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Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Inhalt
  • auch mit einem gewählten Nutzernamen auf Facebook fremde Rechte verletzen kann. Dass im konkreten Fall
  • Zusammenhang ist auch zu sehen, dass jedenfalls Unternehmen nicht mit unfreiwilligen bzw. durch dritte
  • geschützt ist: Das KG Berlin (5 W 71/11) stellt – wenig überraschend – klar, dass man selbstverständlich
  • sich so nicht verallgemeinern lassen. Die Thematik ist nicht neu: Schon vor Jahren gab es Abmahnungen
  • in Webforen, weil dortige Mitglieder “unglückliche” Nutzernamen gewählt hatten. Allerdings, während

Vergleich im Prozess um Vergütung für Kartenlegen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Titel
  • Vergleich im Prozess um Vergütung für Kartenlegen
Inhalt
  • laut OLG Stuttgart wie folgt dar: Die Klägerin ist als Selbständige mit Gewerbeanmeldung tätig und
  • Beziehungsprobleme ausgelösten Lebenskrise stieß der Beklagte im September 2007 im Internet auf die Klägerin. In der
  • Der Rechtsstreit um die Vergütung für das Kartenlegen (in der Variante der Voraussage der Zukunft
  • bietet Lebensberatung „Lifecoaching“ insbesondere durch Kartenlegen an. In einer durch
  • Folgezeit legte die Klägerin den Beklagten am Telefon in vielen Fällen zu verschiedenen – privaten

Branchenbuch-Anbieter in der Rechtsprechung: Kann man sich wehren?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Titel
  • Branchenbuch-Anbieter in der Rechtsprechung: Kann man sich wehren?
Inhalt
  • : Wie muss das Schreiben im Gesamtbild auf den Empfänger wirken? Dabei ist mit dem LG Düsseldorf
  • bewertet werden kann. Man muss halt als Kläger nur dazu vortragen. Fazit In Stein gemeißelt ist mit
  • ist unbedingt zu bedenken, dass es natürlich im Einzelfall auf die konkrete Gestaltung des
  • Detail minutiös lesen, sondern mit einem Blick sichten, was Geschäftspost ist und was ein Werbeschreiben
  • nicht hätte täuschen lassen müssen – das ist mit dem Sinn des §123 BGB schlicht nicht vereinbar und

Werberecht: “Made in Germany” nur, wenn auch in Deutschland hergestellt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Titel
  • Werberecht: “Made in Germany” nur, wenn auch in Deutschland hergestellt
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf (I-20 U 110/10 – im Nachgang zu LG Düsseldorf, 2a O 12/10) hat sich mit der
  • beliebten Produktaussage “Made in Germany” beschäftigt und festgestellt, dass es zur Werbung mit “Made
  • in Germany” notwendig ist, dass “alle notwendigen Herstellungsschritte in Deutschland erfolgt sind
  • Kaufhäuser und Shop-Betreiber im Rahmen ihrer Werbung mit dem Thema geographischer Angaben
  • ”. Bei Artikeln, die – wie in diesem Fall – vornehmlich in China gefertigt werden, kann das nicht mehr

Zweifel an Richtlinienkonformität für Krankenhausumsätze

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 18.05.2011
Inhalt
  • . Senat des Finanzgerichts Münster gab der Antragstellerin im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Recht
  • . 14 Buchst. b UStG erfüllt, insbesondere keine "Einrichtung des öffentlichen Rechts" ist.Der 15
  • Anwendungsbereich der nationalen Befreiungsvorschrift des § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG unterfällt, mit Umsatzsteuer
  • belastet werden (AdV-Beschluss vom 18. April 2011, Az. 15 V 111/11 U).Im Streitfall betreibt die
  • Antragstellerin eine Privatklinik in der Rechtsform einer GmbH. Nach Auffassung des Finanzamts sind die

Auf den Professor hoeren! (zum Urteil des AG Münster v. 05.05.2011, Az. 7 C 3998/10)

Sebastian Dosch vom 17.05.2011
Inhalt
  • Media GmbH, die schon in ihrem Slogan mit Wortwitz nicht geizen: "Mehrwert ist mehr wert!", heißt es da
  • . Und das ist bei einer Firma, die für häufig im Internet kostenlos angebotene Dienstleistungen wie z.B. im vorliegenden Fall für die Suche [...]

Die Justiz auf dem holprigen Weg in die Zukunft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2011
Titel
  • Die Justiz auf dem holprigen Weg in die Zukunft
Inhalt
  • In den letzten Jahren hat sich im Netz viel getan bei den Juristen: Bloggende Juristen sind nicht
  • ansprechend aufbereitete Gesetzestexte mit herausragenden Verweisen anbietet, ist da erwähnenswert
  • Verein, der als gemeinnützig anerkannt ist. Man arbeitet “nichtkommerziell”, mit dem Ziel, möglichst
  • Unternehmen Urteile in einer Datenbank pflegt (der Zugang freilich kostenpflichtig ist). Meines Wissens ist
  • immer mehr, wie schwierig Openjur es hat, an Entscheidungen zu gelangen. Openjur ist ein eingetragener

Merkantile Wertminderung auch bei geringem Schaden

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 16.05.2011
Inhalt
  • Beitrag vom 27.11.2007: Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV teilt in ihrem aktuellen
  • Newsletter folgende interessante Entscheidung mit: Das Amtsgericht Mölln vertritt in seiner Entscheidung
  • ausschließlich dann vorliegt, wenn ein erheblicher Eingriff in das Fahrzeuggefüge vorgenommen wurde. Im
  • Bagatellgrenze wurde vom Gericht abgelehnt. Quelle: http://www.kfz-betrieb.vogel.de/recht/articles
  • . Es kommt also Bewegung in die bis vor kurzem schematisch abgehakte Argumentation, dass bei

Abmahnung: Bodyshot Gastro GmbH wegen Markenverletzung “Coyote Ugly” durch CHT Rechtsanwälte & Notare

Dr. Sven Mühlberger vom 16.05.2011

Abmahnung: VSM Deutschland GmbH durch Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.05.2011

Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2011
Inhalt
  • Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit
  • entsprechende Informationen im Steuerstrafverfahren verwertbar und können Ermittlungen der Steuerfahndung
  • rechtfertigen. Mit dem vorliegenden Beschluss wird erstmals von einem Finanzgericht die Verwertung
  • angekaufter ausländischer Bankdaten im Besteuerungsverfahren bestätigt. Im entschiedenen Fall hatte das
  • einer Schweizer Bank angelegt hatte. Da er in seinen Einkommensteuererklärungen keine ausländischen

Grundwissen Verwaltungsakt

Pascal Kokken vom 15.05.2011
Inhalt
  • Der Verwaltungsakt ist die klassische Handlungsform im öffentlichen Recht. Normiert ist der
  • Rechtmäßigkeit Ist die Ermächtigungsgrundlage mit höherrangigem Recht vereinbar? Erfüllt sie die
  • Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. In der Klausur wird
  • belastend sein. Ein Verwaltungsakt ist belastend, wenn er in die Rechte des Betroffenen eingreift
  • ist, regelt § 1 IV VwVfG. eine hoheitliche Maßnahme Erforderlich ist behördliches Handeln mit

Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 15.05.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2011)
Inhalt
  • Auskunft darüber geben, wer sein mutmaßlicher Vater ist. Diese Entscheidung des Bonner Amtsgerichts in
  • verklagte nun das Kind selbst die Deutsche Telekom und bekam Recht. Laut Urteil hat das Kind «einen
  • im Einzelhandel vereinfachen will. Die sogenannte digitale Brieftasche soll im Herbst zunächst in
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Profil. So lautet das Credo des Autorentrios, das in dem neuesten Werk “Vom Datum zum Dossier

Datenschutz-Diskussion um Geo-Daten: besondere Art personenbezogener Daten?

Dr. Sebastian Kraska vom 15.05.2011
Inhalt
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • Zurückgehend vor allem auf entsprechende Regulierungstendenzen in den USA und einigen in der
  • eine zunehmende Befassung mit der Frage, ob personenbezogene Ortsdaten datenschutzrechtlich besonders
  • geschützt werden sollten. Kernfrage ist hierbei insbesondere, ob derartige personenbezogene
  • Daten” bezeichnet) qualifiziert werden sollten. Auf deutscher Ebene werden diese Daten in Umsetzung

Hände weg vom Po der Auszubildenden!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.05.2011
Inhalt
  • kräftig an sich drückte, ist einem Schwimmmeister fristlos gekündigt worden. Mit Recht, urteilte
  • gestörten Verhältnis mit einer Kollegin befindet, die noch dazu viel jünger ist und als Auszubildende in
  • Weil er eine junge Auszubildende in den Arm nahm, ihr dabei mit der Hand an den Po packte und sie
  • . Denn ein solcher Widerstand ist Voraussetzung, ein Verhalten als sexuelle Belästigung einzustufen. Da
  • hatte, blieben Zweifel. Ausschlaggebend war ein vorausgegangener Streit. Wer sich in einem solch