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Wettbewerbsrecht und Elektrohaushaltsgeräte: fehlende Typenbezeichnung ist Irreführung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2013
Inhalt
  • Pflichtangaben zu Elektrohaushaltsgeräten – das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Urteil
  • vom 17.01.2013, Az. 2 U 97/12: Ein Elektrohändler muss in seiner Prospektwerbung konkrete Typenbezeichnung von [...]

Abmahnung: Männer sind schuld, sagen die Frauen, Mario Barth, Sony Music Entertainment Germany ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 07.01.2013
Inhalt
  • ist, muss im Einzelfall festgestellt werden. Ein fachkundiger Anwalt kann Ihnen hier Auskunft geben
  • Im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer die
  • . Der Empfänger der Abmahnung habe den Titel öffentlich per Filesharing in einer sog. Tauschbörse
  • angeboten - eine Rechtsverletzung zu Lasten von Sony Music. Durch Protokollierung der IP-Adresse könne
  • daher im Auftrag Ihrer Mandantin die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die

ebay-Betrüger werden auch immer einfallsreicher

Sebastian Dosch vom 11.01.2013
Inhalt
  • Es ist schon spannend, was sich manche Betrüger so einfallen lassen. Zu dem folgenden Beispiel sind
  • schon reichlich Rechtskenntnisse nötig, gepaart mit einem guten Stück Psychologie:Manche Menschen

Ein neuer Stern am Abmahnhimmel vertritt ein altes Sternchen am Pornohimmel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2013
Inhalt
  • Offenbar lohnt sich das Abmahngeschäft immer noch. Mit der Kanzlei Carvus Law Rechtsanwälte ist
  • Abmahnungen der Kanzlei Carvus Law Rechtsanwälte mit Sitz in Köln vor mit dem Vorwurf der
  • reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel
  • Rechtsanwälte vertsteckt, die Verletzung der Rechte der bekannten Firma  Silwa Filmvertrieb AG. Dem
  • Urheberrechtsverletzungen an dem Erotikfilm „Zur heißen Theke“ bzw. “Vivian Schmitt – Zur heissen Theke“. In

Update: Nur Ex-Bundespräsidentengattinnen können gegen Google klagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • -161/10 in drei Fällen entschieden haben.Aber und damit hat der Kollege recht, es ist halt eine Kunst
  • Dienstag mit. Der Kläger war in einem Blogeintrag beleidigt worden und hatte diesen löschen lassen
  • Ansicht des Gerichts sei Google Deutschland nicht für die Internetseiten mit den umstrittenen Artikeln
  • verantwortlich. Der Mann kündigte nun eine Klage gegen den Google-Konzern in den USA an.Quelle
  • Bettina Wulff, die getretennt lebende Ehefrau des Ex-Bundespräsidenten jüngst Erfolg in einem

Nur Ex-Bundespräsidentengattinnen können gegen Google klagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • Dienstag mit. Der Kläger war in einem Blogeintrag beleidigt worden und hatte diesen löschen lassen
  • Ansicht des Gerichts sei Google Deutschland nicht für die Internetseiten mit den umstrittenen Artikeln
  • verantwortlich. Der Mann kündigte nun eine Klage gegen den Google-Konzern in den USA an.Quelle
  • -Bundespräsidenten jüngst Erfolg in einem Rechtsstreit gegen Google, wie die Ex-Zeitung Financial Times Deutschland
  • gelöscht.Fazit:Der Mnn war entweder nicht prominent genug, das Amtsgericht Halle nicht ganz im Bilde

Die Banken und die Internetschmuddelseiten

Sebastian Dosch vom 18.12.2012
Inhalt
  • mal - nicht den besten Ruf weg haben, erreichten mich in den letzten Tagen:1. Abofallenbetreibern
  • das Bankkonto wegnehmen - Aufruf dazu ist rechtensEin wirksamer Weg, sich gegen Abofallen- oder Adressfriedhofsbetreiber zu wehren, war schon [...]

Rechtsanwälte Brodauf mahnen Porno ab für Tho-Ha UG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem Schuldanerkenntnis
  • eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt einer
  • , sondern anwaltlich geprüft werden. Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend, dass
  • ausgelegt. Dies würde eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu Nichte machen

Waldorf Frommer mahnen für EMI Music GmbH das Album Herbert Grönemeyer - 12 ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.12.2011
Inhalt
  • Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Firma EMI Music GmbH die
  • Frommer befindet sich nicht auf dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es
  • strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem
  • andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt

Kanzlei .rka mahnt für die Firma Koch Media GmbH das Spiel "Dead Island" ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.12.2011
Inhalt
  • Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu Nichte machen. In der Regel bietet sich die Abgabe einer
  • Die Hamburger Kanzlei .rka mahnt derzeit im Auftrag der Firma Koch Media GmbH die unerlaubte
  • dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es werden nur die für ihre Ansicht
  • Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 859,20 €Zur Abgabe der
  • die vorbereitete Unterlassungserklärung anwaltlich prüfen und modifizieren lassen. Diese ist nach

Daniel Sebastian mahnt den Film Hotel Desire ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • Sebastian die Verletzung der Rechte der Von Fiessbach Film Moya & Moya & Zwickler GbR.  Dem
  • Mir liegen Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei  Daniel Sebastian vor, mit dem Vorwurf der
  • Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Hotel Desire“.  In diesen Abmahnungen moniert die Kanzlei Daniel
  • Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 1.250,00
  • Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die

OLG Hamm: Fehlender Hinweis auf Speicherung des Vertragstextes in einem Onlineshop ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.12.2012
Inhalt
  • in Verbindung mit Art. 246 § 3 Nr. 2 EGBGB müsse der Unternehmer dem Kunden rechtzeitig vor Abgabe
  • Mein Lieblings-OLG sorgt mal wieder für Klarheit. In einem Urteil vom 23.10.2012 hat der 4. Senat
  • von einem Wettbewerber unter anderem deshalb abgemahnt worden, weil dieser seine Kunden im Unklaren

Rechtsanwälte Brodauf mahnen ab für Tho-Ha UG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem Schuldanerkenntnis
  • eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt einer
  • , sondern anwaltlich geprüft werden. Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend, dass
  • ausgelegt. Dies würde eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu Nichte machen