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LG Berlin: Apple unterliegt der Verbraucherzentrale - viele AGB-Klauseln zum Datenschutz unwirksam

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.06.2013
Inhalt
  • Das LG Berlin hat auf eine Klage der Verbraucherzentrale hin mit Urteil vom 30.04.2013, Az.  15 O
  • 92/12 etliche Klauseln zum Datenschutz in den AGB von Apple für unwirksam und somit für

Urheberrecht 2.0 – verbraucherfreundliche Reform des Urheberrechts

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 07.06.2013
Inhalt
  • und hierbei die Belange der Verbraucher mehr in den Vordergrund rücken. Insgesamt umfasst das [...]

Abmahnung Bootleg: Motörhead „Too loud to be proud“, Belle Vue Sunshine Touring Inc. ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 03.06.2013
Inhalt
  • ).Bootleg: Zeitbombe im CD-Regal Viele Musikfans haben in den 70er, 80er und 90er Jahren Bootlegs ihrer
  • , illegal verkauft?! Der vorliegende Fall ist aber in wesentlichen Punkten anders gelagert. Unser Mandant
  • bei der CD um ein sog. Bootleg, so Sasse & Partner in der Abmahnung. Bootlegs sind unlizensierte
  • illegal. Bootleg-Abmahnungen kommen deswegen gerade in letzter Zeit häufiger vor (wir berichteten
  • Sammlerstücke dar. Oft ist die Qualität aber auch mies. - Jedenfalls aber war es bis etwa Mitte der 90er

Kinderpornographie bei Polizist – In Thüringen kein Entlassungsgrund?

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 20.04.2013
Inhalt
  • Der Besitz von prnografischen Inhalten mit Kindern ist strafbar – natürlich auch für Polizeibeamte
  • . Einen Grund zur Entlassung aus dem Polizeidienst stellt dies in Thüringen aber offenbar nicht [...]

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Erste Lesung im Bundestag

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.04.2013
Inhalt
  • Der Deutsche Bundestag debattierte am 18.04.2013 in erster Lesung über den Entwurf für ein Gesetz

Wettbewerbsrecht: Weiter Abmahnungen zur 40-Euro-Klausel

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 25.04.2013
Inhalt
  • ” vor. Ein Mitbewerber wirft der Mandantschaft vor, diese “40-Euro-Klausel” lediglich in der Widerrufsbelehrung [...]

Filesharing: LG München I wirft AG München überspannte Betrachtungsweise zur Störerhaftung vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.04.2013
Inhalt
  • adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts beigetragen hat.“Damit ist entsprechenden
  • mit Online-Tätigkeiten etwas anfangen konnte, aber die Grundsätze der Entscheidung lassen sich in
  • Beklagten ergibt. Entsprechende Beweisantritte ist die Klageseite in erster Instanz jedoch schuldig
  • , ein Riegl vorgeschoben worden.Gerade die "Roß und Reiter"-Rechtssprechung aus München ist weder mit
  • dem Gesetz noch mit den höchstrichterlichen Vorgaben des BGH zu begründen. So wie eben auch die "Quasi-Gefährdungshaftung" dies nicht ist.

OLG Hamm bestätigt Widerrufsrecht bei Online-Kurs zur Vorbereitung auf den Sportbootführerschein

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.04.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm bestätigte mit Urteil vom 21.02.2013, Az. I-4 U 135/12: Ein

Wintersport – Kein rechtsfreier Raum dank FIS Regeln.

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 10.03.2013
Inhalt
  • Der Winterurlaub ist vorbei und was bleibt ist sind ein leichter Sonnenbrand und brennende
  • Oberschenkel. Letzteres ist als leidenschaftlicher Telemarker allerdings selbst gewähltes Leid. Neben [...]

Handy am Steuer bleibt Handy am Steuer

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 10.03.2013
Inhalt
  • Das Benutzen eines Mobiltelefons  im Auto (Handyverstoß) wird mit 40 € Bußgeld geahndet und zieht
  • einen Punkt in Flensburg nach sich, wenn das Handy zur Nutzung aufgenommen oder festgehalten [...]

Bildabmahnungen, Waldorf Frommer, das Interview und der Weg des Frühstücks

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.03.2013
Inhalt
  • Geltendmachung von Urheber zustehenden Rechten gegenüber Verletzern dieser Rechte ist nicht zu
  • Urheber die ihnen zustehenden Rechte geltend machen ist so selbstverständlich wie rechtens. Jeder
  • Urheber hat Rechte und die dürfen auch geltend gemacht werden.Fraglich ist nur, ob das aus dem
  • entscheidet denn im Hause Waldorf Frommer was privat und was gewerblich ist? Anscheinend nicht Kollege
  • rechtlich möglichen Vorgehens stets im Auge zu behalten.“In den mir vorliegenden Abmahnungen gerade

Meine Wochenhighlights in der KW 10

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.03.2013
Inhalt
  • Waldorf Frommer im Akkord, das AG München wird es ...  Hausbesuch der Steuerfahndung zur

Das NRW-Justizministerium und die Landplage der Abmahnkanzleien

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.03.2013
Inhalt
  • ist auch der Grund, warum die Gerichte in den meisten Fällen den Abmahnkanzleien Recht geben und die
  • In einer Pressemitteilung vom 07.03.2013 hat das NRW-Justizministerium zusammen mit der
  • reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • , um die Kosten für Verbraucher entsprechend zu reduzieren und ihnen die Wahrnehmung ihrer Rechte zu
  • :"Spezialisierte Anwaltskanzleien geraten zur Landplage, wodurch der Schutz des geistigen Eigentums völlig in den

Alte Bekannte II: Binhardt & Lenz vertritt neben Bushido auch Culcha Candela-Künstler

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.03.2013
Inhalt
  • , die uns mitteilte, nunmehr in Filesharing-Angelegenheiten Anis Mohamed Ferchichi, besser bekannt als
  • Berlin in Filesharing-Angelegenheiten zu vertreten.Bleibt alles anders?Ob die verbliebenen
  • Rechtsanwälte firmieren, auch weiterhin im Filesharing-Abmahn-Bereich tätig sein werden, bleibt
  • oder übersenden Sie uns Ihre vollständige Abmahnung mit allen Seiten und ihren Kontaktdaten per Fax
  • oder per E-Mail unter info(at)ipcl-rieck.de. Sie können auch hier unser Kontaktformular ausfüllen. Wir

Leitfaden “Soziale Netzwerke und ihre Auswirkungen auf die Unternehmenssicherheit”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.12.2012