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LiebLinks: Frauenzeitschrifttitelerfinder, Downtime, 0180, Was willst Duden?

Sebastian Dosch vom 05.05.2011
Inhalt
  • Regenbogenpresse: Frauen mit extrem verfeinerten SinnesorganenDas hab ich mich schon immer gefragt
  • : Funktioniert das Internet nur bei mir nicht mehr? Hier ist die Antwort!Wer sich schon mal über
  • teure 0180-er-Nummern geärgert hat, wird das hier lieben.Keine Ausrede mehr für Tippfehler: Den Duden gibt´s jetzt kostenlos im Netz!

Wortspiele werden aber auch immer teurer...

Sebastian Dosch vom 05.05.2011

Tag der interessant klingenden Urteile

Sebastian Dosch vom 05.05.2011
Inhalt
  • klingende Entscheidungen in ihr Angebot eingestellt. Das geschieht auch nicht alle Tage.Kein Anspruch auf

Gerichtsstandsvereinbarungen in internationalen Verträgen

Rechtsanwalt Thomas Willers vom 05.05.2011
Titel
  • Gerichtsstandsvereinbarungen in internationalen Verträgen
Inhalt
  • deutsches Recht zu vereinbaren. Dann ist eine Gerichtsstandsvereinbarung im Prinzip unproblematisch
  • OLG Celle in einem jüngeren Urteil (Az.: 13 W 48/09) reicht dafür der Verweis auf eigene AGB in einem
  • Gerichtsstandsvereinbarungen tauchen meist in AGB eines Unternehmens auf und sind im Inland unter
  • direkt mit aufgenommen werden. Bei Verträgen mit Unternehmen aus einem Nicht-EU-Land ist zuerst
  • . Rechtsanwalt Thomas Willers - Kanzleisitz in München - betreut seit Jahren Unternehmen im Bereich

Jetzt kommt das anwaltliche Inkassoschreiben

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.05.2011
Inhalt
  • Anwaltskosten geltend macht. Die angebliche Genehmigung ist in sofern überraschend, als ich ja schon in meinem
  • EUR Mahnkosten eingefordert. Wenn Sie mich fragen: Da ist was faul im Staate Dänemark. Nach meinem
  • ; Die Planet GmbH ist eingetragen im HReg des Amtsgerichts München unter der Nummer HRB 143753, sie
  • mit diesen eigenen Schreiben keinen Erfolg hatte, bedient sie sich nun der Hilfe eines unserer
  • sie einen solchen erhalten haben. Der Inhalt dieses Briefes ist der folgende: RA Franz Wirth

Hausfee als Wortmarke teilweise gelöscht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.05.2011
Inhalt
  • Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der [...]

Markenrecht: Hausfee als Wortmarke teilweise gelöscht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.05.2011
Inhalt
  • Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der [...]

Ich hab da mal ´ne kurze Frage...

Sebastian Dosch vom 04.05.2011
Inhalt
  • ...so fangen viele Telefonate in meiner Kanzlei an. Mandanten oder solche, die es einmal werden

100 Euro Deckelung bei Urheberrecherverletzungen durch Verbraucher (§97a UrhG)? Die Stellungnahme des “Verbraucherzentrale Bundesverband” liegt vor.

Dr. Sven Mühlberger vom 04.05.2011
Inhalt
  • betreffend Erfahrungen mit der 100-Euro-Deckelung des § 97a UrhG gebeten. Die Stellungnahme des

Achtung: Tod Osama bin Ladens ruft Cyber-Betrüger auf den Plan…

Dr. Sven Mühlberger vom 04.05.2011
Inhalt
  • Der Tod Osama bin Ladens ist Gegenstand in sämtlichen Medien weltweit. Es verwundert daher nicht

Ungerechtfertigte Forderungen gehören zum Alltag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2011
Inhalt
  • erklären: Wenn man eine Rechnung erhält, die (in Teilen) falsch ist, gehört das zum allgemeinen
  • haben. Der BGH sagt hier, auch wieder in einer aktuellen Entscheidung (BGH, VII ZR 164/10), dass man
  • grundsätzlich mit unberechtigten Forderungen zu leben hat. Grundsätzlich. Es lässt sich wie folgt
  • Lebensrisiko – wenn man einen Rechtsanwalt beauftragt, sind das eigene Kosten. Aber: Eine Ausnahme ist dann
  • plausibel ansehen darf. Wenn also eine Rechnung in betrügerischer Absicht gestellt wird, kann man sich zur

Bundesgerichtshof bejaht Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2011
Inhalt
  • Verlassens der Tankstelle im Verzug mit seiner Zahlungspflicht befunden hat. Einer Mahnung bedurfte
  • Zahlungsaufforderung ist dem Tankstellenbetreiber zudem in der Regel ohne erheblichen Aufwand nicht
  • Ermittlung des Beklagten ein. Hierfür sind Kosten in Höhe von 137 € angefallen. Zudem begehrt die
  • Klägerin die Erstattung einer Auslagenpauschale von 25 € und vorgerichtlicher Anwaltsgebühren in Höhe
  • , Abs. 2 Nr. 4 BGB zustehen. Der Senat hat in der Entscheidung klargestellt, dass beim Tanken an

BVerfG: Keine Bindungswirkung des EGMR

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2011
Inhalt
  • Tenor schon 2004 zu lesen war. Das ist selbstverständlich im Einklang mit der gesetzlichen
  • . Es war zu erwarten – und ist im Folgenden ja auch geschehen – dass diejenigen, die sich beim EGMR
  • wehren, auch Recht bekommen. Wenn deutsche Gerichte die Rechtsprechung des EGMR nicht vertreten haben
  • hinwegtäuschen, dass damit im Ergebnis in solchen Fällen laufender Verfahren eine konventions- und
  • In der heutigen Entscheidung zur Sicherungsverwahrung (Bericht dazu hier) äußert sich das BVerfG

Die Entscheidung ist da: BVerfG zur Sicherungsverwahrung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2011
Titel
  • Die Entscheidung ist da: BVerfG zur Sicherungsverwahrung
Inhalt
  • , so genannte “rückwirkende Verlängerung” – ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das BVerfG
  • sämtliche Straftäter zu entlassen währen. Die Sicherungsverwahrung ist nur noch in Fällen hochgradiger
  • Krankheit zählt nur eine im Sinne des neuen Therapieunterbringungsgesetzes (dazu hier), das in
  • bringt es mit folgender Faustformel in der Begründung auf den Punkt: “Hochgefährliche Straftäter
  • und stärkt mit der mündlichen Begründung die Wirkung der EMRK in Deutschland, wie es momentan den

Wir haben da auch ein Urteil…

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2011
Inhalt
  • aus, als würden die vor Gericht auch noch Recht bekommen”. Der genaue Blick in das Urteil bringt aber
  • der angeblichen Nutzung einer Webseite der Premium Content GmbH die Gesamtsumme in Höhe von 158,98
  • der Frist (nämlich 2 Wochen) bei Gericht einging. Ohne dass sich das Gericht mit der Begründetheit
  • eines gerichtlichen Mahnverfahrens betrifft, einer “Mahnung” eines Inkassobüros beigefügt wird, ist
  • damit suggerieren möchte, dass man ein Urteil in einem ganz anderen Zusammenhang erwirkt haben will, der