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Leistungsschutzrecht für die Presse

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 30.07.2012
Inhalt
  • Interpretationsspielraum zu, der die Kommunikation im Internet in weiten Teilen erheblich [...]
  • Schon seit längerm hatte Google die Presseverlage mit seinem Dienst „Google News“ gegen sich
  • . Fortlaufend forderten die Presseverlage daher von der Politik ein Presse-Leistungsschutzrecht im
  • die Koalition nunmehr nachkommen. Im Koalitionsausschuss wurde die Einführung eines entsprechenden

Abmahnung Getty Images

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 03.07.2012
Inhalt
  • Wenn eine Abmahnung von Getty Images oder einer anderen Bildagentur im Briefkasten liegt, ist der
  • Schock oft groß. Viele Bildagenturen durchforsten das Internet mittlerweile mit speziellen
  • um den reinen Schadensersatz, ohne dass in diesem Betrag irgendwelche Anwaltskosten [...]

RA Marcus Dury LL.M. im "Deutschen Handwerksblatt" zu fernabsatzrechtlichen Regelungen von Shops

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 20.06.2012
Inhalt
  • Ein Interview mit RA Marcus Dury LL.M über die fernabsatzrechtlichen Regelungen im Online-Handel
  • wurde am 15.03.2012 im "Deutschen Handwerksblatt" veröffentlicht. Der Artikel enthält eine Checkliste

OLG München: Keine mehrfache Nennung der 40€-Klausel in den AGB notwendig

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 18.06.2012
Inhalt
  • Immer wieder muss sich die Justiz damit beschäftigen, ob es ausreicht, wenn in der verwendeten
  • Widerrufsbelehrung darauf hingewiesen wird, dass im Falle des Widerrufs die Rücksendekosten vom Kunden
  • Verwendung in der Widerrufsbelehrung keine gesonderte Vereinbarung darstelle (sog. doppelte 40 € Klausel).

OLG Hamm: Selbstverpflichtung durch Disclaimer

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 11.06.2012
Inhalt
  • werde (Immanuel Kant).“ Diesen aussagekräftigen Satz hätte sich in diesem Falle auch ein Online

Pflicht zur Grundpreisangabe in unmittelbarer Nähe zum Endpreis bei flüssigen Waren mit einem bestimmten Volumen

Dr. Sven Mühlberger vom 16.09.2012
Inhalt
  • mit einem bestimmten Volumen anbietet und hierbei den Grundpreis je Mengeneinheit in 100 ml [...]
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Hamm entschieden, dass es einen Wettbewerbsverstoß nach § 2

Die aufzuwendende Sorgfalt eines Rechtsanwalts, der eine Frist bis zur letzten Minute ausnutzen will, ist erhöht.

Dr. Sven Mühlberger vom 16.09.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Beschluss hat der BGH entschieden, dass die aufzuwendende Sorgfalt durch den

Sollten wir Abofallen und Adressbuchschwindel "Betrug" nennen?

Sebastian Dosch vom 17.09.2012
Inhalt
  • "Schluss mit den Euphemismen"fordert der Anwaltskollege Dr. Mirko Möller in seinem lesenswerten
  • Editorial der Zeitschrift Kommunikation und Recht. Die eher schmeichelnden Umschreibungen wie

Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion II - LG Bonn Urteil v. 05.06.2012 - Az.: 18 O 314/11

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 13.09.2012
Inhalt
  • Das LG Bonn hat mit Urteil vom 05.06.2012 - Az.: 18 O 314/11 darüber entschieden, wann eine eBay

Facebook vs. Datenschutz - Zugeständnisse von Facebook

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 11.09.2012
Inhalt
  • mögen, ist nunmehr in Erfüllung gegangen: Facebook hat seine Privatsphäre-Einstellungen zu Gunsten
  • Als Facebook-User ist man eigentlich gewohnt, dass man für seinen Datenschutz kämpfen muss
  • . Ungewohnt ist hingegen, dass Facebook auch auf die gestellten Forderungen eingeht. Was manche kaum glauben
  • der User abgeändert. Danach ist es jetzt möglich, für jedes Bild auf der eigenen Timeline einen Personenkreis zu bestimmten, der darauf Zugriff hat.

Auch „Charity-Mails“ sind Spam

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 03.08.2012
Inhalt
  • Veranstalters an den Hotelbetreiber, in der angefragt wurde, ob Hotelzimmer preisgünstig für Bands des

OLG Celle: Nicht alle Händler stehen zueinander im Wettbewerb – OLG Celle, Urteil v. 08.03.2012, 13 U 174/11

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.06.2012
Inhalt
  • , die die gleichen Waren vertreiben, in einem Wettbewerbsverhältnis stehen, musste nun auch ein
  • Juwelier anerkennen, der auf seiner Internetseite mit dem Ankauf von Gold warb. Er wollte einen
  • „Konkurrenten“, der Gold in einem Laden ankaufte, wegen etwaiger Wettbewerbsverstößen auf Unterlassung in

600 km entfernt, dennoch siegreich gegen Goliath vertreten.

Achim Kilgus vom 12.07.2012

Wann werden Unternehmen bei der Beurteilung einer Spitzenstellung als einheitliche Marktteilnehmer angesehen?

Dr. Sven Mühlberger vom 22.11.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass bei dem Verständnis des für die
  • erfahrungsgemäß die übrigen Marktteilnehmer nur insoweit in Betracht ziehen wird, als sie ihm in [...]

Wann besteht bei der Angabe von Mietpreisen für Ferienwohnungen die Pflicht, die Endreinigungskosten im Endpreise anzugeben?

Dr. Sven Mühlberger vom 18.04.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil das LG Düsseldorf entschieden, dass bei der Angabe von  Mietpreisen für
  • Ferienwohnungen auf einer Internetseite die Pflicht besteht, die Endreinigungskosten im Endpreise
  • anzugeben, wenn diese zwingend in Anspruch genommen werden muss. Nach § 1 PAngV müsse derjenige, [...]