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§ 96 BTGO 1980

Finanzvorlagen
Inhalt
  • des Bundestages müssen in der Begründung die finanziellen Auswirkungen darlegen. Der Pr

Anlage 13 BWO 1985

(zu § 34 Abs. 1)
Inhalt
  • Parteien müssen von mindestens drei Mitgliedern des Vorstandes des Landesverbandes, darunter dem

§ 10 BlutArmV 2010

Sperrbezirk
Inhalt
  • worden sind, müssen vor weiterem Gebrauch nach Anweisung der zuständigen Behörde gereinigt und desinfiziert werden.

§ 15 BörsG 2007

Leitung der Börse
Inhalt
  • . Sie kann aus einer oder mehreren Personen bestehen. Die Geschäftsführer müssen zuverl

§ 143 BranntwMonG

Steuerentstehung, Steuerschuldner
Inhalt
  • beteiligt war und wusste oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass die

Art 5 CSCG

Inhalt
  • beseitigen, die aus Sicherheitsgründen unverzüglich behoben werden müssen.(6) Das

§ 11 CWÜAG

Mitwirkungspflichten
Inhalt
  • üssen und die erforderlichen Transportmittel innerhalb der Einrichtung zur Verfügung zu

§ 3 ChemBiozidZulV

Vorlage von Prüfnachweisen, Prüfmethoden
Inhalt
  • Umwandlungsprodukt durchgeführt werden.(4) Prüfnachweise müssen die vollständigen

§ 19 DHMG

Stiftungsrat
Inhalt
  • ssen Abgeordnete des Deutschen Bundestages sein.(3) Die oder der Beauftragte der

§ 2 EÖlBNLDV

Inhalt
  • Unternehmern lagern, denen nach niederländischem Recht eine Vorratspflicht obliegt, müssen in

§ 95 EnergieStV

Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
Inhalt
  • Herkunft und der genaue Verwendungszweck der Energieerzeugnisse ergeben müssen.

§ 105a EnergieStV

Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere
Inhalt
  • oder Abgabe im Entlastungsabschnitt die Art, die Menge, die Herkunft und der Empfänger der Energieerzeugnisse zu entnehmen sein müssen.

§ 11 EzHdlAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • ssen im Gesamtergebnis und in mindestens zwei der in Absatz 3 Nr. 1 bis 3 genannten Prü

Anlage 8 FZV 2011

(zu § 15)Verwertungsnachweis
Inhalt
  • 60 % vom Volltonwert nicht überschreiten. Die maschinell zu lesenden Bereiche müssen wei

Anlage 7 FertigPackV 1981

Geeignete Kontrollmeßgeräte im Sinne des § 27 und geeignete Waagen im Sinne des § 31 Fertigpackungsverordnung
Inhalt
  • als Kontrollwaagen verwendet, so müssen diese mindestens die Anforderungen der