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Vorsicht: Urlaubszeit und Technik

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.06.2011
Inhalt
  • ist im Urlaub ein vollkommen unterschätztes Problem: Viele nutzen blindlings frei zugängliche WLAN
  • ihren Mail-Accounts und Webseiten mit Login-Funktion herzustellen. Link dazu: Umfassende Hinweise und Checklisten des BSI zur Technik im Urlaub
  • Die “grosse Urlaubszeit” naht und mit dieser auch wieder ein enormer Risikobereich: Heute möchte
  • kaum jemand mehr in seinem Urlaub auf Mails, Internet und Handy verzichten. Doch bieten sich hier auch
  • vielleicht auch noch geschäftliche finde) bis hin zu Hack-Angriffen ist alles denkbar. Gerade letzteres

“Abmahnungen” von Copyright Watch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.06.2011
Inhalt
  • Es kursieren zunehmend Meldungen über Abmahnungen, die von “Copyright Watch” (mit Sitz in
  • schriftliche Mahnung folgt. In den mir bisher bekannten Texten wird nichts substantiiertes vorgetragen
  • Videos” heruntergeladen. Das ist dann doch ein bisschen wenig. Wenn Sie unsicher sind, fragen Sie

Versicherer kann nach Trunkenheitsfahrt Leistung versagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.06.2011
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (IV ZR 225/10) hat festgestellt, dass auch im Falle der
  • in causa” angewendet: Sollte eine Unzurechnungsfähigkeit des Klägers im Zeitpunkt des Unfalls
  • wird. Hierfür ist maßgeblich, ob und welche Vorkehrungen der Kläger, der mit dem PKW unterwegs war
  • Vorsorge leisten muss, wenn man etwas trinken möchte? Darf man zukünftig noch mit dem Auto in die Stadt
  • allerdings auch an ein zeitlich früheres Verhalten anknüpfen. Das ist der Fall, wenn der Versicherungsnehmer

Das Landesgleichstellungsgesetz Berlin „stellt sicher“ – Grüße von Murxi

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 24.06.2011
Inhalt
  • regeln. Weil das Land an Unternehmen des privaten Rechts beteiligt ist, wird das als ärgerlich empfunden
  • Betriebsrat. Vielleicht will der keine Frauenbeauftragte. Weil sie in seine Rechte eingreift? Da kann
  • Herr Murx ist mit Herrn Marx verwandt, aber ein kleines, leicht schwarzes Familienschaf. Seit
  • macht so ein Amt ja keinen Sinn. Sie darf z.B. Bewerbungsunterlagen einsehen. Das ist in Ordnung: Das
  • nur vorher überlegt. Zum Beispiel enthält das LGG Rechte für die Frauenbeauftragte (§ 17). Sonst

fair trial Grundsatz

Pascal Kokken vom 24.06.2011
Inhalt
  • Grundsatz auf das angloamerkanische Recht zurück. Er umfasst mindestens die folgenden Rechte des
  • Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen
  • Menschenrechtskonvention in Deutschland “nur” einfaches Recht darstellt, hat das Bundesverfassungsgericht einen eigenen
  • fair trial Grundsatz aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 III GG in Verbindung mit Art. 2 I, 2 II
  • Recht auf Akteneinsicht für den Verteidiger über § 147 I StPO hinaus, BVerfG NJW 1994, 3219. Dazu

Schallplattenverkauf: schnell kann´s gewerblich werden

Sebastian Dosch vom 24.06.2011
Inhalt
  • Als alter Vinyl-Fan mit einem ganz ordentlichen Plattenschrank interessiert mich das Urteil des

Bonnfinanz AG im Zusammenhang mit Medico-Fonds zu Schadensersatz verurteilt

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 24.06.2011
Titel
  • Bonnfinanz AG im Zusammenhang mit Medico-Fonds zu Schadensersatz verurteilt
Inhalt
  • Landgericht Heilbronn gab nun dem Anleger Recht und verurteilte die Bonnfinanz AG zur Zahlung eines
  • Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich
  • München, den 22.06.2011. Das Landgericht Heilbronn hat die Bonnfinanz AG wegen Fehlberatung im
  • Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an den Medico Fonds Nr. 33 und Nr. 37 zu Schadensersatz
  • verurteilt. Geklagt hatte ein Anleger, der Ansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung im

Werberecht: Meinungsäußerungsfreiheit schlägt Werbeverbot

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • private Krankenkasse, die in ihrer Werbung recht harsch gesetzliche Krankenkassen anging. Nach
  • verstoßende Werbung kann jedoch gerechtfertigt sein, wenn die wirksame Ausübung des Rechts auf freie
  • Meinungsäußerung eine bestimmte Aussage oder Darstellungsweise erfordert Im konkreten Fall ging es um eine
  • : Dennoch durften Sie getroffen werden. Denn die Äußerungen, getroffen in einer grossflächigen
  • Ergebnis, dass die streitbefangene Anzeige ersichtlich nicht in erster Linie Verbraucher zu einer

Werberecht: Nachträgliche Verlängerung von befristeten “Rabattaktionen” wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • Wer kennt es nicht: Man geht durch die Stadt und an jeder Ecke prangt in Schaufenstern das
  • unvermeidliche “Sale”-Schild. Gemeint ist, dass es für einen bestimmten Zeitraum (ausgesuchte) Waren
  • günstiger gibt. Sei es, um Kunden in das Geschäft zu locken, oder einfach Ausschuss-Ware loszuwerden
  • hinterher verlängern. Dabei ist es gleichgültig, ob man die Verlängerung von Anfang an vor hatte, oder
  • Irreführung die auch von wettbewerblicher Relevanz ist: Der Verbraucher, der irrtümlich meint, nur die

Werberecht: Nachträgliche Verlängerung von befristeten “Rabattaktionen” wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • Wer kennt es nicht: Man geht durch die Stadt und an jeder Ecke prangt in Schaufenstern das
  • unvermeidliche “Sale”-Schild. Gemeint ist, dass es für einen bestimmten Zeitraum (ausgesuchte) Waren
  • günstiger gibt. Sei es, um Kunden in das Geschäft zu locken, oder einfach Ausschuss-Ware loszuwerden
  • nicht hinterher verlängern. Dabei ist es gleichgültig, ob man die Verlängerung von Anfang an vor
  • eine Irreführung die auch von wettbewerblicher Relevanz ist: Der Verbraucher, der irrtümlich meint

BGH zum Streitwert bei Klagen von Verbraucherschutzverbänden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • – Verbraucherverbände zudem in der Regel gering bemessen ist, ist die Frage, ob ihre Belastung mit den
  • sich in einem Beschluss (hier zu finden) nochmals mit der Thematik der Streitwerte bei Klagen von
  • /09, “Irische Butter”, hier sehr kurz besprochen). Im Nachgang zu dieser Entscheidung hat der BGH
  • Verbraucherschutzveränden im Vergleich zu Wettbewerbsverbänden geäußert. Dabei hält der Bundesgerichtshof
  • wieder einmal fest, dass es bei einem Wettbewerbsverband für den Regelfall gerechtfertigt ist

Zwei Mal hintereinander geblitzt: Nur ein Bussgeld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • Das gibt es gar nicht so selten: Da fährt jemand eine (vielleicht auch mal längere) Strecke mit dem
  • Geschwindigkeitsbeschränkung von 80km/h, während er einmal mit 92km/h und einmal mit 98km/h “geblitzt” wurde. Das
  • (hier: 98km/h, also 18km/h zu schnell) zu werten ist. Dies gilt jedenfalls bis zu der Grenze von 35
  • Euro (§2 VI BKatV). Der zweite Verstoss ist auch nicht bussgelderhöhend zu berücksichtigen.

Sturz im Bus beim Anfahren: Kein Schadensersatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Titel
  • Sturz im Bus beim Anfahren: Kein Schadensersatz
Inhalt
  • Verschulden (etwa durch einen schlecht gewählten Stand) vorlag. Letztlich ist die Entscheidung im Gesamtbild
  • dafür sorgen, sich im Fahrzeug stets einen festen Halt zu verschaffen. Dies gilt auch beim Anfahren, es
  • Vorsicht des Fahrgastes zurückzuführen ist Das bedeutet: Wer als “normaler Fahrgast” (also ohne
  • erkennbaren Gebrechen) in einem Bus stürzt, soll von sich aus beweisen müssen, dass kein eigenes

Branchenbuch-Anbieter: Neue Entscheidungen aus Hamburg & Heilbronn

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • die Anfechtung ermöglichte. Die Entscheidung ist mit den konkreten Umständen nicht
  • Formular bereits mit dessen Daten vorausgefüllt hat. Eine derartige Vorgehensweise ist geeignet, bei
  • bzw. verlängert werden. Letztlich deutet das LG Hamburg – in Übereinstimmung mit dem AG Bonn – an
  • , darf sich nicht wundern, wenn das Kind dann wahrscheinlich zur Gänze in den Brunnen gefallen ist
  • ( 309 S 66/10) hat entschieden, das in einem konkreten Fall eine Täuschungshandlung erkannte und somit

„Fick dich“ kostet nicht immer den Job

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.06.2011
Inhalt
  • und Schwestern mit einer Assistenzärztin in Streit geraten, den beide schließlich im Zimmer des
  • kosten; eine Abmahnung reicht gegebenenfalls aus, heißt es in einem am Montag, 20.06.2011
  • , veröffentlichten Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts (LAG) in Chemnitz (AZ: 3 Sa 461/10). Es hob
  • in größerer Entfernung auf dem Gang: „Leck mich, fick dich“. Eine von ihm wohl nicht bemerkte
  • Krankenschwester hörte dies zufällig mit. Das Krankenhaus nahm Form und Lautstärke der Äußerungen vor