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LiebLinks: Türkei, Türkei, Türkei

Sebastian Dosch vom 11.04.2011
Inhalt
  • Bewegungen in der Türkei - und die Hoffnung, dass dies noch aufgehalten werden möge: FAZ: Die türkische
  • Justiz als Handlanger der Regierung ErdoganARD: Kampf um die Pressefreiheit in der Türkei Spiegel: Islamismus unterwandert die Türkei

"Sonderpreis" an sofortige Zahlung bei Lieferung und Rechnungsstellung gekoppelt: unwirksam!

Sebastian Dosch vom 11.04.2011
Inhalt
  • einer schnellen Zahlung. In den Verträgen über Lieferung und Montage einer Kücheneinrichtung wurde
  • folgende Klausel verwendet:"Der Sonderpreis ist nur gültig bei vollständiger Zahlung am Tage der Lieferung und Rechnungsstellung, bei [...]

Gedenket der Toten! Auch beim Gang auf die Behörden.

Sebastian Dosch vom 11.04.2011
Inhalt
  • -Württemberg (LHGebG Ba-Wü) von den Studiengebühren befreit werden. Familien mit drei oder mehr
  • Kindern sollen so gefördert werden.Auch wenn ein Bruder oder eine Schwester bereits tot ist, kann dem Studierenden die Studiengebühr erlassen [...]

Werbung an Schulen? BRAVO vs. SPIESSER

Sebastian Dosch vom 11.04.2011
Inhalt
  • Es fängt schon bei den ganz Kleinen an. Schon in der Grundschule werden sie umgarnt von Firmen

Blogerstreit über Markenname bedroht Existenz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.04.2011

Tipp: Facebook-Freunde-Management

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2011
Inhalt
  • lautet “Listenverwaltung”. Es ist nicht sehr kompliziert: Oben rechts über “Konto > Freunde
  • entfernen). Das ist aber gar nicht nötig: Mit Listen kann man nämlich im Chat auch sorgfältig
  • bearbeiten” kommt man in die Verwaltung seiner Kontakte. Hier wiederum oben rechts findet man die Option
  • -Management ist bei Facebook möglich, und mit Blick auf die Inhalte und eine durchaus gemischte Kontaktliste
  • schreibt. Wer einen neuen Inhalt – etwa eine Statusmeldung – verfasst, sieht unten rechts ein kleines

Arbeitsrecht “scharf links” – Nachschlag

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 10.04.2011
Inhalt
  • links”-Artikel war. Frau Rehder ist Politikwissenschaftlerin. Der Blick auf das Recht von “außen” führt
  • Teil des bürgerlichen Rechts. Frau Rehder meint nun, das schade dem Gebiet – weil “Privatrechtler
  • Kaum haben wir den letzten Beitrag veröffentlicht, legt die “taz” mit einem Interview nach – mit
  • manchmal bekanntlich zu sinnvollen Einsichten. Hier ist dieser Effekt aber zweifelhaft. Das
  • Abzählen der Arbeitsrechtslehrstühle sagt über den Status des Rechtsgebiets nichts aus. Arbeitsrecht ist

Kommentar zu Ärztlich attestierte Verhandlungsunfähigkeit reicht nicht aus von bellmann

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 10.04.2011
Titel
  • Kommentar zu Ärztlich attestierte Verhandlungsunfähigkeit reicht nicht aus von bellmann
Inhalt
  • diese Rechte besser beherrschen als die 10 Gebote. Lassen wir uns von anderen Nationen anstecken z.B
  • wenn einen Menschen Verhandlungsunfähigkeit trifft, ist das schwer genug. Er bedarf dann des
  • Schutzes der Gesellschaft. Wesentlich ist dabei aber auch das rechtliche Gehör. Es muss erreicht werden
  • viele ZPO §§ zuerst. Ich plädiere dafür, die doch sehr einfachen Grundrechte ab dem 3.Schuljahr in
  • Prüfung in diesem Land geben, welche nicht einen Verfassungsteil hat.

Vorsicht: Facebook-Spam im Browser!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.04.2011
Titel
  • Vorsicht: Facebook-Spam im Browser!
Inhalt
  • Eine spezielle Art von Facebook-Spam ist mir durch eine Nachfrage eines Lesers bekannt geworden
  • , der keinen Ausweg mehr sah: Wer in seinem Profil Facebook-Spam verzeichnet bzw. andere (ungewollt
  • ) zumüllt, der hat normalerweise irgendeine Facebook-Anwendung installiert und muss dies in seinem
  • Facebook-Konto “aufräumen”. (Dazu ein Warnhinweis von heute morgen bei uns – hier die Erklärung im Detail
  • Browsererweiterung im Browser installiert bzw. unbemerkt installiert wird, kann diese auch im Facebook

Abzocke aktuell: Tricks am Telefon & Kaffeefahrten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.04.2011
Inhalt
  • Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt warnt davor, mit seinen Daten zu hausieren – man eröffnet
  • Betrügern nur den Weg zu sich selber. Die Warnung kann nur unterstrichen und untermauert werden mit
  • Fuß in der Türe: Er erklärt, dass der Vertrag sich gerade um weitere 24 Monate verlängert hat – er
  • diesem (vermeintlich) günstigeren Angebot zu und bestätigt mit einem “Ja”, dass er dieses Angebot
  • hin, dass man Kaffeefahrten mit einer speziellen betrügerischen Masche “an den Mann” gebracht hat

Selfmade Rabatt – Nachahmung nicht empfohlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.04.2011
Inhalt
  • Unter dem Titel “Wie man Baumärktler zur Verzweiflung treibt” bietet Spiegel-Online eine recht
  • kurzweilige Unterhaltung mit einem netten Gag. Hintergrund ist die Werbung “X% auf alles, was keinen
  • schon nicht mehr gerechnet. Und was ist mit den 25 Prozent? “Da sehe ich kein Problem”, sagt er
  • – ich selbst nehme den Artikel nicht allzu ernst – ist aber Vorsicht geboten: Wer in einem Baumarkt
  • anderes als eine Sachbeschädigung. Im Übrigen, wer seinen Baumarkt wirklich in den Wahnsinn treiben

Arbeitsrecht mal „scharf links“

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 10.04.2011
Inhalt
  • akademischen Gründen sinnvoll, Arbeitsrecht als Schwerpunktprofessur in eine solche für bürgerliches Recht
  •   Gelegentlich unternehmen wir einen Ausflug in extreme Gefilde. „Scharf Links“ ist sicher keine
  • letzte Woche nicht berichtet, dass Arbeitsrecht – also die Verteidigung der Rechte von
  • Mainstream-Publikation. Aber sie beschäftigt sich – in eigenen Worten – jetzt in einem Artikel von
  • Reinhold Schramm mit dem „Untergang des bürgerlichen Arbeitsrechts (!). Wohlan. Erst mal einen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 09.04.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2011)
Inhalt
  • Wendt den Begriff “Mindestdatenspeicherung”. Politisch habe Jäger “ausdrücklich Recht”, dass die
  • ist, wurde die entsprechende Novelle zum Telekommunikationsgesetz gestern Nachmittag im
  • Kritik an den vorliegenden Novellen und sprach in Zusammenhang mit der geplanten
  • sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Forenbetreibern, auch einmal Post zu bekommen, in der um Auskunft “gebeten” wird hinsichtlich bestimmter Nutzer

US Markenamt vom möglichen Shutdown der US Regierung betroffen?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 09.04.2011
Inhalt
  • Die aktuelle Situation in den USA läuft darauf hinaus, dass sich das Weiße Haus und der Kongress nicht über den Haushaltsplan für 2011 [...]

Abmahnung: Onlineversand Leipzig GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 08.04.2011