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Bundespatentgericht hat wieder gegen I-Marken entschieden

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.06.2011
Inhalt
  • Nachdem in diesem Blog bereits letztens über die Marke iFINANCE berichtet wurde, die vom BPatG als zu beschreibend beurteilt und daher nicht [...]

Shops aufgepasst: Das neue Widerrufsrecht ist beschlossen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2011
Titel
  • Shops aufgepasst: Das neue Widerrufsrecht ist beschlossen!
Inhalt
  • bereits vorab berichtet). Hinweis: Hintergrund der Änderung im BGB ist, dass mit der Rechtsprechung
  • belehrt worden ist oder von beidem anderweitig Kenntnis erlangt hat. Das bedeutet im Umkehrschluss z.B
  • Änderungsgesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft (es wird auf unserer
  • Drücker das Thema angehen. Leider ist das noch nicht das Ende des Themas: In mittelfristiger Zukunft
  • ” passieren lassen. Da kein Einspruch erhoben wurde, wird es nun demnächst im Bundesgesetzblatt verkündet

Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 19.06.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2011)
Inhalt
  • Informations- und Meinungsfreiheit geraten in Konflikt mit dem Recht auf Achtung der Privatsphäre und letztlich
  • “Cyber-Abwehrzentrum” soll künftig schneller reagiert werden. IT-Experte Gaycken bezweifelt im
  • im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Gesellschaft die Grenzen zwischen Öffentlichem und Privatem. Elementare demokratische Rechte wie
  • Polizeibeamte in Hamburg und in Nordrhein-Westfalen bei der Ermittlung von geblitzten Verkehrssündern immer

Neue Verbraucherrechte-Richtlinie auf dem Weg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2011
Inhalt
  • Staaten erst in nationales Recht umgesetzt werden muss – wird sowohl für Verbraucher als auch für Online
  • setzen, um sodann zurück zu treten. Hierzu ist festzuhalten, dass Lieferfristen. Im Fall des
  • bereits mehrfach hier im Blog angegriffen und die Sinnhaftigkeit erheblich in Zweifel gezogen
  • scheint in ihrem Beschluss nur noch Formsache zu sein. Die Richtlinie – die durch die einzelnen
  • Widerrufsbelehrung anstehen. Im Kern geht es um zwei Aspekte: Europaweite Vereinheitlichung der

Werberecht & Ausblick: Google Rankingfaktoren 2011

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2011
Inhalt
  • , wird in gleichem Maße zunehmen. Hinweis: Nochmals ist dringend davor zu warnen, zu leichtfertig mit
  • Maßnahmen (etwa in sozialen Netzen) rechtlich im Auge haben. Kurzum: Der Bereich möglicher
  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit sozialen Netzen dabei weiter erheblich an Boden gewinnen. Die
  • einzelner Wörter in Domain, Title-Tag und im Content zur Kenntnis nimmt, wird es verlockend sein
  • , hier mit fremden Begrifflichkeiten zu arbeiten. Davon ist ohne entsprechende juristische Prüfung nur

Google hilft: Pflege der digitalen Identität

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Inhalt
  • im Internet” erweitert (zum Betrachten ist ein Google-Account nötig). Darüber kann man zum einen
  • sich selbst” ist ebenso profan wie sinnvoll – und keineswegs selbstverständlich. Spätestens im Bereich
  • Identität” im Internet pflegen möchte. Dazu wurde als erstes das Google Dashboard um den Punkt “Ich
  • Benachrichtigungen verwalten, wenn irgendwo im Netz persönliche Daten auftauchen – und es gibt Links zu
  • “So schützen Sie ihren Ruf im Internet” gelesen haben. Schon der erste Hinweis, “Suchen Sie nach

Google hilft: Pflege der digitalen Identität

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Inhalt
  • im Internet” erweitert (zum Betrachten ist ein Google-Account nötig). Darüber kann man zum einen
  • sich selbst” ist ebenso profan wie sinnvoll – und keineswegs selbstverständlich. Spätestens im Bereich
  • Identität” im Internet pflegen möchte. Dazu wurde als erstes das Google Dashboard um den Punkt “Ich
  • Benachrichtigungen verwalten, wenn irgendwo im Netz persönliche Daten auftauchen – und es gibt Links zu
  • “So schützen Sie ihren Ruf im Internet” gelesen haben. Schon der erste Hinweis, “Suchen Sie nach

Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 17.06.2011
Titel
  • Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet
Inhalt
  • Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wortmarke angemeldet [...]

IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 17.06.2011
Inhalt
  • . Im Jahre 2009 wurden die Ausschüttungen eingestellt, weil die Immobilienpreise in London allgemein
  • über die mit dem Fonds verbundenen Risiken aufgeklärt sah. Im Verlaufe des Prozesses hat die Deutsche
  • spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und Zürich, der den Anleger
  • überhaupt eine Einigung ausgehandelt werden konnte, denn die Banken hätten ohne eine Einigung das Recht
  • wegen fehlerhafter Anlageberatung  Berlin, 14.06.2011 – Der Fonds der in das berühmte Londoner

LiebLinks: Kindergedanken, Enkelschreck, Twitze, Sahneschnitte

Sebastian Dosch vom 17.06.2011
Inhalt
  • einfach:Sebastian DoschRechtsanwalt und Fachanwalt für IT-RechtFon: 06221 8713-400E-Mail: kanzlei@dosch-digital.deSkype: kLAWtext

Wackelt der fliegende Gerichtsstand?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Inhalt
  • Rechtsanwalt aus München einen Webseitenbetreiber aus Aachen in Hamburg vor Gericht zieht. Hintergrund ist der
  • §32 ZPO, der besagt: Für Klagen aus unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen
  • Bezirk die Handlung begangen ist. Der Bundesgerichtshof (dazu nur BGH, IX ZR 176/10) legt das nun
  • in das geschützte Rechtsgut eingegrif-fen worden ist Also würde das bedeuten: Wenn man eine
  • unerlaubte Handlung im Internet begeht, ist diese – so die einfache und hier verkürzt dargestellte Logik – an

Wackelt der fliegende Gerichtsstand?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Inhalt
  • Rechtsanwalt aus München einen Webseitenbetreiber aus Aachen in Hamburg vor Gericht zieht. Hintergrund ist der
  • §32 ZPO, der besagt: Für Klagen aus unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen
  • Bezirk die Handlung begangen ist. Der Bundesgerichtshof (dazu nur BGH, IX ZR 176/10) legt das nun
  • in das geschützte Rechtsgut eingegrif-fen worden ist Also würde das bedeuten: Wenn man eine
  • unerlaubte Handlung im Internet begeht, ist diese – so die einfache und hier verkürzt dargestellte Logik – an

Werberecht: Im Werbeprospekt muss die volle Anschrift genannt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Titel
  • Werberecht: Im Werbeprospekt muss die volle Anschrift genannt werden
Inhalt
  • muss und jede Filiale aussen auf die Anschrift des Betreibers hinweist, reicht nicht. Mit den Worten
  • , derzufolge in einem gedruckten Werbeprospekt (also keine Mail) von dem Werbenden die volle Anschrift
  • genannt werden muss. Grundlage ist §5a III Nr.2 UWG, demzufolge die Anschrift anzugeben ist, wenn
  • “Waren oder Dienstleistungen unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis in einer dem verwendeten
  • Geschäft abschließen kann”. Dies soll im Falle eines Werbeprospekts durchaus vorliegen können, hier

Der Tag beim DPMA in Zahlen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.06.2011
Titel
  • Der Tag beim DPMA in Zahlen

"Gehsteigberatung" abtreibungswilliger Frauen bleibt verboten

Sebastian Dosch vom 16.06.2011
Inhalt
  • Die gezielte Ansprache von Frauen auf Schwangerschaft oder Abtreibung in der Nähe einer
  • Persönlichkeitsrecht der angesprochenen Frauen. Dies hat der 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit einem heute bekanntgegebenen [...]