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Fundsachen bei Markenrecherchen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 26.03.2013

Inhalt

Manchmal ist es witzig, was bei Markenähnlcihkeitsrecherchen so alles für Marken in dem register auftauchen. Die nachfolgenden beiden Marken [...]

Darf Google nicht im Taxi werben?

Sebastian Dosch vom 22.02.2013

Inhalt

" gehört. Ausgeschrieben bedeutet das "Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im

Personenverkehr", die auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes erlassen worden ist. Wobei ich mich frage, wofür bloß das "O" stehen soll. Aber [...]

Herr T., DER SPIEGEL, das LG Köln und der Streisand-Effekt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.12.2012

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worden ist die Verwendung eines Fotos in einem Artikel in der aktuellen Ausgabe, welches den Unternehmer

auf der internext expo 2012 in Las Vegas zeigt. Es ist wohl das aktuell einzige Foto des Chefs der

von Herrn T. haben wohl § 22 KUG gefunden, nach welchem in der Regel Bildnisse nur mit Einwilligung

zu sehen ist, kann wohl nicht von der Hand gewiesen werden. Kann man alles in diversen Kommentaren

, die kennen den alle, und das wo sich nicht alle im Besitz eines PCs mit Internetzugang befinden

Der Verkauf von Alkohol im Online-Shop

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 12.11.2012

Inhalt

Der Verkauf von alkoholischen Getränken über Online-Shops im Internet boomt. Immer mehr Online

anzubieten. Aber auch harte Alkohol-Getränke wie Whisky oder Grappa werden vermehrt in mehr oder minder spezialisierten Shops angeboten, oftmals [...]

Branchenverzeichnis-Falle: Zur Anfechtung des Vertrags über ein Internet-Branchenverzeichnis

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.11.2012

Inhalt

entschied das Landgericht (LG) Saarbrücken mit Urteil vom 26.10.2012, Az. 13 S 143/12: Der

ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Vertragsklausel, wonach der Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis

dem Beklagten unaufgefordert ein Formular, das mit “Brancheneintragungsantrag Ort …” [...]

Foto-Abmahnungen. Das geht auch billiger, sagt das OLG Hamm.

Sebastian Dosch vom 04.10.2012

Erste Hilfe, Datenschutz und unterlassene Hilfeleistung - eine wahre Geschichte

Sebastian Dosch vom 04.10.2012

Inhalt

. Manche steigen in den Bus ein, der gerade vorfährt.Unterlassene Hilfeleistung?Ich finde das komisch und gehe zu der am Boden liegenden Frau, [...]

LiebLinks: Hakenwaffe, Burkini, Metallfall, Lyrix

Sebastian Dosch vom 01.10.2012

Inhalt

Nach längerer Zeit mal wieder ein Beitrag zum Thema LiebLinks, in dem ich ein paar Links zu

Vorsicht Bootlegs! Abmahnung von Sasse und Partner für Pink Floyd Ltd. nach DVD-Angebot im Internet

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 03.10.2012

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nachträglich illegal. Viele schlummern in den Regalen ihrer Besitzer. Beim Weiterverkauf, heutzutage meist im

, so Sasse und Partner in der Abmahnung. Bootlegs sind meist unlizensierte Mitschnitte von Konzerten

Wie auch in dem uns vorliegenden Fall, sind die Abgemahnten häufig ahnungslos, da sie das angebliche

Bootleg ganz normal im Handel erworben haben. Zur Zeit des Kaufes mag dies sogar legal gewesen sein

regelrechte „Abmahnwelle“ wegen des Verkaufs von Bootlegs z. B. bei eBay oder in anderen Online-Shops

Rechtsanwalt Tobias Ebersberger

IT-Recht Baurecht und Architektenrecht Zivilrecht

Rechtsanwalt Werner Ehrhardt

Gewerblicher Rechtsschutz Internationales Wirtschaftsrecht IT-Recht

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Rechtsanwältin Sigrid Asschenfeldt

Gewerblicher Rechtsschutz IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht

Filesharing: Keine Haftung des Hauptmieters, wenn Untermieter gegen Urheberrecht verstößt

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.07.2013

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Filesharing-Haftung bei Untermiete – das Landgericht (LG) Köln entschied mit Urteil vom 14.03.2013

Hochwasser in der Steiningergasse – ein Monat fliegende Kanzlei

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.07.2013

Inhalt

der Steiningergasse 5 in Passau überflutete. Seither ist in den Räumen leider kein Kanzleibetrieb mehr möglich – die [...]

Genau ein Monat liegt nun zurück, seit das Hochwasser am 03.06.2013 die Kanzleiräume im Erdgeschoß

Verkehrsrecht-Blitzer: doppelt hält besser?

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 07.06.2013

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Kürzlich hatte ich berichtet, dass der Freistaat Thüringen aufgrund sinkender Einnahmen in

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