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Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.04.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2011)
Inhalt
  • -Angriffs auf das World-Trade-Center in New York. Im Zuge der Terrorismus-Bekämpfung hat die US
  • «Datenschutzzentrale» in Verbindung mit dem Namen eines Bundeslandes. Mehr… *** Dienstag, 19. April 2011 Berlin. Der
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • vorbei fließt, werden schon bald Finanzdaten im Sekundentakt durch den Ort gepumpt. Im Gewerbegebiet am
  • neue Datenzentrale. (…) Notwendig wurde der Neubau in Diessenhofen wegen der Folgen des Al Kaida

Frohe Osterzeit!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.04.2011
Inhalt
  • Im Namen aller Mitarbeiter unserer Kanzlei wünsche ich allen Lesern eine frohe und geruhsame
  • Kanzleiseite ist von heute (Karfreitag) bis Ostermontag (inklusive) Funkstille. Am nächsten Dienstag gibt

Frohe Osterzeit!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.04.2011
Inhalt
  • Im Namen aller Mitarbeiter unserer Kanzlei wünsche ich allen Lesern eine frohe und geruhsame
  • Kanzleiseite ist von heute (Karfreitag) bis Ostermontag (inklusive) Funkstille. Am nächsten Dienstag gibt

UKash Zahlung verlangt: Trojaner spielt BKA-Ermittlungen vor

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.04.2011
Inhalt
  • “kinderpornographische Dateien” gefunden wurden und sie nun 100 Euro mittels UKash bezahlen sollen: Das ist ein
  • sie nicht wissen, was ihr PC im Hintergrund noch macht. Suchen Sie einen Fachmann auf, der bei der
  • darauf hin, dass es inzwischen 19 Anzeigen in der Region gibt UKash warnt, wenn auch nur vor einer “Spam-Mail”

Aktuelles zur Veröffentlichung von E-Mails

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.04.2011
Inhalt
  • prüft, ob eine Veröffentlichung im Einzelfall ausgeschlossen ist, wobei er nicht nur den Inhalt der
  • Weiterhin ist es ein heißes Thema, wann (vermeintlich) private Inhalte – oder zumindest solche, die
  • teilweise äußerst Peinlich für den Betreffenden – ist gerne Gegenstand von Streitereien. Dazu gibt es
  • privaten Bereich (“intimer” Bereich). Soweit ist das nichts neues und gefestigte Rechtsprechung. Allerdings
  • Parteien – in einem Meinungskampf über ein die Bevölkerung unmittelbar interessierendes wichtiges

Löschung von eBay-Bewertungen unter privaten Verkäufern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.04.2011
Inhalt
  • Verkäufer Verbraucher war: Ein solcher Verkäufer ist bei unwahren eBay-Bewertungen in seinem allgemeinen
  • ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz für den in Anspruch genommenen Anwalt Erkannt wird im
  • Das AG Frankfurt a. M. (29 C 1485/10 – 81, 29 C 1485/10) hat sich mit folgendem Ergebnis zur
  • Tatsachenbehauptungen problemlos wehren und notfalls sogar mit einer einstweiligen Verfügung reagieren können.

Internetanschluss: Eltern stehen nicht für Kosten des minderjährigen Kindes ein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.04.2011
Inhalt
  • im Ergebnis mit einer ausführlichen Argumentation eine Stellvertretung der Eltern durch das
  • überraschend, zu denken ist auch die Problematik mit den teuren Klingelton-Abos (wo eine
  • C 17756/05). Das mag im Ergebnis den Anbietern nicht gefallen, aber der Minderjährigenschutz ist
  • zwischen dem Kind und dem Betreiber des Online-Spiels zu Stande, ohne dass die Eltern in diesen
  • werden Anschlussinhaber, die von Filesharing betroffen sind, diese Passage mit Interesse zur Kenntnis

STP Fachtagung Kanzleimanagement - 2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 21.04.2011
Inhalt
  • von Veränderungsprozessen in Kanzleien. Genießen Sie mit uns eine außergewöhnliche Fachtagung im
  • “ widmen wir uns in diesem Jahr mit hochkarätigen Referenten in einem der schönsten Hotels
  • Deutschlands dem Schwerpunktthema „Change Management in Kanzleien“. In dieser TopVeranstaltung im deutschen
  • Am 20. Mai 2011 findet die STP Fachtagung Kanzleimanagement im Grandhotel Schloss Bensberg bei Köln
  • : http://www.stp-online.de/index.php?id=3435 Aus dem Programm: Unter dem Motto „Informieren und Genießen

"So wichtig wie das tägliche Glas Milch" - so ein Quark!

Sebastian Dosch vom 21.04.2011
Inhalt
  • nicht so wichtig wie ein Glas Milch sein könnte.Hinsichtlich der letzten Aussage ist jetzt das Urteil
  • des OLG Stuttgart vom 03.02.2011, Aktenzeichen: 2 U 61/10, veröffentlicht worden, das mit folgenden Leitsätzen zusammengefasst wird:Die auf [...]

Vorösterliche Ruhe im Ländle

Sebastian Dosch vom 21.04.2011
Titel
  • Vorösterliche Ruhe im Ländle
Inhalt
  • Der Osterrock in Eberbach darf in diesem Jahr nicht am Ostersamstag stattfinden. Überhaupt haben es

SIRE 2011–Information Retrieval for E-discovery

Rechtsanwalt hans lecker vom 21.04.2011
Inhalt
  • Research and Development in Information Retrieval Electronic discovery ("e-discovery") is the use of
  • Information Retrieval (IR) technology to find evidence requested by a party in a legal matter. This
  • application of IR has grown explosively in recent years.  The SIRE workshop will provide a forum for
  • /~oard/sire11/ A workshop held in conjunction with the 2011 International ACM SIGIR Conference on
  • discussion of IR techniques that have or that could be applied to e-discovery, as well as methods

Darf der Gemeinderat über einzelne Bauvorhaben mitentscheiden?

Sebastian Dosch vom 21.04.2011
Inhalt
  • einzelnen Bauvorhaben nach dem Baugesetzbuch beteiligt würde. Diese Entscheidungen werden in Weinheim
  • allein durch das Bauamt der Stadt getroffen - die Stadt Weinheim ist zugleich auch untere Baurechtsbehörde.Bei dieser Konstellation, so das [...]

Private Krankenversicherung kann bei gefälschten Belegen kündigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.04.2011
Inhalt
  • ihm fristlos kündigen – die naheliegende Feststellung des OLG Celle (8 U 157/10) ist unter zwei
  • Aspekten beachtenswert: Der Vertragspartner verwies in diesem Fall darauf, dass er das Aufbereiten der
  • Tätigkeit auch gegen sich gelten lassen. Merke an dem Punkt: Man kann sich nicht mit einer
  • Mindestversicherungspflicht garantiert werden müsse, also keine Kündigung möglich sei, sondern maximal die Rückstufung in den Basistarif. Auch das lehnte das OLG ab.

Man darf darauf vertrauen: Briefe sind am nächsten Werktag da

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.04.2011
Inhalt
  • Rn. 7 mwN). Das bedeutet im Umkehrschluss: Wer mit dieser Vorausgabe rechtzeitig (also einen
  • Der BGH (I ZB 74/09) stärkt das Vertrauen in die deutsche Post und stellt wiederholt fest: Einer
  • Normalfall festgelegt werden. In ihrem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig
  • darauf vertrauen, dass werktags im Bundesgebiet aufgegebene Postsendungen am folgenden Werktag im
  • Werktag) vor der Frist einen Brief absendet, der nicht rechtzeitig ankommt, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verlangen.

Zum vertragswidrigen Gebrauch der Mietsache

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.04.2011
Inhalt
  • ) wäre. Dem ist mit dem KG in Berlin (8 U 87/10) nicht zuzustimmen: Auch wenn man als Vermieter nach
  • Der vertragswidrige Gebrauch einer Mietsache berechtigt im Regelfall zur Kündigung – aber nicht
  • kündigte später dem Mieter, der Untervermietete. Zu Unrecht, wie der BGH feststellte – eine Kündigung unter diesen Umständen ist rechtsmissbräuchlich.