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Neue Spielzeugrichtlinie für Online-Händler

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 23.05.2011
Inhalt
  • Künftig ergeben sich vor allem für die Betreiber von Online-Shops im Zuge des Inkrafttretens der neuen „EU-Spielzeugrichtlinie“ [...]

Steht eine Facebook-Abmahnwelle bevor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2011
Inhalt
  • präsentieren. Hier ist die Individualisierung recht leicht möglich, zumal fast alle deutschen Unternehmen die
  • Account fremde Rechte verletzt und dies zielgerichtet verfolgt wird. Nur weil ich aktuell kein Risiko
  • In den letzten Tagen liest man – beispielsweise auf Gulli.com – wie abmahngefährdet Facebook
  • am Ende zu Lesen, wirklich mit einer baldigen “Abmahn-Lawine” gerechnet werden? Inhaltlich sind die
  • aufgezeigten Probleme korrekt: Die Facebook-Pinnwand ist auch nichts anderes als eine eigene Webseite

Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.05.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2011)
Inhalt
  • -Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx sieht das “Recht auf Vergessen” als “rhetorisches Mittel” (…). Der
  • das Recht des Betriebsrats, einen nach seinen Vorstellungen gestalteten PC zu erhalten, daher nicht
  • Privatsphäre im Internet zuvor die Zustimmung des Kunden einholen”, heißt es in einem Gutachten der Gruppe
  • Redaktionsmitglied Sebastian Schanz sprach mit Günter Hirsch – kein anderer Neuburger ist die Justizleiter höher
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren

Buchpreisbindung muss nicht jedem bekannt sein. Abmahngefahr bei Vorauflagen!

Sebastian Dosch vom 20.05.2011
Inhalt
  • "Bücher bis zu 80% reduziert", warb Galeria Kaufhof in einem Prospekt. Der Rechtschreib-Duden
  • kosten. Die alten Preise waren durchgestrichen und mit einem Sternchen versehen. Wer die Auflösung des Sternchen-Verweises suchte, fand die [...]

www.kino.to durch Gerichtsentscheidung für Kunden gesperrt

Dr. Sven Mühlberger vom 20.05.2011

Abmahnung von Photovoltaik-Modul-Hersteller wegen unlauterer Garantieversprechen durch Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen

Dr. Sven Mühlberger vom 20.05.2011
Inhalt
  • Auch die Photovoltaik-Branche ist nicht vor Abmahnungen gefeit. So sprach die Verbraucherzentrale

Überraschend schönes Urteil: 96,- Euro-Forderung für Abofalle ist "überraschende Klausel"

Sebastian Dosch vom 20.05.2011
Titel
  • Überraschend schönes Urteil: 96,- Euro-Forderung für Abofalle ist "überraschende Klausel"
Inhalt
  • Dass es schon viele Urteile gegen Abo-Fallen-Betreiber gibt, ist bekannt. Die Gerichte sehen häufig
  • , dass die "Kunden" von outlets.de, download-service.de und ähnlichen Seiten in eine Falle getappt

Datenschutz und Cloud-Computing: EU-Kommission befragt Unternehmen

Dr. Sebastian Kraska vom 19.05.2011
Inhalt
  • Datenschutz“). Es ist mit Spannung zu verfolgen, welche Richtung die europäische Kommission im Umgang
  • Die EU-Kommission hat im Internet die Möglichkeit geschaffen, sich mit Eingaben zum Thema Cloud
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • folgende Links die Umfrage der EU-Kommission: Deutsche Fassung Englische Fassung In Deutschland wird
  • mit dem Thema Cloud Computing einschlagen wird. Autor: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer

BGH ermöglicht Eintragung bestehender GbR in das Grundbuch

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 19.05.2011
Titel
  • BGH ermöglicht Eintragung bestehender GbR in das Grundbuch
Inhalt
  • nicht möglich ist. Sicherster Ausweg bisher: Gründung einer neuen GbR im Rahmen des Grundstückserwerbs
  • beseitigt und klargestellt, dass eine bestehende Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Grundeigentum
  • Hürden aufgestellt werden dürfen. Diese Hürden bestanden in der Vergangenheit darin, dass verlangt
  • wurde, das Bestehen der GbR in der Form des § 29 GBO  nachzuweisen, was in der Praxis in der Regel
  • in der notariellen Urkunde. Diverse Oberlandesgerichtsentscheidungen,  zur genannten Problematik

Schornsteinfeger abgemahnt: Schornsteinfeger erhalten Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin wegen Werbung mit “Instandsetzung von Schornsteinen”

Dr. Sven Mühlberger vom 19.05.2011
Titel
  • Schornsteinfeger abgemahnt: Schornsteinfeger erhalten Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin wegen Werbung mit “Instandsetzung von Schornsteinen”
Inhalt
  • Abmahnung wird durch die Wettbewerbszentrale Büro Berlin verschickt. In der Abmahnung wird die
  • Werbeaussage “Instandsetzung von Schornsteinen” beanstandet. Viele Schornsteinfeger werben mit [...]

Unzitierte Übernahme von Textstellen in Doktorabeit stellt Täuschung dar

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 18.05.2011
Titel
  • Unzitierte Übernahme von Textstellen in Doktorabeit stellt Täuschung dar
Inhalt
  • Ziffer 5 des genannten Protokolls zu Recht feststellt, wurden in der Dissertation der Antragstellerin
  • , dem die Hochschule den Doktorgrad mit der Begründung, dass in etwa ein Viertel des Textes der
  • durch die Feststellung der Textgleichheit in großen Teilen der Arbeit auch Tatsachen im Sinne des
  • gekennzeichnet hatte, zu entscheiden. Das Verwaltungsgericht entschied in seinem Urteil vom 14
  • Aberkennung durch die Hochschule rechtmäßig sei. In der Entscheidung heißt es u.a.: Gedanken und

Arztbesuch des Inhaftierten, kein Fragerecht der JVA

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 18.05.2011
Inhalt
  • hat der Antragssteller auch in der vorliegenden Fallgestaltung nicht auf sein Recht auf
  • Das OLG Frankfurt hat in dem Verfahren 3 Ws 24/11 mit Beschluss vom 28.04.2011 festgestellt, dass
  • rechtmäßig erachtet und deshalb Wiederholungsgefahr besteht (§ 115 Abs.3 StVollzG). Zu Recht hat die
  • . Auch im Rahmen einer ärztlichen Untersuchung/Anamnese erhobene Daten dürfen folglich in der Regel nicht
  • StVollzG). Erst recht kann nicht verlangt werden, dass solche Angaben gegenüber nicht zur

Damokles-Schwert namens Tor Exit-Node

Sebastian Dosch vom 18.05.2011
Inhalt
  • umgehen. Wie wichtig das sein kann, wurde gerade in letzter Zeit sehr deutlich in Staaten wie Lybien, Ägypten oder auch China.Betreiber von Tor [...]

Freunde eingeladen, CoboCards-Pro abgesahnt (TOP-5)

Ali Yildirim vom 18.05.2011
Inhalt
  • und kontrollieren sich Mit Freunden lernen macht einfach mehr Spaß Zudem ist der Gratismonat pro
  • ; Silver (jeweils 7 Monate) Das waren Ersparnisse von 23 – 82 €. Das kann sich echt sehen lassen. Es
  • . Seitdem habe viele unser Angebot genutzt und Freunde eingeladen. Mit Freunden lernen macht auch Sinn
  • Einladungen –> 2 Jahre und 2 Monate CoboCards-Pro gratis!) EstherR (17  –> Fast 3 Semester CoboCards
  • -Pro gratis!) Markus (14 –> 1 Jahr, 2 Monate) Carsten (10 Monate CoboCards-Pro gratis) Galina &

Urlaub ist Wahnsinn – warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 18.05.2011
Titel
  • Urlaub ist Wahnsinn – warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen
Inhalt
  • . Das Problem ist im Urlaubsrecht so langsam ein anderes, das auch ein BAG nur bedingt ändern kann. Es
  • ist ein Akzeptanzproblem. Man versteht die Entscheidungen im Ergebnis nicht, empfindet sie intuitiv
  • als falsch und kann die Begründung nur als Jurist nachvollziehen. Das reicht nicht, um einen
  • Gesetzeslage orientieren, die ein einziger Reparaturbetrieb ist (BurlG). Urlaub ist heilig. Schön
  • 31.12., der das Ende des Urlaubsjahrs ist). Man stellt ihn bezahlt frei. Und rechnet die