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zoom: Nackte Tatsachen im ZDF

Sebastian Dosch vom 16.06.2011
Titel
  • zoom: Nackte Tatsachen im ZDF
Inhalt
  • Derzeit wird laut über die gestrige Sendung von ZDFzoom gelästert berichtet, in der es um
  • Datenschutz ging. "Hilfe, ich bin nackt", so der Titel. Nackte Leute in einer Fußgängerzone waren zwar auch

Kostenvoranschlag ist zu vergüten!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 16.06.2011
Titel
  • Kostenvoranschlag ist zu vergüten!
Inhalt
  • Das AG Stuttgart hat mit dem untenstehenden Urteil (vom 10.06.2011, Az. 18 C 1575/11) zu Recht
  • . Gegen die Geltendmachung wird häufig eingewandt, dass eine spätere Verrechnung mit den Reparaturkosten
  • stattfinden würde. Da der Kostenvoranschlag allerdings eine kostenpflichtige Zusatzleistung ist, ist
  • Kollegen RA Gursch, Rechtsanwälte Barth & Gursch, Anwälte in Kooperation, Otto-Lilienthal-Str. 5, 71034
  • .) herunterladen. Falls Sie Betroffener in einem Bußgeld- oder Strafverfahren sind, können Sie mich

Gibt´s doch noch: Klage gegen Kindergarten

Sebastian Dosch vom 15.06.2011
Inhalt
  • Für die einen ist Kinderlärm Zukunftsmusik. Für die anderen eine schädliche Umwelteinwirkung. Ein
  • Vertreter der letzteren Fraktion tritt derzeit gegen eine geplante Kindertagesstätte in Ladenburg an
  • , wie die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet. Man sollte glaube, das sei in Zeiten, in denen nunmehr sogar per Gesetz Klagen gegen Kitas [...]

Gericht legt Branchenbuchabzocker "Halzband" an

Sebastian Dosch vom 15.06.2011
Inhalt
  • Komische Überschrift mit Rechtschreibfehler? Mitnichten!Wir alle kennen die Schreiben, in denen
  • Gewerbetreibenden rechnungsähnliche Schreiben übersandt werden, mit denen in Wirklichkeit für einen
  • Eintrag in ein oftmals wertloses Online-Branchenverzeichnis geworben wird. Dahinter steckt das Kalkül der versendenden Firma, dass in der [...]

Abmahnungen im Markenrecht: Wortmarke vs. Wort-Bild-Marke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.06.2011
Titel
  • Abmahnungen im Markenrecht: Wortmarke vs. Wort-Bild-Marke
Inhalt
  • Durchaus interessant ist, wie oft sich heute Streitigkeiten im Bereich des Markenrechts finden
  • Farbtönen einfärben) ist der Irrglaube naheliegend, deswegen gleich mit jeder ähnlichen Wortschöpfung
  • lassen. Dabei – dank dem Internet – auch im “kleinen Umfeld”, wo früher sicherlich der Verstoss nicht
  • -/Bildmarken (die aus einer Wortschöpfung zusammen mit einem grafischen Element bestehen) und Wortmarken (also
  • Dienstleistungen/Waren vorgesehen waren, sah das Gericht keine Verwechslungsgefahr. Begründet wurde dies mit

Abmahnungen wegen Faltenunterspritzung bei Kosmetikern und Zahnärzten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.06.2011
Inhalt
  • “Faltenunterspritzungen”. Hintergrund der Abmahnung einer süddeutschen Kanzlei (im Namen eines Unternehmens mit Sitz in
  • ) fallen in letzter Zeit zunehmend mit Abmahnungen auf. Sie sollten allgemein den Grundsatz beherzigen
  • zu sparen ist und bleibt eine Milchmädchenrechnung, die sich mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit irgendwann rächen wird.
  • der Schweiz) ist, dass nur durch bestimmte Ärzte eine “Faltenunterspritzung” vorgenommen werden
  • darf, was bei der Bewerbung entsprechend zu Beachten ist. Wer etwa die Faltenunterspritzung zwar durch

Apotheken unter Druck wegen AMNOG

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 15.06.2011
Inhalt
  • . Wichtig: Apotheker können sich rechtzeitig vorbereiten. Durchschnittliche Minderung um 18.000 EUR in 2011
  • befürchtet Im Rahmen des Arzneimittel-Neuordnungsgesetzes, kurz AMNOG, wurde der GKV-Abschlag für
  • Jahr verringern, in Abhängigkeit vom Anteil verschreibungspflichtiger Medikamente. Zudem hat der
  • nach Schätzungen der ApoBank ebenfalls eine Minderung um durchschnittlich 9.000 EUR in 2011 nach
  • Kosten zu senken und Umsätze zu erhöhen. Ein Personalabbau - wie viele befürchten - ist allerdings nicht

(Unfreiwillige) Facebook-Partys: Drohen Kosten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2011
Inhalt
  • -Partys”, u.a. wie die im Fall Thessa – mit hohen Kosten “drohen”. Und in der Tat sollten Veranstalter
  • (§6 GebG NRW), die wohl auch im “Fall Thessa” zum Tragen kamen. Solche Übernahmeverpflichtungen
  • kommen auch durchaus vor, teilweise in abstrusen Situationen, ein Beispiel findet sich bei uns hier. Wer
  • bis hin zu einer im Regelfall zu beantragenden Schankgenehmigung warten hier einige Auflagen, die im
  • Regelfall bei einem Verstoss mit Bussgeldern bewährt sind. Auch immer wieder nett: Man sollte an

isharegossip.com gehackt: Sind jetzt die Opfer am Zug?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2011
Inhalt
  • durchaus auch im Zivilprozess geben, denn das Gericht darf sich – mit dem BGH – nicht “zum Werkzeug
  • Heise berichtet, dass die Webseite “isharegossip.com” gehackt wurde. Die in der Vergangenheit
  • vielfach aufgefallene und in den Medien beachtete Webseite, auf der vorzugsweise Schüler dazu aufgerufen
  • . Stattdessen ist dort ein Hinweis zu finden, dass man alle Zugangsdaten und Identitäten der Betreiber
  • vorzugehen. Update: Die Seite ist nunmehr gar nicht mehr zu erreichen, man sieht nur noch eine leere

Neu-Auflage: Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2011
Titel
  • Neu-Auflage: Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht
Inhalt
  • Es ist soweit, die Neu-Auflage (2. Auflage) des “Münchener Anwaltshandbuchs IT-Recht” (Link zum
  • Anwaltshandbuch IT-Recht ein unverzichtbares Hilfsmittel, mit dem man sich jederzeit die wichtigen
  • abschliessende Liste ist, sondern das, was mir auffiel und Bemerkenswert erschien: Im ersten Kapitel (IT
  • sich die beiden Abschnitte ergänzen. Letztlich gibt es keinen Zweifel: Das Anwaltshandbuch IT-Recht
  • an Juristen wenden. Das von vielen IT-Rechtlern heiss ersehnte Werk ist offenkundig überarbeitet und

Neu-Auflage: Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2011
Titel
  • Neu-Auflage: Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht
Inhalt
  • Es ist soweit, die Neu-Auflage (2. Auflage) des “Münchener Anwaltshandbuchs IT-Recht” (Link zum
  • Anwaltshandbuch IT-Recht ein unverzichtbares Hilfsmittel, mit dem man sich jederzeit die wichtigen
  • abschliessende Liste ist, sondern das, was mir auffiel und Bemerkenswert erschien: Im ersten Kapitel (IT
  • sich die beiden Abschnitte ergänzen. Letztlich gibt es keinen Zweifel: Das Anwaltshandbuch IT-Recht
  • an Juristen wenden. Das von vielen IT-Rechtlern heiss ersehnte Werk ist offenkundig überarbeitet und

Waldorf Frommer modifiziert die eigene Unterlassungserklärung

Sebastian Dosch vom 14.06.2011

Keine Übernahme von Schülerfahrkosten bei nur allgemeinen Verkehrs- oder sittlich-kriminellen Gefahren

Sebastian Dosch vom 14.06.2011
Inhalt
  • In Rheinland-Pfalz müssen die Landkreise und kreisfreien Städte nach den gesetzlichen Vorgaben nur
  • Verkehrsmittels nicht zumutbar ist. Als nicht zumutbar gilt der Schulweg zu einer weiterführenden Schule, wenn er besonders gefährlich ist oder [...]

Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.06.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2011)
Inhalt
  • Weg. Mit dem Pilotprojekt “eAkte” wird die hausinterne Post in einem Scanzentrum digitalisiert und
  • ist ein Widerspruch in sich. Das muss jedem bewusst sein, der sich dort engagiert. Es kann auch nicht
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren
  • Datenschutz-Themen dieser Woche (Wirtschaft im Visier, Studie, Sicherheitslücken im Stromnetz, World
  • Visier. Seine Behörde will zahlreiche Unternehmen in der Hansestadt daraufhin überprüfen, ob sie das

Polizei NRW setzt auf soziale Netze

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Wie Heise und die Hamburger Morgenpost berichten, greift die Polizei (jedenfalls in NRW und Hamburg
  • ) wohl nun auch zur Aufklärung von Verkehrsdelikten zunehmend auf soziale Netze zurück. Im
  • identifiziert. Das ist nun erstmals ein Fall, der besondere Öffentlichkeit erreicht, aber letztlich nichts
  • ) auf das Netz zu. Ein grosser “Aufreger” lauert hinter dieser Meldung im Ergebnis nicht, auch wenn es
  • dogmatisch – jedenfalls im Bereich der Gefahrenabwehr, also dann wenn die Erhebung im Rahmen der