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Die neue Moral im Online-Zahlungsverkehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Titel
  • Die neue Moral im Online-Zahlungsverkehr
Inhalt
  • elektronischen Zahlungsmitteln. Gemeint ist nicht die Maestro-Karte im Geschäft, sondern Zahldienste
  • im Internet. Einer der bekanntesten Vorreiter ist dabei sicherlich Paypal, Amazon möchte nun
  • ist, dass sich Bezahldienste im Rahmen des Internets überhaupt anmaßen, über gesetzliche Verbote
  • Wir erleben derzeit – und in den nächsten Jahren höchstwahrscheinlich zunehmend – einen Boom bei
  • nachziehen. Während der Markt nach solchen Lösungen fragt und diese auch im Interesse der Verbraucher sein

Abmahnung: 4W Vertriebs GmbH durch Lenhardt Rechtsanwälte wegen Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Dr. Sven Mühlberger vom 03.05.2011
Titel
  • Abmahnung: 4W Vertriebs GmbH durch Lenhardt Rechtsanwälte wegen Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Inhalt
  • Die Firma 4W Vertriebs GmbH lässt angeblich wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
  • abmahnen. Mit der Abmahnung beauftragt sind “Lenhardt Rechtsanwälte“. Von der Abmahnung Betroffen

DE-Mail Gesetz in Kraft getreten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Titel
  • DE-Mail Gesetz in Kraft getreten
Inhalt
  • am Tag nach seiner Bekanntmachung in Kraft tritt: Somit ist ab heute das DE-Mail Gesetz in Kraft
  • Kurzhinweis: Gestern wurde im Bundesgesetzblatt das DE-Mail-Gesetz bekannt gegeben, das laut Art.6
  • getreten. Wann die ersten DE-Mail-Dienstleister sich an den offenen Markt trauen, ist noch nicht
  • definitiv absehbar, es ist aber noch vor Jahresende damit zu rechnen.

Bedroht ein GAU den Rechtsstaat?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Inhalt
  • die Bundesregierung im Anwaltsblatt (Ausgabe Mai 2011). Diesen Fall der “Aussetzung” haben wir in
  • das so nicht funktioniert und ein eindeutiger Verfassungsbruch ist: Die Verwaltung hat nicht im
  • Interpretationsspielraum, “die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
  • Zugangserschwerungsgesetz erst einmal für ein Jahr nicht anzuwenden. Kürzlich wurden wir dann im Zuge der
  • gebunden”. Die Feststellung sollte nicht überraschen, unter Juristen ist soweit unstreitig, dass dieses

Bewertungsportal: Unangemessene Bewertung nicht hinnehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Inhalt
  • Wir haben aktuell einem Arzt geholfen, der von einer unangemessenen Bewertung in einem
  • gegenüber dem Betreiber der Bewertungsplattform langatmig und breit auszuführen, was im Rahmen eines
  • vielleicht stattgefundenen Patientengesprächs tatsächlich passiert ist, kann nicht geraten werden! Gleich
  • wie groß der Ärger über eine Bewertung ist: Es gilt Ruhe zu bewahren und erfahrene jurstische Hilfe
  • in Anspruch zu nehmen, bevor man es noch schlimmer macht. Dabei lässt sich auch bei “grenzwertigen

Schutz von Bankdaten: Ein Thema für Online-Shops

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2011
Inhalt
  • jeder in relativ kurzer Zeit einen Online-Shop aufziehen. Das ist grundsätzlich nichts schlimmes, auch
  • wenn es bedenklich ist, wenn man sich “blind” in das Haifischbecken des abmahnwütigen Online
  • sensible Daten in seinem Shop speichert, wie etwa Bankdaten, und durch eigene Nachlässigkeit im Shop
  • eines IT-Systems nicht zu gewährleisten. Das sind denkbar ungünstige Voraussetzungen, zumal es
  • -Handelns begibt. Das Problem ist aber, dass dabei häufig ohne eigene technische Kenntnisse oder technische

Hängt ihn höher: Von der Vergeltung im Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2011
Titel
  • Hängt ihn höher: Von der Vergeltung im Recht
Inhalt
  • gelungener Überblick mit angemessenem Tiefgang. Böse Zungen behaupten heute, dass “Recht in seinem
  • , man betrachte nur “Gerecht” und “gerächt”) wohl das germanische “Recht”, das in erster Linie
  • beantwortet: Man muss wissen, was eigentlich mit Vergeltung gemeint ist. Fleischhauer im Spiegel
  • auch in Teilen der Legitimation – der staatlichen Strafe ist ein uraltes und heiß diskutiertes Thema
  • Ursprung von Rache kommt”. Hintergrund ist (neben der fatalen sprachlichen Ähnlichkeit in unserer Sprache

Verflucht! Wenn ein Gericht mit dem Curser den Mouseover-Effekt auslöst.

Sebastian Dosch vom 02.05.2011
Titel
  • Verflucht! Wenn ein Gericht mit dem Curser den Mouseover-Effekt auslöst.
Inhalt
  • URL oder auch ein Hyperlink eigentlich ist - ganz zu schweigen von schwierigeren technischen Themen (eine Auswahl an launigen Beispielen ist [...]

Abmahnung: Andresen und Roemersma GbR wegen fehlerhafter Garantieangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 02.05.2011
Inhalt
  • angeblich wettbewerbswidriger Werbung mit Garantieangaben. Bemerkenswert dabei ist, dass die Abmahnung

Abmahnung: Boris Zeller durch Kreuzkamp & Partner Rechtsanwälte wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 02.05.2011

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel ung Gewerbe Köln E. V. wegen Werbung mit therapeutischer Wirkungsweise

Dr. Sven Mühlberger vom 02.05.2011
Titel
  • Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel ung Gewerbe Köln E. V. wegen Werbung mit therapeutischer Wirkungsweise
Inhalt
  • Vor Kurzem erreichte uns eine Abmahnung des “Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V
  • .”. Gegenstand der Abmahnung war die angeblich unzutreffende Bewerbung eines Produkts mit einer
  • therapeutischen Wirkungsweise auf der Verkaufsplattform eBay. Der “Verein gegen Unwesen in Handel [...]

Entscheidung: Urheberrechtsverstoß durch RSS-Feed

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2011
Inhalt
  • Dritten angezeigt, der sich in seinem Urheberrecht verletzt sah. Das LG Berlin gab ihm Recht, denn: Mit
  • werden. So ist es durchaus diskussionswürdig, zu überlegen, ob in dieser Art der Verwendung wirklich
  • oder minder ungeprüft übernimmt und sich zu eigen macht, muss man sich im Klaren sein, dass man sich in gefährliches Fahrwasser begibt.
  • Berlin (15 O 103/11) vor, das sich mit folgendem Sachverhalt zu beschäftigen hatte – auf einer Webseite
  • Jaeschke in der JurPC (hier zu finden), ob bei lediglich verlinkten Bildern (die nicht auf dem

Aktuelles zum Beschäftigtendatenschutz?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2011
Inhalt
  • Beschäftigtendatenschutzgesetz in der Regierungsvorlage Ende Februar 2011 im Bundestag in der ersten
  • Diskussion ist wohl nicht mit einem Schnellschuss zu rechnen. Dies nicht zuletzt auch deswegen, weil
  • ein Bericht hier). Auf der aktuellen Tagesordnung des Bundestags im Mai ist es jedenfalls kein Thema
  • “in der Schwebe”. Dennoch sollten gerade Arbeitgeber das laufende Gesetzgebungsverfahren im Auge
  • Im letzten Jahr gab es – im Zuge diverser Vorfälle im Bereich der Datenverarbeitung von

Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 01.05.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2011)
Inhalt
  • Möglichkeit für Unternehmen, ihre IT-Sicherheit zu verbessern, wie es aktuell von der deutschen Regierung
  • gefordert wird.  Basierend auf den Ergebnissen dieser Untersuchung würden wir der Task Force IT
  • Diskussion. In unserem Bericht klären wir verständlich darüber auf, wie wir mit den uns anvertrauten Daten
  • umgehen“, sagt Manfred Balz, Vorstand Datenschutz, Recht und Compliance der Deutschen Telekom. Balz
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und

OLG Hamm zur Einwilligung in Werbung mittels AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.05.2011
Titel
  • OLG Hamm zur Einwilligung in Werbung mittels AGB
Inhalt
  • wurde: DIe Klausel war nicht besonders hervorgehoben. Mit dem OLG wäre dies der Fall, wenn sie in
  • der Fall, somit lag ein Verstoss gegen §4a BDSG vor und die Klausel ist im Ergebnis unwirksam. Neben
  • Mail und Fax, an den §7 UWG zu denken. Der fordert im §7 II Nr.3 UWG eine ausdrückliche Einwilligung
  • sich, dass der Gesetzgeber die Einwilligung in den verschiedenen Gesetzen nutzt, aber immer mit
  • , vielmehr muss man selber – eben ausdrücklich – einwilligen, eine Opt-Out-Regelung reicht hier