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Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

Sebastian Dosch vom 13.04.2011
Inhalt
  • Autovermietung, verlangte aus abgetretenem Recht des Geschädigten für eine Anmietdauer von 18 Tagen
  • von dem beklagten Haftpflichtversicherer Mietwagenkosten zu einem Tagessatz von 100,- Euro pauschal zuzüglich Nebenkosten in Höhe von [...]

Schwacke-Automietpreisspiegel bei Ersatz von Mietwagenkosten weiterhin relevant

Sebastian Dosch vom 13.04.2011
Inhalt
  • geeignet, den Schwacke-Automietpreisspiegel als Schätzgrundlage in Frage zu stellen.Das hat jetzt das Landgericht Freiburg bekräftigt.Wer [...]

Abzocke: Betrüger verkaufen Anti-Atomaren-Metallring

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.04.2011
Inhalt
  • Die Aachener Nachrichten warnen vor einer aktuellen Betrügerei in unserer Region: Offensichtlich
  • eliminiert. Es liegt auf der Hand, dass hier mit der Angst verunsicherter Menschen gespielt wird
  • Geld zurück fordern können – vorausgesetzt, die Identität der Verkäufer ist geklärt.

„Geisterspiel des St. Pauli – Hamburger Wirtschaftsrechtskanzlei droht DFB mit Klage

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.04.2011
Titel
  • „Geisterspiel des St. Pauli – Hamburger Wirtschaftsrechtskanzlei droht DFB mit Klage
Inhalt
  • bekennenden FC. Köln Mitglieds ausgefallen wäre, wenn Köln gemeinsam mit St. Pauli im Abstiegskampf
  • einfallen werden. Durch das im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB entwickelte sonstige, absolute Recht soll
  • tatsächlich vor leeren Rängen stattfinden sollte – mit einer zivilrechtlichen Schadensersatzklage. In
  • bekennender St. Pauli Fan hat unsere Kanzlei zwei Business-Seats für die ganze Saison in der Südkurve des
  • “ in Kooperation mit der klagewilligen Wirtschaftsrechtskanzlei arbeitet und der nach Angaben der

Texas Hold’em – Abmahnung. Abmahnung wegen Verwendung der Bezeichnung Texas Hold’em

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2011
Inhalt
  • Verwendung der Bezeichnung “Texas Hold’em” beanstandet. Die Abmahnung ist überschrieben mit Abmahnung
  • Uns erreicht eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung. In der Abmahnung wird die

Abmahnung: wischmopps.de wegen Versendung von Werbeemail ohne Einwilligung des Empfängers

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2011
Inhalt
  • wischmopps.de in Gladenbach (Inh. Tino Detering). Gegenstand der Abmahnung ist die unbefugte Versendung

Sohn nicht zur Schule geschickt: 6 Monate Freiheitsstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2011
Inhalt
  • auf sein Recht auf Bildung und die Heranbildung zu einem verantwortlichen Staatsbürger. Dieser Schutz
  • Mit einem kürzlich zugestellten Beschluss vom 18.3.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main
  • in letzter Instanz die vorausgehenden Urteile des Amtsgerichts Lampertheim und des Landgerichts
  • ihren minderjährigen schulpflichtigen Sohn im Zeitraum November 2008 bis Februar 2009 an insgesamt
  • müssen. Schon seit 2004 war es immer wieder dazu gekommen, dass er die meiste Zeit nicht in die Schule

Honorierung von Bildern in Apps nach der MFM

Sebastian Dosch vom 12.04.2011
Titel
  • Honorierung von Bildern in Apps nach der MFM
Inhalt
  • Sondersitzung am letzten Freitag in Hamburg mit den Belangen von Bildanbietern und Bildnutzern bei der
  • Honorierung der Bildnutzungen in Apps befasst. Hierzu folgende Eckpunkte:Bei der Sondierung der zusammengetragenen Informationen stellte die MFM [...]

Datenschutz: BfDI Peter Schaar stellt Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009 und 2010 vor

Dr. Sebastian Kraska vom 12.04.2011
Inhalt
  • gebracht werden können (Nr. 9.1). Ich empfehle dem Gesetzgeber, Regelungen im Zusammenhang mit der
  • Finanzverwaltung offen stehen (Nr. 9.2). Ich empfehle der Finanzverwaltung, im Zusammenhang mit der
  • zentralen IT-Verfahren der Gesetzlichen Krankenversicherung“ zu beachten (Nr. 11.1.7). Ich empfehle der
  • auch im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen zu modernisieren
  • in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Gebühren für Auszahlung von Restguthaben, einfache Mahnung, Lastschriftrückgabe bei Handyverträgen unzulässig

Sebastian Dosch vom 12.04.2011

iPhone nimmt heimlich Bilder auf (Face Time)

Sebastian Dosch vom 12.04.2011
Inhalt
  • "Seit Jahrzehnten träumen die Menschen von Videotelefonaten. Mit dem iPhone 4 werden sie jetzt

Manchmal schützt Dummheit doch vor Strafe (und vor Schaden) - 3. Teil: 3.800 Viren und 100 TANs

Sebastian Dosch vom 12.04.2011
Inhalt
  • Ohne Virenschutz im Internet unterwegs zu sein, ist schon gefährlich. Auf einer noch so gut
  • gemachten Postbank-Seite 100 TANs (darunter auch schon gebrauchte) einzugeben, ist noch gefährlicher
  • . Daraufhin nur um 600,- Euro erleichtert zu werden, ist schon großes Glück. Dass die Polizei noch die Hintermänner ermitteln konnte, kann nur als [...]

Richtige Disclamer rettet Bildmarke

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 12.04.2011
Inhalt
  • In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundespatentgericht ging es um eine Bildmarke, die lediglich aus einem Biber bestand. Die Marke war für [...]

LG Kiel zu hohen Mahngebühren und Auszahlung von Restguthaben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2011
Inhalt
  • gebliebenen Restguthabens darf keine Gebühr verlangt werden Mahngebühren in Höhe von 9,95 Euro für
  • eine erste Mahnung sind unzulässig Pauschale Gebühren in Höhe von 19,95 Euro für eine
  • Rücklastschrift sind gleichsam unzulässig Eine unbestimmt gehaltene, allgemeine Klausel in AGB, derzufolge man die
  • eigenen Preise ohne Nennung von Gründen einseitig anheben kann, ist ebenfalls unzulässig. Die
  • Entscheidung überrascht nicht wirklich, gerade bei den Punkten 2+3 ist vielmehr überraschend, dass die

Verjährung von Ordnungswidrigkeiten

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 11.04.2011
Inhalt
  • eigentlich erfüllen müsste, zu Recht mit Hinweis auf die eingetretene Verjährung die Leistung verweigern
  • selbst zu tragen hat. Verjährungsfristen Im Bereich des OWi-Rechts beginnt die Verjährung gemäß
  • ein Firmenwagen der GmbH, in der unser Mandant der Geschäftsführer ist, am 25.04.2010 die zulässige
  • Ortsgeschwindigkeit um 27 km/h. Im Zuge der Ermittlungen telefonierte unser Mandant mit der
  • abgetan, dass sich unser Mandant am 30.06.2010 telefonisch mit der Polizei in Verbindung gesetzt hätte