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LG Düsseldorf bejaht Strafbarkeit von DDoS-Attacken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Kurzer Hinweis: Das Landgericht Düsseldorf hat festgestellt, dass eine DDoS-Attacke strafbar ist
  • – die Entscheidung stelle ich hier vor, eine ausführliche Analyse der Frage (mit gleichem Ergebnis) findet sich hier von mir.

Gar nicht so leicht: Kündigung des Internet-System-Vertrages

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Vertrag abgeschlossen hat. Aber es gibt auch vereinzelt Fälle, in denen mit “Tricksereien” Verträge
  • Form in eine Kündigung umzudeuten. Im Ergebnis wurde die Pflicht zur Zahlung des Lohns vom Landgericht
  • ständig mit “Anfechtung” und “Rücktritt” zu wehren. Dies in Unkenntnis der Rechtslage, dass es sich
  • -Vertrag erst nach 2 Jahren zum Anwalt geht, hat wertvolle Zeit verschenkt, die im schlimmsten Fall zu vergüten ist.
  • Gegenstand der Rechtsprechung ist, ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Düsseldorf habe ich hier

BGH zur Nachbesserung im Werkvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Titel
  • BGH zur Nachbesserung im Werkvertrag
Inhalt
  • Wenn im Rahmen eines Werkvertrages Mängel auftreten, regelt §635 BGB, dass der Unternehmer nach
  • , sondern der Unternehmer die Wahl, wie der Mangel zu beseitigen ist. Was aber, wenn die Möglichkeit
  • der Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung besonders unattraktiv ist? Damit beschäftigte sich
  • das noch bejahten, stellt der BGH fest: Es ist zwar grundsätzlich Angelegenheit des Unternehmers, wie
  • er den vertragsgerechten Zustand herstellt. Ist die Mängelbeseitigung jedoch nur auf eine bestimmte

Randalierendes Rind – haftet der Landwirt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Entscheidung des Gesetzgebers angesehen, die mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Bundesgerichtshof
  • Das weibliche trächtige Jungrind war in einer Panikreaktion durch den Weidezaun durchgebrochen und
  • bis zur nächsten Kreisstraße gelaufen, auf der es mit zwei Autos kollidierte. Den entstandenen
  • Sachschaden an ihren Autos bekommen die Kläger von dem Landwirt als Tierhalter nicht ersetzt. In einer
  • Jungrinder auf eine umzäunte Koppel hinter das Haus, um sie dort bis zur Aufstallung (Verbringen in

Zur Haftung des Kegelbahnbetreibers bei einer Verletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Hotelleitung geben müssen und das Kegeln einstellen müssen. Des Weiteren ist mit dem Gericht
  • Kläger geriet mit seinem linken Mittelfinger zwischen einer auf dem Rücklauf befindlichen Kugel und einer
  • weiteren zurücklaufenden Kugel. Hierbei erlitt der Kläger eine 2 cm lange Quetschwunde mit
  • Kugelsammelkasten nicht auf der Bahn befestigt gewesen sei. Mit jeder zurücklaufenden Kugel habe sich der
  • Rücklauf befindliche Kugel auf Zuruf seiner Kollegen mit dem Fuß gestoppt. Beim Versuch, die Kugel

Neues für die Reihe: Die Kunst des Spickens

Pascal Kokken vom 11.06.2011
Inhalt
  • Repertoire von Anmerkungen im Gesetzbuch über Schemata-Einheftungen in Schönfelder & Co bis hin
  • Täuschungshandlungen sind aus dem Schul- und Unialltag wohl kaum hinwegzudenken. Dabei reicht das
  • Doktoranden berichtet wurde, der im Rahmen seiner Tätigkeiten am Lehrstuhl ebenfalls die Aufgabe
  • folgende Idee gekommen, um ihre Notenergebnisse aufzubessern: Man setzt sich in den Klausurraum
  • . Sitzplatz sollte ein Randplatz in den vorderen Reihen sein. Nach dem man den Sachverhalt in Empfang genommen

Bleibt dieser Bundestag nun auf ewig “im Amt”?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.06.2011
Titel
  • Bleibt dieser Bundestag nun auf ewig “im Amt”?
Inhalt
  • Das Bundeswahlgesetz ist in wesentlichen Teilen, so das BVerfG (2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07
  • fest: Ein Bundestag ist zwar im Grundsatz auf 4 Jahre gewählt, er bleibt aber so lange “im Amt”, bis
  • zum Umgang mit Wahlprüfungen entwickelt, die ich hier weder im Detail vermitteln könnte, noch es
  • an eine verfassungsgemäße und richtige Wahl muss in jedem Fall immer mit dem Anspruch einer
  • Bundestag auflöst, denn eine funktionsfähige Legislative ist in einer Demokratie unabdingbar. Und

Waldorfer Klagewelle?

Sebastian Dosch vom 10.06.2011
Inhalt
  • werden Anfragen und Anschreiben durch die dortigen Kollegen mittlerweile ein ganzes Stück schneller bearbeitet, als das in vielen anderen mit [...]
  • Waldorf Frommer in Filesharing-Sachen.Tatsächlich gibt es einige Zeichen, die darauf hindeuten. So

Werberecht: Abmahngefahr bei Rechtsverstößen der Werbeplattform?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.06.2011
Inhalt
  • in keinster Weise weiterhilft. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es faktisch nicht möglich ist
  • berechtigte Interessen haben die durch das veraltete Recht behindert werden, und zumindest durch
  • davon zu halten ist? Es ist, wie so oft bei “Ideen” rund um das Internet aus der Ecke des
  • umzusetzen. Selbst einfache, beliebte und mit Existenzberechtigung einher gehende Funktionen wie der
  • Datenschutzrechts in unserer digitalen Gesellschaft auszumachen, zu erkennen wo Nutzer und Anbieter

Runder Tisch gegen Internetabzocke

Sebastian Dosch vom 09.06.2011
Inhalt
  • Prof. Dr. Thomas Hoeren vom ITM (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in
  • Münster) regt im beck-blog an, einen runden Tisch zu organisieren, bei dem Staatsanwaltschaft

Abmahnung:Claudia Lüdtke wegen veralteter Widerrufsbelehrung. Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage

Dr. Sven Mühlberger vom 09.06.2011
Inhalt
  • Kosmetikartikel. Beauftragt mit der Abmahnung ist Rechtsanwalt Sandhage. Gegenstand der Abmahnung ist [...]
  • Im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung wird uns eine Abmahnung der Frau Claudia

Cybermobbing ist nicht gleich Cybermobbing

Sebastian Dosch vom 09.06.2011
Titel
  • Cybermobbing ist nicht gleich Cybermobbing
Inhalt
  • Spricht man mit Nichtbetroffenen über Mobbing, Cyberbullying oder auch Cybermobbing - also das
  • gezielte Beleidigen, Bloßstellen und "Fertigmachen" im Internet - so hört man oft Sätze wie "Das hat es

Die EuGVVO in der Anwendung – Ein Schema

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 09.06.2011
Titel
  • Die EuGVVO in der Anwendung – Ein Schema
Inhalt
  • Gerichtes am Erfüllungsort in Betracht. Der Begriff des Vertrages i.S.v. Art.5 Nr. 1 EuGVVO ist
  • Gericht des Ortes zuständig, an dem das schädigende Ereignis eingetreten ist. Im Falle von
  • Distanzdelikten ist das Ubiquitätsprinzip zu beachten: Zuständig ist sowohl das Gericht in dessen Bezirk das
  • sich der Gerichtsstand nach Art. 9 Abs. 1 lit. b EuGVVO. Damit ist das Gericht am Wohnsitz des
  • nicht bestehen. Die EuGVVO gilt demnach nicht für Sachen die den Personenstand, die Rechts- und

Hinweis: Vorsicht bei Post vom “Fachregister Wirtschaft und Unternehmen”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2011
Inhalt
  • Ein kurzer Hinweis: Es scheint einen neuen Mitspieler im Bereich der fragwürdigen Branchenbuch
  • es ungeprüft abschickt, wird später mit Forderungen von fast 4.000 Euro konfrontiert. Die Polizei
  • Schaumburg warnt bereits davor, letztlich ist es aber – wie dort zutreffend festgestellt wird – nur

Abmahnung: Kochmesser.de Import GmbH & Co. KG

Dr. Sven Mühlberger vom 08.06.2011