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Fleisch-Ersatzprodukte im Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.04.2019
Inhalt
  • Erneut entschied ein Gericht über die Bezeichnung der Ersatzprodukte zu Fleisch- und

Amazon-Konto gesperrt – Was nun?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.04.2019
Inhalt
  • , fällt ihre Einkommensgrundlage weg. Doch von gesperrten Verkäufer-Konten hört man immer wieder. Und auch

Vorsicht bei Werbeversprechen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.04.2019
Inhalt
  • -Hersteller Werner & Mertz wirbt mit ökologischen Spülmitteln und setzt sich für Nachhaltigkeit ein

Das neue GeSchGehG

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.05.2019
Inhalt
  • Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung“, kurz GeSchGehG, trat am
  • 26.04.2019 in Kraft. Und der Titel ist Programm. Worauf beruht das Gesetz? „RICHTLINIE (EU) 2016/943
  • DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows

Kamera-Attrappe im Hausflur: Unzulässige Videoüberwachung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.03.2019
Inhalt
  • Vorgetäuschte Videoüberwachung durch Kameraattrappe im Mietshaus und Unterlassungsanspruch der

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.03.2019

Widerrufsbelehrung: Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer rechtmäßig!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.03.2019
Inhalt
  • verhandelt und dem klagenden Verein recht gegeben wurde, ging das Unternehmen in Berufung. […] Der Beitrag

Datenschutzrecht: Apple in der Kritik

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.03.2019
Inhalt
  • um Klauseln, die der Konzern bis 2011 verwendete. Der „Bundesverband der Verbraucherzentralen und
  • und untersagte […] Der Beitrag Datenschutzrecht: Apple in der Kritik erschien zuerst auf WK LEGAL Online Blog.

BGH - Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • verteilen zu lassen, wenn dieses presseähnlich aufgemacht ist und redaktionelle Beiträge enthält, die das
  • eine kostenpflichtige Tageszeitung und ein kostenloses Anzeigenblatt heraus. Beide Publikationen
  • Titel "Stadtblatt" ein kommunales Amtsblatt, das aus einem amtlichen, einem redaktionellen und einem
  • einer solchen Regelung ist wettbewerbswidrig und begründet Unterlassungsansprüche von Mitbewerbern
  • .  Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse sind bei gemeindlichen Publikationen unter

Einen schönen 1. Advent

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.12.2018

Abmahnung Waldorf Frommer: Big Bang Theory – Gates Excitation

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.04.2018
Inhalt
  • Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine

AG Berlin Mitte: Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an Facebook in Irland wirksam

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017

Softwarerecht - LG Köln: Nachbesserung eines Pkw durch Software-Update unzumutbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Inhalt
  • -Update eine geringere Haltbarkeit aufweisen und das Fahrzeug mit einem Makel, der den Wiederverkaufswert
  • und erfüllt die Vorgaben der Norm Euro 5. Im Modus 0, der in allen anderen Situationen, also auch im
  • Rücktritt vom Kaufvertrag und setzte der Beklagten für die Rückabwicklung des Vertrags eine Frist bis zum 3
  • um Zug gegen Übergabe des Fahrzeugs und abzüglich einer Nutzungsentschädigung in Höhe von 2.970,94
  • € zu zahlen. Des Weiteren hat er die nachfolgend unter Ziffern 2 und 3 wiedergegebenen Anträge

BGH verneint die Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Verschlüsselungsstandard sowie die Verwendung eines individuellen, ausreichend langen und sicheren Passworts
  • Sicherheitsvorkehrungen, der er durch Angabe des Routertyps und des Passworts genügt. Für die Behauptung, es habe sich
  • - und beweispflichtig. Leitsätze: 1. Der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion ist
  • , ausreichend langen und sicheren Passworts (Festhaltung an BGH, Urteil vom 12. Mai 2010, I ZR 121/08, BGHZ
  • Inbetriebnahme des Routers getroffenen Sicherheitsvorkehrungen, der er durch Angabe des Routertyps und des

KG Berlin zu den Mindestanforderungen an eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • genau angegeben und der Verstoß klar und eindeutig bezeichnet sein. Zudem müssten in einer
  • entsprechend § 99 Abs. 2 Satz 1 und 2, § 569 ZPO zulässig (vgl. Senat Magazindienst 2011, 607 ff.; Hess in
  • : Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl., § 12 Rn. 204 m.w.N.) und hat auch in der Sache Erfolg. Zu Unrecht hat
  • Kostenpunkt aufgehoben und in Anwendung von § 93 ZPO die Kosten dem Antragsteller auferlegt. Die
  • rechtswidrigen Verhaltens begründen soll, also die begangene Handlung, genau angegeben und der darin