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Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein Kombinationszeichen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019
Titel
  • Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein Kombinationszeichen
Inhalt
  • klargestellt, dass wenn ein mit einer älteren Marke identisches Zeichen in ein jüngeres
  • mit dem BGH kann nicht generell der Schluss gezogen … „Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein Kombinationszeichen“ weiterlesen
  • Zeichenähnlichkeit im Markenrecht bei Kombinationszeichen: Der Bundesgerichtshof ( I ZB 34/17) hat

Veganes Lebensmittel darf als „Käse-Alternative“ benannt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019

Gewalt gegen Jobcenter-Mitarbeiter rechtfertigt Hausverbot

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019
Inhalt
  • Verhalten im Jobcenter ein Hausverbot nach sich ziehen kann. Mit der Entscheidung hat das Gericht die
  • Wendländer, der im Jobcenter Lüchow eine Heizkostenbeihilfe beantragen wollte. Im Laufe des Gesprächs kam

Mietwagen ist kein “Werkswagen”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019
Titel
  • Mietwagen ist kein “Werkswagen”
Inhalt
  • werden. Unter den Begriff „Werkswagen“ fallen nur Fahrzeuge eines Automobilherstellers, die entweder im
  • hingegen unter dem … „Mietwagen ist kein “Werkswagen”“ weiterlesen

Makler verliert Vergütungsanspruch bei Organisationsmängeln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019
Inhalt
  • wesentlich sind, infolge einer unzureichenden Organisation der Abläufe in seinem Büro leichtfertig falsch
  • Koblenz in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss hingewiesen (Beschluss vom 2. Mai 2019, Az. 2 U

Kreuzfahrt: Vorformulierte “Trinkgeldempfehlung” im Reisevertrag unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019
Titel
  • Kreuzfahrt: Vorformulierte “Trinkgeldempfehlung” im Reisevertrag unwirksam
Inhalt
  • widerspricht, benachteiligt den Reisenden unangemessen. Sie ist daher unwirksam. Das hat der 2. Zivilsenat des
  • Oberlandesgericht Koblenz in einem erst kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden (Beschluss
  • vom 14. Juni 2019, Az. 2 U 1260/17).  … „Kreuzfahrt: Vorformulierte “Trinkgeldempfehlung” im Reisevertrag unwirksam“ weiterlesen

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen „Shaft [Son of Shaft]“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.09.2019
Inhalt
  • die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck

Auskunftsanspruch über gespeicherte Daten umfasst keine internen Vorgänge

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.09.2019
Inhalt
  • tatsächlich Gegenstand einer Datenverarbeitung seien.Wie weit reicht der Auskunftsanspruch aus Artikel
  • Das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 18.03.2019, dass sich der Auskunftsanspruch aus
  • beiden Verträgen Beitragsfreistellung. Während der Freistellung teilte die Beklagte mit, dass sich der
  • Auskunft über ihre gespeicherten Daten. Die im Anschluss erteilten Auskünfte hielt die...

Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 08.09.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2019)
Inhalt
  • unentdeckt. it-daily.net… *** Mittwoch, 4. September 2019 Laut Studie: Gesundheitsportale geben
  • @iitr.de   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • -Themen dieser Woche (>>> Überwachungspläne der neuen EU-Kommission >>> Viele
  • Datenschutzverstöße monate- oder gar jahrelang unentdeckt >>> Gesundheitsportale geben Nutzerdaten
  • an Dritte weiter >>> Folgen von No-Deal-Brexit >>> Was Mobilarbeit von Homeoffice

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „The LEGO Movie 2: The Second Part“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.09.2019
Inhalt
  • Viele bekannte Rechteinhaber versuchen bereits seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet
  • , insbesondere in sog. Tauschbörsen, zu verhindern. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte
  • beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Die verschiedenen Ansprüche aus…

Rettungsdienst: Standortbestimmung bei Notruf

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 07.09.2019

Abmahnung von rka Rechtsanwälte für Koch Media GmbH wegen „Metro Exodus“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.09.2019
Inhalt
  • die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck

Das zähe Ringen wegen ein paar Plakaten

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.09.2019
Inhalt
  • Plakate kleben ist gefährlich. In diesem Fall führte es zu je einem Strafverfahren wegen

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Mollys Game: Alles auf eine Karte“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2019
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der

LKA-Beschäftigter kann trotz Hetze auf Facebook Job behalten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.09.2019
Inhalt
  • . Der Mann ist seit Juli 2000 beim Land Thüringen und seit September 2014 als Schichtleiter beim IT
  • -Dauerdienst des LKA beschäftigt. Er betreut alle IT-Systeme der Landespolizei, des Verbunds mit
  • -Auftritt hatte auch dienstliche Folgen. Dem damals 52-jährigen IT-Beschäftigten wurde wegen seiner
  • Kündigungsschutzklage. Seine Äußerungen seien vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt gewesen, meinte er
  • . Außerdem seien sie in der Freizeit getätigt worden. Sein Facebook-Profil mit Klarnamen gebe auch