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Abmahnung: KFZ Innung Frankfurt am Main wegen Wettbewerbsverletzung – Abmahnung durch Kanzlei JuS Rechtsanwälte

Dr. Sven Mühlberger vom 13.05.2011

AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Titel
  • AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben
Inhalt
  • Ablehnungsschreiben enthaltene falsche männliche Anrede ist, reicht das nicht, so das Arbeitsgericht Düsseldorf
  • Wenn das einzige Indiz für eine Benachteiligung in einem Bewerbungsverfahren eine im
  • unterlaufen ist, kann daraus nicht mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass
  • war. Ein schlichter Fehler in der Sachbearbeitung ist dann nach wie vor genauso wahrscheinlich
  • der Fehler unterlaufen ist. Letztlichkommt es darauf an, ob eine schlicht mangelnde Sorgfalt in der

AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Titel
  • AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben
Inhalt
  • Ablehnungsschreiben enthaltene falsche männliche Anrede ist, reicht das nicht, so das Arbeitsgericht Düsseldorf
  • Wenn das einzige Indiz für eine Benachteiligung in einem Bewerbungsverfahren eine im
  • unterlaufen ist, kann daraus nicht mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass
  • war. Ein schlichter Fehler in der Sachbearbeitung ist dann nach wie vor genauso wahrscheinlich
  • der Fehler unterlaufen ist. Letztlichkommt es darauf an, ob eine schlicht mangelnde Sorgfalt in der

Die Marke „App Store“ von Apple wird auch in Europa von Microsoft, HTC, Nokia, Sony Ericsson angegriffen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.05.2011
Titel
  • Die Marke „App Store“ von Apple wird auch in Europa von Microsoft, HTC, Nokia, Sony Ericsson angegriffen
Inhalt
  • Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnung „App Store“ [...]

Kein Fahrverbot: Toleranzabzug beim Rotlichtverstoß

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Inhalt
  • Haltelinie. Dabei ist der bestmögliche Abzug (0,4 Sekunden) vom AG Konstanz angewendet worden. Im Ergebnis
  • konkrete “Blitzer” die zeitlichen Abstände in 0.1-Sekunden-Schritten erfasste, was wiederum mit den
  • Wer “bei Rot über die Ampel” fährt, erhält nicht automatisch ein Fahrverbot: Im Regelfall erst beim
  • vergangen ist vom Überfahren der Haltelinie bis zum Überfahren der Induktionsschleife hinter der
  • Bemessung der relevanten Rotlichtzeit wegfällt. Da vorliegend vom Gericht im Ergebnis ein

Trotz negativer Haarprobenanalyse – Fahrerlaubnisentzug wegen Kokainkonsum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Inhalt
  • Zu Recht hat die zuständige Fahrerlaubnisbehörde einem Mann aus Rheinhessen (Antragsteller) wegen
  • Fahrerlaubnis zu Recht entzogen worden sei. Die Haarprobenanalyse sei nicht geeignet, die nach
  • des Konsums von Kokain trotz einer negativen Haarprobenanalyse mit sofortiger Wirkung die
  • Fahrerlaubnis entzogen. So die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz in folgendem Fall: Der Antragsteller
  • Antragsteller eine Haaranalyse vor, nach der im untersuchten 15 cm langen Haarabschnitt keine Hinweise

Abschleppen eines Fahrzeugs bei Bagatellen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Inhalt
  • abgeschleppt wurde. Da stand man so, dass man “mit der Stoßstange vielleicht im Millimeterbereich auf der Linie
  • minimalen Hineinragen des abgestellten Fahrzeugs in einen Radweg, dessen Benutzung vorgeschrieben ist. Aber
  • berücksichtigen (bzw. muss es sogar), dazu gehörte im konkreten Fall die Tatsache, dass mit einem erheblich
  • war” – und schon gab es eine “Knolle” oder man wurde sogar abgeschleppt. Das OVG NRW hat sich im
  • Beschluss vom 15.04.2011 (5 A 954/10) mit so einer vermeintlichen Bagatelle beschäftigt und stellt

Verstößt eine Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen gegen Berufsrecht?

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 13.05.2011
Inhalt
  • ?Wir beraten Sie im Medizinrecht, Zahnarztrecht mit Berufsrecht und Wettbewerbsrecht. Dr. Andreas
  • günstigsten Angebote. Ihm blieb die Wahl seinen Zahnarzt mit dem Voranschlag zu konfrontieren oder
  • gleich den günstigeren Zahnarzt aufzusuchen. Dieses Geschäftsmodel ist nach Ansicht des BGH nicht
  • er sich, dem Betreiber der Internetplattform im Falle des Zustandekommens eines Behand-lungsvertrags
  • mit dem Patienten einen Teil seines Honorars als Entgelt für die Nutzung des virtuellen

Betätigung für die NPD ist – endlich – ein Kündigungsgrund

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 12.05.2011
Titel
  • Betätigung für die NPD ist – endlich – ein Kündigungsgrund
Inhalt
  • Recht zweifelte. In B-W wird immer mal wieder jemand im öffentlichen Dienst gekündigt, weil er sich
  • werden das in ein paar Wochen erhellen. Das Urteil ist die nächste Sensation aus Erfurt und ein
  • verfassungsfeindlich betätigt, hat im öffentlichen Dienst nichts zu suchen. Gar nichts. Dieser NPD-Scherge ist
  •   Die Überschrift ist kein Tippfehler. Alle Medien berichten, die Betätigung für die NPD sei gerade
  • es etwa um die NPD geht, ist diese nun einmal nicht verboten, die Betätigung für sie kann die

IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.05.2011
Inhalt
  • die Anleger akzeptieren.   In diesem Frühjahr musste eine neue Vereinbarung mit dem
  • Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und Zürich erklärt, dass es zunächst einmal erfreulich sei
  • , dass überhaupt eine Einigung erzielt werden konnte. Die Banken hätten ohne eine Einigung das Recht
  • zahlreiche Risiken aufweist. „In den diversen Gesprächen mit den von unserer Kanzlei vertretenen
  • überschritten  Berlin, 12.05.2011 – In einem Rundschreiben an die Anleger hat die Fondsgeschäftsführung nun

Link ich oder link ich nicht?

Sebastian Dosch vom 12.05.2011

Telekom, One-Night-Stand und Datenschutz

Sebastian Dosch vom 12.05.2011
Inhalt
  • Ärgernis beispielsweise in Filesharing-Fällen.In einem interessanten Fall durfte musste die Telekom jetzt ihr Schweigen brechen. Angefangen hatte [...]

Abmahnung: Otto von Lorch durch Kanzlei Marc C. Dahlen wegen fehlerhaftem Impressum

Dr. Sven Mühlberger vom 12.05.2011
Inhalt
  • Impressum. Mit der Abmahnung beauftragt ist die Kanzlei Marc C. Dahlen. Abmahnungs-Kurznotiz: [...]
  • Wettbewerbsverletzungen. Gegenstand der Abmahnung ist eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, bzw. ein fehlerhaftes

RuleML2011@BRF – Call for Papers

Rechtsanwalt hans lecker vom 11.05.2011
Inhalt
  • be held inearly November in Ft. Lauderdale, Florida, USA. The second instalment willinclude the
  •               Linked Rules: Research-Based, Industry-Focused            Westin Diplomat, Ft. Lauderdale, Florida, 3-5
  • November 2011http://2011.ruleml.org/americaAbout RuleML 2011@BRF---------------------In 2011, two
  • instalments of the RuleML Symposium will take place. The firstone will be held in conjunction with
  • IJCAI 2011 in Barcelona, Spain, inJuly.The second one will be co-located with the Business Rule Forum to

Aufpassen: Neue Widerrufsbelehrung für Online-Shops kommt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2011
Inhalt
  • abgesegnet, damit wird in naher Zukunft die Reform auch vom Bundestag durchgewunken werden. Das ist aus drei
  • Shop seine Widerrufsbelehrung prüfen müssen! Eine Übergangszeit für die Regelungen ist nicht
  • falsche Belehrung bereit. Shop-Betreiber müssen die Entwicklung erst einmal schlicht im Auge haben
  • . Dazu auch: Entwurf der Bundesregierung als PDF Umfassender Bericht im Shopbetreiber-Blog