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Onlinebanking-Horrormeldungen

Sebastian Dosch vom 11.05.2011
Inhalt
  • Bei den Horrormeldungen, die derzeit in Sachen Onlinebanking, Phishing und Geldautomatenbetrug im
  • allein im Jahr 2010 ist da die Rede) ist wohl ein kurzer Hinweis auf einige lesenswerte Artikel erlaubt.Die Financial Times Deutschland [...]
  • Umlauf sind ("Trickbetrüger im Vormarsch" heißt es da, von Millionenschäden und 200.000 Geschädigten

Werberecht: Einwilligung in Werbung muss ausdrücklich erfolgen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2011
Titel
  • Werberecht: Einwilligung in Werbung muss ausdrücklich erfolgen
Inhalt
  • gesonderte – nur auf die Einwilligung in die Werbung mit einem Telefonanruf bezogene
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 38/10) hat klar gestellt, dass eine Einwilligung in Werbung “eine
  • – Zustimmungserklärung des Betroffenen” voraussetzt. Das heisst, eine zusammengesetzte Klausel, etwa in dieser Art Tel
  • . (z.B. zur Gewinnbenachrichtigung u. für weitere interessante telef. Angebote der [Beklagten]). ist
  • Werbung mit “elektronischer Post” und nun klargestellt, dass dieser Grundsatz auch für

Werberecht: Einwilligung in Werbung muss ausdrücklich erfolgen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2011
Titel
  • Werberecht: Einwilligung in Werbung muss ausdrücklich erfolgen
Inhalt
  • gesonderte – nur auf die Einwilligung in die Werbung mit einem Telefonanruf bezogene
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 38/10) hat klar gestellt, dass eine Einwilligung in Werbung “eine
  • – Zustimmungserklärung des Betroffenen” voraussetzt. Das heisst, eine zusammengesetzte Klausel, etwa in dieser Art Tel
  • . (z.B. zur Gewinnbenachrichtigung u. für weitere interessante telef. Angebote der [Beklagten]). ist
  • Werbung mit “elektronischer Post” und nun klargestellt, dass dieser Grundsatz auch für

BGH entscheidet zum Missbrauch von eBay-Konten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2011
Inhalt
  • verpflichtet ist. Jedenfalls in innerfamiliären Fällen, wenn etwa die minderjährigen Kinder oder
  • Bundesgerichtshof hat sich mit dem Fall befasst, dass der eBay-Account durch einen Dritten missbraucht wird – etwa
  • wenn der Ehepartner (ohne Erlaubnis) mit den Zugangsdaten etwas bei ebay verkauft. Dabei wendet der
  • BGH die Regeln des BGB zur Stellvertretung an (§§164ff. BGB) und kommt mit dem §177 I BGB zum
  • Namensträger daher nur, wenn sie in Ausübung einer bestehenden Vertretungsmacht erfolgen oder vom

Markenrechtlicher Schatten der „Frauen WM 2011“

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.05.2011

Skimming weiter aktuell

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2011
Inhalt
  • hoch ist – gerade in stärker frequentierten Banken – die mit Kamera erspähte PIN der an der Tür
  • Das berüchtigte “Skimming” ist weiter aktuell, wie das BKA in einer Pressemitteilung deutlich macht
  • verschiedene Geldautomaten und geschätzt 190.000 Kartenkunden. Was genau “Skimming” ist, habe ich in einer
  • Kartenterminals in Geschäften Mangelware. Zwar gab es im Jahr 2010 wieder Versuche in dieser Art, die
  • : Im letzten Jahr wurden 3.183 Angriffe auf Geldautomaten registriert, betroffen waren 1.765

Streit zwischen Ghostwriter mit Patt entschieden

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.05.2011
Titel
  • Streit zwischen Ghostwriter mit Patt entschieden
Inhalt
  • Dank den Diskussionen um die Doktorarbeit von Herrn von Guttenberg ist eine eher unbekannte Branche in den Fokus getreten – Ghostwriter. [...]

Neues zum Auskunftsanspruch: Telekom muss Auskunft geben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2011
Inhalt
  • zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Foren-Betreiber hat (dazu hier lesen). Aber: Damit ist der
  • Auskunftsanspruch nicht generell in Frage gestellt, wie nun das AG Bonn (104 C 593/10) klar stellte
  • . Hintergrund war, dass der Nutzer wohl der Vater des Kindes ist, der – der Mutter namentlich unbekannt

“Ihnen persönlich zahlen wir alles” – oder: Warum Versicherungen Entscheidungen des BGH vermeiden wollen

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 10.05.2011
Inhalt
  • Recht der Versicherung” sei, “eine Revision zurückzunehmen”. Weitaus entlarvender ist dann die
  • Die Financial Times Deutschland schildert in diesem Beitrag anschaulich, wie Versicherungen
  • . Das ist mir auch schon aufgefallen (z.B. die Beiträge eines Kollegen N. aus B. aus der Kanzlei E. zu
  • Mietwagenfragen in juris, VRR und NJW; es schüttelt mich, wenn ich zu einem Urteil eines Gerichts
  • lese, das sich der Fracke-Fraktion anschließt, dass es sich um eine im Vordringen befindliche Meinung

Abmahnung: Christoph GmbH wegen Markenverletzung (“Hang Loose”) durch Kanzlei Burgmann Siegle von Teichmann

Dr. Sven Mühlberger vom 10.05.2011
Inhalt
  • Markenrechtsverletzungen ausprechen. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Wort/Bildmarke “Hang

Gebühren für Bonitätsprüfungen nicht abrechenbar

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.05.2011
Inhalt
  • In der letzten Zeit haben wir des Öfteren über die Planet GmbH berichtet, die Geld dafür haben
  • Kredites besteht. Wie wir heute im Handelsblatt lesen können, könnte die Planet GmbH die von ihr
  • tatsächlich Interesse an einem Kredit bekundet hatten. Denn, so das OLG Karlsruhe in seinem Urteil
  • oder auch nicht, läge im alleinigen wirtschaftlichen Interesse der Bank. Deshalb könnten diese Kosten
  • , da es zu diesem Thema noch keine Grundsatzentscheidung gibt. Das Urteil ist deshalb noch nicht