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Kanzleirekord: Filesharing-Abmahnung nach über 2 Jahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.06.2011
Inhalt
  • Zeit eintrudeln. Hier im Kanzleialltag waren allerdings die 8-14 Monate so ziemlich die längsten
  • , ansonsten wäre es eine spannende Frage gewesen, wie man die IP-Adresse noch zuordnen konnte. Warum
  • das hier so lange gedauert hat ist für mich nicht ersichtlich und m.E. die absolute Ausnahme

Kanzleirekord: Filesharing-Abmahnung nach über 2 Jahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.06.2011
Inhalt
  • Zeit eintrudeln. Hier im Kanzleialltag waren allerdings die 8-14 Monate so ziemlich die längsten
  • , ansonsten wäre es eine spannende Frage gewesen, wie man die IP-Adresse noch zuordnen konnte. Warum
  • das hier so lange gedauert hat ist für mich nicht ersichtlich und m.E. die absolute Ausnahme

LG Berlin: Unterlassungsanspruch gegen Blog-Provider

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Inhalt
  • . In diesem Fall erging eine einstweilige Verfügung. Das ist nicht das erste Mal, dass Google so etwas
  • hatte hier dazu berichtet. Im Ergebnis ist festzustellen, dass man sich zunehmend bei Problemen wehren
  • kann, wenn man es konsequent durchzieht. Interessant ist in dem Zusammenhang vielleicht noch der
  • einer Blogging-Plattform (in diesem Fall Google für Blogger.com) nach In-Kenntnis-Setzung einer
  • Rechtsverletzung in einem Blog als Störer in Anspruch genommen werden kann, wenn nichts unternommen wird

Die Wirkung der Widerrufsbelehrung: Wenn Belehrungen nach hinten losgehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Inhalt
  • gewähren habe, es wurden nur die Pflichten des Verbrauchers aufgezählt. Das ist – im Übrigen mit dem
  • Vertragsunterlagen eingesetzt wurden, die auf Haustürgeschäfte ausgelegt waren, während es im konkreten Fall
  • um kein Haustürgeschäft ging. Auch war nirgendwo in den AGB oder der Belehrung eine Einschränkung
  • . Allerdings ist fraglich, ob das wiederum nicht abmahnfähig wäre, ich erinnere nur an die
  • abmahnfähige Beschränkung auf Verbraucher, dazu hier bitte lesen. Was bedeutete das nun im konkreten Fall? Der

Treppensturz: Wer kein Licht anmacht, ist selber schuld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Titel
  • Treppensturz: Wer kein Licht anmacht, ist selber schuld
Inhalt
  • ist erst recht ein Grund, Licht einzuschalten. Zum Thema auch: AG München zur Eigenverantwortung beim Treppensturz
  • Das OLG Thüringen (4 W 602/10) hat festgestellt: Wenn es in einem Hausflur dunkel ist, man kein
  • derart hohes Eigenverschulden, dass ein Anspruch auf Schadensersatz nicht mehr in Frage kommt. Wenn
  • derjenige, der da fällt, auch noch 86 Jahre alt und Sehbehindert ist, kann das nicht abhelfen, sondern

Schulrecht: Unterrichtsausschluss bei Internetbeleidigung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Inhalt
  • (immer), dass das Verhalten sich störend in den schulischen Betrieb hinein auswirkt. Das ist im Kern
  • . Konkret ging es um die Beleidigung eines Mitschülers in einem Internetforum. Voraussetzung ist aber
  • Grossteil der Klasse oder gar der Schule sich im gleichen Netzwerk/Forum tummeln und die Äußerung in
  • , um wen es geht, sei der “Eintrag in seiner Bedeutung eher einer Beleidigung im Kreis der Bekannten
  • Konsequenzen führen. Allerdings dürfen diese nicht “reflexartig” und unangemessen seitens der Schule gewählt werden. Fingerspitzengefühl ist im Einzelfall gefragt.

AG Bocholt zur Branchenbuch-Abzocke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Inhalt
  • Das AG Bocholt (13 C 281/10) hat sich mit Urteil vom 24.01.2011 mit der Praxis eines Branchenbuch
  • -Anbieters (nicht “Gewerbeauskunft-Zentrale”!) beschäftigt und ist zum Ergebnis gekommen, dass eine
  • , wenn “erst auf den dritten Blick erkennbar ist, dass es sich um einen gewerblichen Anbieter” handelt
  • entscheidungsrelevant), ob es sich bei den Preisangaben im Gesamtbild um überraschende Klauseln entsprechend
  • §305c BGB handelt, was auch unter Unternehmern zu prüfen ist Hinweis: Dass es sich bei den

AG Bocholt zur Branchenbuch-Abzocke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Inhalt
  • Das AG Bocholt (13 C 281/10) hat sich mit Urteil vom 24.01.2011 mit der Praxis eines Branchenbuch
  • -Anbieters (nicht “Gewerbeauskunft-Zentrale”!) beschäftigt und ist zum Ergebnis gekommen, dass eine
  • , wenn “erst auf den dritten Blick erkennbar ist, dass es sich um einen gewerblichen Anbieter” handelt
  • entscheidungsrelevant), ob es sich bei den Preisangaben im Gesamtbild um überraschende Klauseln entsprechend
  • §305c BGB handelt, was auch unter Unternehmern zu prüfen ist Hinweis: Dass es sich bei den

Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 27.06.2011
Inhalt
  • Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für Rechtsverstöße [...]

Abmahnung wegen Nutzung von aboutpixel.de-Bildern (Update)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.06.2011
Inhalt
  • konkreten Abmahnung kann nur geraten werden, sofort anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Zwar ist im
  • -Nutzungsbedingungen der Regelfall ist. Im Aboutpixel.de-Forum mehren sich auch Stimmen, die von weiteren
  • Grafiken von Dritten im Einsatz sind und ob diese entsprechend den Nutzungsbedingungen eingesetzt
  • Namensnennung haben – wo kommt sonst der Werbeeffekt her, mit dem man kalkuliert? Hinsichtlich der
  • vorliegenden Fall ein angemessener Streitwert gewählt, allerdings ist die vorgefertigte

Abmahnung wegen Nutzung von aboutpixel.de-Bildern (Update)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.06.2011
Inhalt
  • konkreten Abmahnung kann nur geraten werden, sofort anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Zwar ist im
  • -Nutzungsbedingungen der Regelfall ist. Im Aboutpixel.de-Forum mehren sich auch Stimmen, die von weiteren
  • Grafiken von Dritten im Einsatz sind und ob diese entsprechend den Nutzungsbedingungen eingesetzt
  • Namensnennung haben – wo kommt sonst der Werbeeffekt her, mit dem man kalkuliert? Hinsichtlich der
  • vorliegenden Fall ein angemessener Streitwert gewählt, allerdings ist die vorgefertigte

Abmahnung wegen Nutzung von aboutpixel.de-Bildern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.06.2011
Inhalt
  • konkreten Abmahnung kann nur geraten werden, sofort anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Zwar ist im
  • -Nutzungsbedingungen der Regelfall ist. Im Aboutpixel.de-Forum mehren sich auch Stimmen, die von weiteren
  • anders auf eine Höhe von ca. 700 Euro hochzurechnen ist. Alleine mit der Lizenzanalogie verbliebe da sicherlich eine sehr viel kleinere Summe…
  • Grafiken von Dritten im Einsatz sind und ob diese entsprechend den Nutzungsbedingungen eingesetzt
  • Namensnennung haben – wo kommt sonst der Werbeeffekt her, mit dem man kalkuliert? Hinsichtlich der

...und die Musik- und Film-Industrie wundert sich noch...

Sebastian Dosch vom 26.06.2011
Inhalt
  • Leute machen und sich die gewünschten Lieder oder Streifen lieber im Netz suchen (und dadurch Schäden "in Billionenhöhe" verursachen).Das liegt [...]

Abmahnungen von Copyright Watch: Zielgerichtete Abzockmasche?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.06.2011
Inhalt
  • zugeschickt werden: Die in den “Abmahnungen” benannten Daten (IP-Adresse/Provider, eingesetztes
  • in Abmahnungen ebenso irrelevant wie untypisch ist, z.B. den eingesetzten Browser-Typus zu benennen
  • Betriebssystem, Browser, Datum, besuchte Webseite) stimmen bisher bei den Betroffenen. Die Frage ist
  • läuft: Die Daten werden aus den Logfiles der Webseiten geholt, die in den Schreiben erwähnt sind, wo
  • (anonymen) Webseitenbetreibern gibt. So erscheint mir jedenfalls ein gedachtes Modell, in dem jemand

Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 25.06.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2011)
Inhalt
  • Recht auf informationelle Selbstbestimmung. In diesem Spannungsfeld spielt sich das Datenschutzgesetz ab
  • Charakteren”, die sich in der Piratenpartei aus idealistischen Gründen im Kampf für Datenschutz und
  • Anti-Nazi-Demonstration im Februar 2011 ist kein Einzelfall. Daten von Bürgern wurden schon vor zwei
  • nach “die in bestimmten Wohnheimen lebenden nicht auskunftsfähigen Personen im Rahmen des Zensus 2011
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren