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Aaargh!

Sebastian Dosch vom 03.06.2011
Inhalt
  • Netzwerken aufmerksam zu machen. Gemeinsam mit der Hochschule Wismar wurde also das Computerspiel "Netzwerk-Star" entwickelt.Neugierig wollte [...]

Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.06.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2011)
Inhalt
  • mit den Vereinigten Staaten existiert ein DNA-Austauschabkommen. Anders als in Europa existieren
  • Millionen Einträge aufgelaufen. In Großbritannien ist bereits ein Großteil der männlichen Bevölkerung in
  • Spiel Kinder und Jugendliche über die Gefahren zu großer Offenheit in sozialen Netzwerken im
  • einholen können. Bislang hatte diese Regelung unhinterfragte Gültigkeit (…). Das Recht zur
  • sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Wie unromantisch! Hochzeit in schwarz-weiß - nicht erhaltene Geschenke als Schaden?

Sebastian Dosch vom 01.06.2011
Titel
  • Wie unromantisch! Hochzeit in schwarz-weiß - nicht erhaltene Geschenke als Schaden?
Inhalt
  • Das ist ein wirklich kurioser Fall.Schwarzarbeit bei einer Hochzeitsplanung vereinbart, Probleme
  • mit der Party-Location, 220 Gäste wieder ausgeladen, darum für 8.250,- Euro weniger Geschenke bekommen
  • - und dann Schadensersatzforderungen geltend machen. Das konnte nicht gut gehen...:Mit einem Beschluss vom 16.05.2011 hat das [...]

Wohnungsmängel und Mietminderung

Rechtsanwalt Malte Winter vom 01.06.2011
Inhalt
  • Weist die Mietsache Mängel auf, stehen dem Mieter verschiedene Rechte zur Seite. In Frage kommen
  • Mangelbeseitigung, Aufwendungsersatz, Minderung, Schadenersatz sowie, in Ausnahmefällen, die außerordentliche Kündigung. ...

Ein Tag in der Statisik des DPMA

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.06.2011
Titel
  • Ein Tag in der Statisik des DPMA
Inhalt
  • Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt [...]

Filesharing: Endlich sieht ein Gericht den Verbraucher hinter der "gewerblichen" Rechtsverletzung!

Sebastian Dosch vom 31.05.2011
Inhalt
  • Spannend!In wie vielen Abmahnungen habe ich das gelesen: Nicht nur der Titel, der vermeintlich zum
  • Upload angeboten wurde, ist von der vorgeschlagenen Unterlassungserklärung umfasst - sondern das
  • gesamte Sortiment des Verlags, Musikanbieter oder Hörbuchproduzenten. Und wie oft steht dann im anwaltlichen Begleitschreiben, dass die [...]

Irgendwann ist immer das erste Mal…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 31.05.2011
Titel
  • Irgendwann ist immer das erste Mal…
Inhalt
  • lange raten lasse: Es waren die Kollegen Sasse und Partner hier aus Hamburg. Der Inhalt der Klage ist
  • Klägerin ist durch den gleichzeitigen Upload ein Schaden entstanden. Der Beklagte soll die
  • entstandenen Rechtsanwaltskosten tragen. Der Schaden wurde hier pauschal mit 250 EUR festgelegt (für den Film
  • “Ong Bak 3″) und als Streitwert, aus dem sich die Anwaltsgebühren berechnen legten die Kollegen in
  • , was denn bisher an Kosten angefallen sei und was im Zweifel noch anfallen könnte. Ich möchte das

Vögeln kostet Geld

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 31.05.2011
Inhalt
  • – arbeitsrechtlich reicht das – ist das aber ein das Vertrauen in die Person erschütternder Umgang mit
  • einer wilden Orgie mit Prostituierten getroffen haben. Peinlicher geht es kaum noch. In der Versicherung
  • auch über die eigenwillige Belohnung an die Vertriebler berichtet, die sich 2007 in Budapest zu
  • zwischenzeitlich bekannt wurde, setzte die Hamburg-Mannheimer die nicht unerheblichen Kosten der in der Presse
  • zahlen. Da die Versicherung im Jahr 2007 einen großen Gewinn verbuchte, konnte sie tatsächlich die

Schönheitsreparaturen: zulässige Klausel + zulässige Klausel = unzulässige Klausel

Sebastian Dosch vom 31.05.2011
Inhalt
  • Der Vermieter nutzte einen Standard-Mietvertrag, in dessen § 5 eine Klausel zu

G8 Schlusserklärung greift Datenschutz auf

Dr. Sebastian Kraska vom 31.05.2011
Inhalt
  • Thema Datenschutz auf der Agenda. Wenngleich die Formulierungen in der Abschlusserklärung recht
  • privacy on the Internet is essential to earn users’ trust. It is a matter for all stakeholders: the
  • and innovation. Broadband Internet access is an essential infrastructure for participation in today’s
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • allgemein gehalten sind ist dennoch beachtlich, dass sich die teilnehmenden Staaten Frankreich

Schwacke-Liste in sich unstimmig und daher als Schätzgrundlage für Mietwagenpreise ungeeignet

Sebastian Dosch vom 31.05.2011
Titel
  • Schwacke-Liste in sich unstimmig und daher als Schätzgrundlage für Mietwagenpreise ungeeignet
Inhalt
  • Amtsgericht Kehl, wann dieser Grundsatz durchbrochen ist:Das Gericht hatte nämlich in einem Einzelfall festgestellt, dass die Preise der [...]

Wettbewerb im Internet – Übersicht aktuell diskutierter Probleme

Sebastian Dosch vom 30.05.2011
Titel
  • Wettbewerb im Internet – Übersicht aktuell diskutierter Probleme
Inhalt
  • Internet ist rechtsfreier Raum: Häufig wird man in politischen Diskussionen mit diesem Bild

BGH: Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direkt-Marketing

Dr. Sebastian Kraska vom 30.05.2011
Titel
  • BGH: Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direkt-Marketing
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof („BGH“) hat mit Urteil vom 10.02.2011 (Az.: I ZR 164/09; „Telefonaktion II
  • Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen von Telefon-Direkt-Marketing-Aktionen nachweisen müssen. Der
  • Sachverhalt in Kürze Im Jahr 2003 hatte eine Krankenkasse eine Unterlassungserklärung gegenüber der
  • bereits deshalb gegen europäisches Recht, weil es über die europarechtlichen Vorgaben hinausgehe. Es
  • . Daneben ist immer auf eine Widerrufsmöglichkeit hinzuweisen. “Opt-in” und “Opt-out” Zulässige Methode

Gesetzgebung aktuell: Telefonwerbung, Widerrufsbelehrung, Bundesanzeiger

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2011
Inhalt
  • umbenannt in “Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz”, wobei man das Augenmerk auf §6 IV des Entwurfs
  • richten sollte, wo normiert wird:“Im Bundesanzeiger ist ein kostenfreier Dienst anzubieten, der
  • Gesetzentwurf vorgestellt, der die Rechte von Verbrauchern bei Telefonwerbung stärken möchte. Speziell die
  • Es gibt derzeit einige interessante Entwicklungen bzw. Bestrebungen in der laufenden Gesetzgebung
  • , die hier in aller Kürze in einer Übersicht dargestellt werden sollen: Der Bundesrat hat einen

Fahrerlaubnisentziehung wegen nicht nachgewiesener Alkoholabstinenz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.05.2011
Inhalt
  • Wer in der Vergangenheit alkoholabhängig gewesen ist und nicht nachgewiesen hat, dass er nach einer
  • erfolgreichen Entwöhnungsbehandlung ein Jahr Alkoholabstinenz eingehalten hat, ist ungeeignet zum
  • Führen von Kraftfahrzeugen, weshalb die zuständige Fahrerlaubnisbehörde berechtigt ist, die
  • Fahrerlaubnis mit sofortiger Wirkung zu entziehen. Dies hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit
  • , dass es aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sei, das Führen von Kraftfahrzeugen in diesen