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Datenschutzkontrollen in NRW sollen zunehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.07.2011
Titel
  • Datenschutzkontrollen in NRW sollen zunehmen
Inhalt
  • Ort steigen sollen. Damit liegt NRW im Trend, zunehmend ist aus den Bundesländern zu vernehmen, dass
  • speziell bei Videoüberwachung, wie diese ausgestaltet ist. Unternehmen können sich dabei problemlos im
  • Es ist soweit: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat angekündigt, dass die Kontrollen vor
  • verschärft Kontrollen bei Unternehmen vor Ort stattfinden werden. Dabei ist davon auszugehen, dass
  • ist m.E. davon auszugehen, dass man gerade auch Daten erhebende Stellen des Alltags zielgerichtet

Hoenig um den Mund geschmiert

Sebastian Dosch vom 02.07.2011
Inhalt
  • Carsten Hoenig, seines Zeichens Fachanwalt für Strafrecht in Berlin und Erfinder der "Kanzlei-Wanne
  • ", der heute einen Artikel von mir empfiehlt. Und das merkt man auch gleich in den Statistiken. Wie vor ein paar Monaten beim vetten Link des "

Wow, Herr Kollege Richter. Ich ziehe meinen Hut!

Sebastian Dosch vom 01.07.2011
Inhalt
  • In all den Jahren, in denen ich mich mit Abofallen, Branchenbuchbetrug, Gewinnspielmafia und

BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.07.2011
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 196/08) hat sich in einem sehr interessanten Fall mit dem
  • Datenbankhersteller hat das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang
  • wesentlichen Teil zu stellen sind. Allerdings – und auch das stellt der BGH klar – ist am Ende im Rahmen
  • . Denn entsprechend §87b I S.2 UrhG ist so anzuwenden, dass eine “normale Auswertung der Datenbank” im
  • Ergebnis festgestellt wird. Was darunter zu verstehen ist, ist mit dem BGH nur unter

BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.07.2011
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 196/08) hat sich in einem sehr interessanten Fall mit dem
  • Datenbankhersteller hat das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang
  • wesentlichen Teil zu stellen sind. Allerdings – und auch das stellt der BGH klar – ist am Ende im Rahmen
  • . Denn entsprechend §87b I S.2 UrhG ist so anzuwenden, dass eine “normale Auswertung der Datenbank” im
  • Ergebnis festgestellt wird. Was darunter zu verstehen ist, ist mit dem BGH nur unter

Zu dumm, zu faul für die Freiheit? (Nachtrag zur City-BKK)

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 01.07.2011
Inhalt
  • In Deutschland ist erstmals eine Krankenkasse insolvent. Die City-BKK beschäftigt die Medien. Zum
  • Konsens war angesichts der Außendarstellung immer atemberaubend. Ob sie alle Recht hatten, weiß man
  • versichert und sind einfach mit fusioniert worden. Jetzt ist die Kasse pleite und die Versicherten
  • “ Arbeitsrecht: Wo Bedarf ist, kann nicht betriebsbedingt gekündigt werden. Und was ist jetzt mit den
  • gebe einen Teil des Gehalts ab, Ihr gebt mir die Karte. Mit dem Rest lasst ihr mich in Frieden. Das

Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.07.2011

Telefon über den AB gehackt : Rechnung über 18.000,- Euro

Sebastian Dosch vom 30.06.2011
Inhalt
  • erfahren, als sie ihre Telefonrechnung in den Händen hielten: Anrufe für teilweise mehrere Tausend Euro
  • wurden da in Rechnung gestellt nach Sierra Leone, Simbabwe und Mauritius, beispielsweise. Diese hatten die Unternehmen aber gar nicht [...]

Textbaustein für die Datenschutzerklärung bei Verwendung von Facebook-Social-Plugins

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 30.06.2011
Inhalt
  • Besuch unserer Seiten sowie sämtliche Ihrer Interaktionen im Zusammenhang mit den Social Plugins (z.B
  • damit zusammenhängenden Rechte. Um zu verhindern, dass Facebook die oben genannten Daten durch
  • entsprechender Hinweis in der Datenschutzerklärung fehlt. Eine Vielzahl deutscher Unternehmen nutzt
  • Facebook Social-Plugins nach wie vor ohne entsprechend über die Funktionsweise und die Datenerhebung in
  • der Datenschutzerklärung aufzuklären. Der folgende Text ist als Beispiel ohne Anspruch auf

Unberechtigter Schufa-Eintrag: Schadensersatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.06.2011
Inhalt
  • wieder korrigiert ist und sich materielle Schäden (etwa in Form höherer Zinsen) wohl nicht ergeben
  • Das Landgericht Bonn (18 O 310/09) hat sich mit einem unberechtigten Schufa-Eintrag beschäftigt
  • Telekommunikationsunternehmen hatte Unstimmigkeiten mit seinem Kunden und meldete irgendwann an die Schufa, dass
  • eine fällige Forderung (182 Euro) nicht bezahlt und im Zuge dessen der Vertrag gekündigt und die

Rechtsprechung weiter im Einsatz gegen hohe Handyrechnungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.06.2011
Titel
  • Rechtsprechung weiter im Einsatz gegen hohe Handyrechnungen
Inhalt
  • Datenverbindung im Unterschied zu einer Gesprächsverbindung für Dritte im Regelfall nicht erkennbar ist. Vor
  • gegenüber seinen Kunden hat. Dazu soll mit dem Landgericht gehören, dass Kunden bei exorbitant
  • hohen Rechnungen Warnhinweise erhalten, um ggfs. ihre Nutzung anzupassen. Im konkreten Fall ging es um
  • mehr als 6.000 Euro, die im Zuge von so genanntem “Roaming” entstanden sind. Da man einen solch
  • keine angefallenen Roaming-Kosten. Hinweis: Die Entscheidung ist auf den ersten Blick überzeugend

„Freuen Sie sich auf Ihr Kind“ – (jetzt doch) Schadensersatz!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 29.06.2011
Inhalt
  • . Leider sind nur die Borg echt, die Enterprise ist ein Märchen…). Ja, man kann
  • Dampfhammer: Widerstand ist zwecklos (wie bei den Borg in Star Trek; nur gab es da die tapfere Enterprise-Crew
  • Der längste Diskriminierungsmarathon der deutschen Rechtsgeschichte ist (vorläufig) zu Ende. Als
  • erste durch das Ziel geht die Arbeitnehmerin. Sony, ihr Arbeitgeber, ist niedergerungen. Das
  • kommt jetzt in die Schule, denn das Ganze fand 2005 statt. Sie sah darin eine

Unzulässig: "Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig"

Sebastian Dosch vom 29.06.2011
Titel
  • Unzulässig: "Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig"
Inhalt
  • :"Diese Bestimmung ist entgegen einer vielfach in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte vertretenen Auffassung (OLG Hamm, BauR 2004, 1643, 1645 [...]
  • Klausel für wirksam halten.Nicht so der Bundesgerichtshof (BGH) - und der hat im Zweifel das Sagen

Und wieder: Überraschend hohe Handykosten müssen nicht gezahlt werden

Sebastian Dosch vom 29.06.2011
Inhalt
  • Mobilfunkkunden, die von hohen Rechnungen überrascht werden.Der Fall spielt im grenznahen Bereich

Krankenkassen dürfen keine Risikokriterien und Warnhinweise für Pflegeheime ins Internet stellen

Sebastian Dosch vom 29.06.2011
Inhalt
  • Transparenzberichte mit den Prüfergebnissen über die Heime ins Internet stellen. Das hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) als [...]