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Abmahnung: Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 07.07.2011
Inhalt
  • Im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung wird uns eine Abmahnung der
  • Wettbewerbszentrale Stuttgart zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen

Abmahn-Tsunami

Sebastian Dosch vom 07.07.2011
Inhalt
  • Das Handelsblatt berichtet in der Rubrik "Streitfall des Tages" häufig über Verbraucherthemen
  • dass das Handelsblatt es als "alten Hut" und nicht erwähnenswert erachten würde. Die Rede ist von Filesharing, auch unter dem Schlagwort [...]

Ordensschwestern im Verkehr

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 07.07.2011
Titel
  • Ordensschwestern im Verkehr
Inhalt
  • -Straße nach rechts in die Dominikanergasse abbogen. Die Schwestern hatten hierbei übersehen, dass es
  • Peugeot auf der Friedberger Landstraße stadteinwärts gefahren und im Kreuzungsbereich mit einem auf der
  • die Beamten nach und fuhren den Schwestern mit ihrem Streifenwagen hinterher. Im bereich des
  • dem Weg zu einer Veranstaltung im Dominikanerkloster waren, “Pech”: Im Bereich der Kreuzung der
  • Friedberger Landstraße mit der Rothschildallee waren die Schestern zunächst gegen 8.30 Uhr mit ihrem

Abmahnung durch Kanzlei Graf von Westphalen in Auftrag der NAVTEQ GmbH (Betreiber des Portals map24)

Dr. Sven Mühlberger vom 07.07.2011
Titel
  • Abmahnung durch Kanzlei Graf von Westphalen in Auftrag der NAVTEQ GmbH (Betreiber des Portals map24)
Inhalt
  • Im Rahmen eines Beratungsmandats erhielten wir heute eine Abmahnung der Kanzlei Graf von Westphalen
  • aus Frankfurt am Main. Diese  mahnt im Auftrag der Navteq (DE) GmbH die rechtswidrige Verwendung

Bundesarbeitsgericht stärkt Frauen bei Diskriminierungsklagen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.07.2011
Inhalt
  • AGG macht, ist die Tatsache, dass die in Aussicht gestellte Führungsposition nun aber nicht der
  • worden ist. Zweimal konstatierte das mit der Sache vorbefasste LAG Berlin-Brandenburg, dass die
  • Das im allgemeinen Sprachgebrauch auch als Anti-Diskriminierungsgesetz bekannte Allgemeine
  • Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Benachteiligungen jedweder Art im Arbeitsleben schützen. Geschützt
  • Diskriminierung von Frauen wegen ihres Geschlechts zum Gegenstand hat. Und zwar – und das ist die

Löwe muss nicht gleich Löwe sein

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.07.2011
Inhalt
  • Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken die jeweils einen [...]

Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.07.2011

Das Weberling-Gutachten ist da – Stasibehörde, traurig…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 06.07.2011
Titel
  • Das Weberling-Gutachten ist da – Stasibehörde, traurig…
Inhalt
  • ist aber nur der Skandal vergrößert, der im bisherigen Nichtstun der Behörde in dieser Hinsicht
  • sinnlos. Im Gegenteil: In der öffentlichen Diskussion wurde dermaßen viel (arbeitsrechts-) Kenntnisfreies
  • , die von Berufs wegen nicht lesen können oder wollen (Dieter Wiefelspütz; was ist in den Mann gefahren
  • Stasiaufarbeitung in Potsdam hat auch jetzt erst begonnen (und wieder ist von „Menschenjagd“ die Rede
  • . Johannes Weberling ist in Berlin kein Unbekannter. Der Kollege ist kein ausgewiesener

Heute ab 13 Uhr: Chat zum Thema "Handy im Urlaub"

Sebastian Dosch vom 06.07.2011
Titel
  • Heute ab 13 Uhr: Chat zum Thema "Handy im Urlaub"
Inhalt
  • zum Thema "Handy im Urlaub". Wie man Kostenfallen erkennt und umgeht, soll hier geklärt werden. Sie
  • können auch jetzt schon Fragen stellen, der Chat wird um 12.45 Uhr freigeschaltet.Das hier könnte Sie auch interessieren:Clever mit dem [...]

Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.07.2011
Inhalt
  • Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenbart die Risiken einer [...]

Umsatzsteuerpflicht Ärzte

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 06.07.2011
Inhalt
  • dienen (vgl. EuGH-Urteil vom 14.09.2000, C-384/98, UR 2000, 432). § 4 Nr. 14 UStG ist im Sinne des o.g
  • Organe, Gewebe, Körperflüssigkeiten usw. in Einrichtungen ärztlicher Befunderhebung ist nur dann
  • Berichtspflicht; Gutachten im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Physiotherapie in straf
  • im Rahmen eines Rentenverfahrens, da hier ein Rentenantrag Anlass für das ärztliche Tätigwerden ist
  • Arztes im Zusammenhang mit einer künstlichen Befruchtung; die im Zusammenhang mit einem

T-Shirt Druck keine markenmäßige Benutzung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 05.07.2011
Inhalt
  • Das Kammergericht in Berlin wies die Beschwerde der Antragstellerin einer Einstweiligen Verfügung zurück, die gegen die Ablehnung des [...]

Überraschend schönes Urteil (2): 910,- Euro-Forderung für Online-Branchenbucheintrag ist "überraschende Klausel"

Sebastian Dosch vom 05.07.2011
Titel
  • Überraschend schönes Urteil (2): 910,- Euro-Forderung für Online-Branchenbucheintrag ist "überraschende Klausel"
Inhalt
  • Branchenbücher, mal wieder. Dieses Mal kommt mir das Urteil sehr zupass - gerade mitten in einen

GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 05.07.2011

Das wird Nazis ärgern - und diejenigen, die im Urlaub immer die Liegen besetzen.

Sebastian Dosch vom 05.07.2011
Titel
  • Das wird Nazis ärgern - und diejenigen, die im Urlaub immer die Liegen besetzen.
Inhalt
  • Das Amtsgericht München bringt es auf den Punkt. Im Urlaub muss man sich nicht mit "Heil" begrüßen