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Aktuelles zur Videoüberwachung von Arbeitnehmern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Inhalt
  • . werden kann, da er unauffällig, ja gar versteckt ist, reicht nicht aus und begründet eine
  • kommt im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ausnahmsweise nur in Betracht, wenn ausreichend konkrete
  • Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat sich gleich in zwei Entscheidungen (11 Ca 7326/10 und 9 BV 183/10
  • ) mit der Zulässigkeit von Videoüberwachung am Arbeitsplatz beschäftigt und kam zu folgenden
  • regelmäßig der Hinweis, dass man solche Maßnahmen nur mit juristischer Beratung aufnehmen soll. Denn

Kein Schadensersatz: Schwimmer und Springer kollidieren im Schwimmbad

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Titel
  • Kein Schadensersatz: Schwimmer und Springer kollidieren im Schwimmbad
Inhalt
  • Mit der nun anstehenden Sommerzeit beginnt auch die Zeit in Schwimmbädern – und leider auch die
  • beim Eintauchen ins Wasser mit dem brustschwimmenden Beklagten zusammenstieß. Im Nachhinein liessen
  • schwimmt, in dem Springer auf dem Wasser aufkommen können, ginge zu Weit. Eine Verkehrspflicht im
  • grundsätzlich ist natürlich auch derjenige, der in das Schwimmbecken springt, zum Schutz von Schwimmern
  • Sprungbereich frei ist, und es dürfen Schwimmer in weitem Umfang auf ein Verhalten von Springern

OLG Celle zum sexuellen Missbrauch bei der ärztlichen Behandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Inhalt
  • – kurzerhand “automatisch” ausgenutzt wird. Im Ergebnis ist mit dem OLG Celle festzuhalten, dass der §174c
  • StGB einen recht extensiven Schutz für Patienten bietet, in erster Linie um dem Schutzgut des
  • Betreuungsverhältnisses unter Strafe. Im vorliegenden Fall suchte das erste Opfer einen Arzt in
  • Gedankengang richtigerweise mit der Feststellung Normzweck der Vorschrift ist auf der einen Seite der
  • Erkrankungen leiden. Anzumerken ist, dass man durchaus Stimmen findet, die im Rahmen “normaler

Neue Herausforderung für Markeninhaber im Internet durch nTld

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 22.06.2011
Titel
  • Neue Herausforderung für Markeninhaber im Internet durch nTld
Inhalt
  • Wie die international Internetverwaltung ICANN jetzt bekannt gegeben hat, werden im kommenden Jahr tatsächlich die neuen Domain-Endungen [...]

Hinweis: Pfändungsfreigrenzen erhöhen sich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Inhalt
  • Am nächsten Freitag (01.07.2011) ist es soweit: Die unpfändbaren Beträge nach §850c ZPO erhöhen
  • sich – und das durchaus ordentlich. Die ab nächstem Freitag aktuellen Sätze finden sich hier im Bundesgesetzblatt.

Hinweis: Pfändungsfreigrenzen erhöhen sich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Inhalt
  • Am nächsten Freitag (01.07.2011) ist es soweit: Die unpfändbaren Beträge nach §850c ZPO erhöhen
  • sich – und das durchaus ordentlich. Die ab nächstem Freitag aktuellen Sätze finden sich hier im Bundesgesetzblatt.

Bitcoins: Währung oder Ware?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Inhalt
  • “Geld” ist mir im nationalen Recht bisher nicht bekannt. Gemeinhin wird unter “Geld” jedes gesetzliche
  • Definition ist inzwischen ebenso zu finden in §1a ZAG, entspricht also auch nationalem Recht. Auch
  • (sowie entsprechend dem nationalen Recht, siehe §1 V GWG) dem Bargeld gleich gestellt ist. Das
  • b der Richtlinie 2000/46/EG; Das kommt einer Definition von Geld doch recht nahe und kann
  • elektronische Geld ist in der Richtlinie 2000/46/EG wie folgt definiert: Für die Zwecke dieser Richtlinie

BGH zur Schuldminderung bei Lernbehinderten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Inhalt
  • StGB ziehen. Mit dem BGH ist festzuhalten, dass auch wenn eine Lernbehinderung grundsätzlich keine
  • : “Sonderschulen”). Alleine in der Stadt Aachen gibt es vier Stück mit insgesamt etwa 1000 Schülern – selbst die Stadt Alsdorf hält eine solche Förderschule bereit.
  • Der Bundesgerichtshof (3 StR 108/11) hat sich wieder einmal mit der Frage der Schuldminderung nach
  • Schwachsinns unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln”. Nun
  • ging es beim BGH um einen Lernbehinderten und die Frage, ob er unter “Schwachsinn” im Sinne des §20

BGH zur Schuldminderung bei Lernbehinderten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Inhalt
  • StGB ziehen. Mit dem BGH ist festzuhalten, dass auch wenn eine Lernbehinderung grundsätzlich keine
  • : “Sonderschulen”). Alleine in der Stadt Aachen gibt es vier Stück mit insgesamt etwa 1000 Schülern – selbst die Stadt Alsdorf hält eine solche Förderschule bereit.
  • Der Bundesgerichtshof (3 StR 108/11) hat sich wieder einmal mit der Frage der Schuldminderung nach
  • Schwachsinns unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln”. Nun
  • ging es beim BGH um einen Lernbehinderten und die Frage, ob er unter “Schwachsinn” im Sinne des §20

Parken beim Heidelberger Hbf (3): Das erste Urteil ist da!

Sebastian Dosch vom 21.06.2011
Titel
  • Parken beim Heidelberger Hbf (3): Das erste Urteil ist da!

Filesharing-Abmahnung: Streitwert weiter unter Druck

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Inhalt
  • getauscht wird, grundsätzlich von einem Streitwert in Höhe von 2.500 Euro auszugehen sei. Das ist
  • durchaus ein brauchbares Argument, um in Verhandlungen mit dem Gegner einzusteigen. Durchaus bietet sich
  • Im Nachgang der Entscheidung des BGH zum Thema “Filesharing-Abmahnung” (Dazu nur hier), hatte das
  • OLG Frankfurt a.M. (11 O 52/07) als Vorinstanz nochmals zu entscheiden, in welcher Höhe der
  • erkannt. Nunmehr liegt mit einer aktuellen Entscheidung des AG Düsseldorf (57 C 15740/09) aus dem

Kameraüberwachung in Aachen: Probleme thematisiert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Titel
  • Kameraüberwachung in Aachen: Probleme thematisiert
Inhalt
  • Überwachungsmaßnahmen zu installieren. Das Problem nur: Im Regelfall ist keine Verschlüsselung vorhanden, so dass
  • im Haus ist. Zum Schadensfall kann es werden, wenn die Versicherung davon Wind bekommt und ein
  • Überwachung die nicht mehr im privaten Bereich stattfindet. Hier ist auch zunehmend festzustellen, dass seit
  • In der Aachener Zeitung findet sich ein guter Artikel zum Thema “Kameraüberwachung in Aachen”, der
  • man problemlos mit einem Laptop und passender Software die Bilder abfangen kann. Zu dem insgesamt

Polizei Düren warnt: Cash-Trapping in der Region Aachen-Düren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Titel
  • Polizei Düren warnt: Cash-Trapping in der Region Aachen-Düren
Inhalt
  • im Bereich von Geldautomaten sehr verbreitet sind und “neue Trends” bei uns recht schnell
  • ihr Geld. Dabei ist nochmals zu betonen, dass gerade in unserer Grenznahen Region Betrugsversuche
  • Es ist nunmehr soweit: Vor einigen Monaten hatte ich bereits auf das “Cash-Trapping” hingewiesen
  • , nun warnt die Polizei Düren Eine andere und vielleicht noch nicht so sehr im Bewusstsein der
  • Bevölkerung bekannte Form der Manipulation an Geldautomaten hat in den letzten Wochen auch das Kreisgebiet

Globaler Datenschutz: Strategie statt Compliance?

Dr. Sebastian Kraska vom 21.06.2011
Inhalt
  • Regelungen. Hintergrund: „Dreigleisige Entwicklung“ Im Umgang mit personenbezogenen Daten ist eine Art
  • hinsichtlich der Rechte der europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden in der Praxis bislang jedenfalls eher
  • personenbezogenen Daten. Kulturell unterschiedliche Ansätze im Umgang mit personenbezogenen Daten Weltweit
  • sind kulturelle Unterschiede im Umgang mit personenbezogenen Daten festzustellen. Im asiatischen Raum
  • in die USA: Einräumung weitgehender Nutzungsrechte Im US-amerikanischen Raum wird vornehmlich der

Kreative Gegendarstellung

Sebastian Dosch vom 20.06.2011
Inhalt
  • "Wie wehrt man sich nur gegen das, was in der Zeitung steht?" fragte schon Reinhard Mey. Die