädigung

Abmahnung aktuell: Welcome to St. Tropez

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.12.2011
Inhalt
  • . Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011, AZ: 6 W 30/11) entschieden, dass in einer

Presserecht: Zum Persönlichkeitsrecht prominenter Personen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2011
Inhalt
  • Das Landgericht Köln (28 O 225/11) hat festgestellt, dass ein Foto von einem Prominenten während
  • gewährleistet sein (vgl. Urteil des OLG Köln vom 21.12.2010, Az. 15 U 105/10). Dieser Bereich ist daher
  • untergeordneter Bedeutung ist.Die Entscheidung des LG Köln bietet zudem einen sehr guten Einblick in die

Abmahnung aktuell: Beastly durch Waldorf Frommer abgemahnt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.12.2011
Inhalt
  • . Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011, AZ: 6 W 30/11) entschieden, dass in