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Call for Papers: JURIX 2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 09.07.2011
Inhalt
  • will be published in the electronic journal Jusletter IT. Proposals for tutorials and workshops are
  • for both academics and practitioners in the field of legal informatics to meet and share their
  • for the following (non-exhaustive) list of topics: Support for lawyers, in legal reasoning, document
  • drafting, negotiation; Support for the production and management of legislation, in agenda setting
  • , in application of the law, analysis of evidence, management of cases; Support for police activities

FTRI 2011 – Workshop Legal Informatics 2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 09.07.2011
Inhalt
  • the costs are caused by IT & legal information. This reflects the importance of IT in the legal
  • . Therefore, the next phase of the computerization of law is before the doors: IT should not only
  • contributions of the conference will be published electronically in the journal Jusletter IT (http
  • pioneering dialogue between science and practice on technical questions of law in the knowledge society. At
  • computerization of working places of lawyers is moving on. In technology-friendly law firms already up to 7% of

Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 08.07.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2011)
Inhalt
  • Unternehmens sind, desto größer ist das Risiko für einen Angriff. Die IT-Sicherheitsstrategie sollte daher
  • zum Verantwortungsbereich des Top-Managements gehören und nicht allein den IT-Verantwortlichen
  • Schengen-Staaten in Betrieb. Das System soll bei der Bekämpfung des Betrugs mit Visa helfen. Der
  • neues Netzwerk ist eigentlich kein soziales, es ist mit einer ganz anderen Intention aufgebaut worden
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren

„Recht auf Lüge“ bei Frage nach Schwerbehinderung bleibt offen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.07.2011
Titel
  • „Recht auf Lüge“ bei Frage nach Schwerbehinderung bleibt offen
Inhalt
  • ist, ließ das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Freitag, 08.07.2011, bekanntgegebenen
  • arbeitet im Außendienst eines Softwareunternehmens in Hessen. Bei ihrer Einstellung 2007 füllte sie
  • nach einer Schwerbehinderung. Erst 2008 legte sie im Zusammenhang mit einem Streit um ihre
  • „Schwerbehindertenquote“ erhöhen wolle. Nach einer wahren Antwort wäre die Frau daher erst recht eingestellt worden
  • Urteil vom Vortag allerdings offen (AZ: 2 AZR 396/10). Mit einer gelogenen Antwort können danach

Filesharer muss Anwaltskosten und 2.250,- Euro Schadensersatz für 1 Album zahlen

Sebastian Dosch vom 08.07.2011
Inhalt
  • Anwaltskosten (aus einem Streitwert von 50.000,- Euro) in Höhe von 1.379,80 Euro übernehmen musste

LiebLinks: Affenrechte, AbmahnGegenAnwälte, Aufklärung, ArsGraphitica

Sebastian Dosch vom 08.07.2011
Inhalt
  • Urheberrechte für Affen? Masche der Abmahn-Gegen-AnwälteKaulquappen machen im Doggy-Style Analsex
  • : Aufklärung für KinderWas Sie schon immer mal mit einem Bleistiftstummel machen wollten, sich aber

Schwerer Raub – nicht mit “grellbunter Wasserpistole”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Titel
  • Schwerer Raub – nicht mit “grellbunter Wasserpistole”
Inhalt
  • steckte und mit der darin befindlichen Wasserpistole eine zielende Bewegung machte.” Reicht das für einen
  • deutete er an, mit einer Schusswaffe bewaffnet zu sein, indem er seine Hand in die Jackentasche
  • Der Bundesgerichtshof (2 StR 618/10) hatte sich mit einem Räuber zu beschäftigen, der seinen
  • Überfall mit einer (nicht vorhandenen) Waffe untermalen wollte: “Die grellbunte Spielzeugpistole, die auch
  • in ihrer Form einer echten Waffe nicht ähnelte, verbarg er in seiner Jackentasche. [...] Zugleich

Zum Haftgrund der Fluchtgefahr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Inhalt
  • sieht das aber das LG Kleve (120 Qs 55/11), das ausdrücklich auch keine Probleme mit dem EU
  • -Diskriminierungsverbot hat, wenn vor allem wegen eines fehlenden festen Wohnsitzes in Deutschland eine
  • dem Vorwurf eines versuchten Mordes eine Fluchtgefahr nicht zwingend anzunehmen ist, wenn der

BGH zur Vergewaltigung einer Prostituierten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Inhalt
  • Erpressung ist. Das LG Hannover hatte das als Vorinstanz noch angenommen, mit der durchaus
  • an dieser Wertung nichts. Insofern kommt die Erpressung einer Prostituierten in der Form, dass ihr
  • der Verzicht auf das vereinbarte Entgelt abgenötigt wird, erst dann in Betracht, wenn die
  • abgesprochene sexuelle Handlung einvernehmlich vorgenommen worden ist. Das Ergebnis: Wird eine Prostituierte

Krümelmonster aktuell

Sebastian Dosch vom 08.07.2011
Inhalt
  • Im März hatte ich schon auf die Probleme mit der Cookie-Richtlinie hingewiesen und das Vorhaben als
  • Krümelmonster beschrieben. Jetzt geht es in die nächste Runde - ein Gesetzesentwurf (pdf) des

Bestätigungs-Klick auf Checkbox keine elektronische Form

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Inhalt
  • Verwenders) nicht mehr vollständig reproduzierbar ist. Eine Vergleichbarkeit mit der Schriftform läge aber
  • gewährleistet, dass diese mit denen übereinstimmen, die in den zuvor abgeschlossenen Vertrag
  • Vertragspartner in verschiedenen Mitgliedsstaaten ihren ständigen Sitz haben, wird man im Regelfall (wenn einer
  • Im Rahmen der Klärung einer Gerichtsstandsvereinbarung stellt das AG Geldern (4 C 33/11) fest, dass
  • . Dies ist aber auch nach dem Vortrag der Beklagten nicht erforderlich. Es ist auch nicht

Aktuelle Entscheidungen zu Spam bzw. unverlangten Newslettern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Inhalt
  • [...] Immer wieder verlockend ist der §7 III UWG, der scheinbar (!) recht einfach Newsletter ohne
  • wettbewerbsrechtlichen Vorgaben “verheddern”. Mit dem AG Flensburg (64 C 4/11) ist wieder einmal
  • T 7/09) Richigerweise ist mit dem AG Flensburg auch festzustellen, dass eine abgegebene
  • z.B. in der Entscheidung I ZR 212/93 dazu feststellte: Ist die abgegebene Unterwerfungserklärung
  • Vertragsstrafeversprechen angemessen gesichert zu werten, so ist im Streitfall die Vermutung der

Filesharing-Abmahnungen: Aktuelle Entwicklungen & Meldungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Inhalt
  • wird, wird eine Grenze überschritten die nicht im Sinne der Betroffenen ist. Zumal zunehmend der
  • ist mit dem OLG schlicht festzuhalten: “Abmahnung ja, Kosten für das Verfahren bei Nicht-Reaktion aber
  • kann – mit dem LG Berlin (16 O 433/10) etwa dann, wenn ein Störer auf Schadensersatz in Anspruch
  • genommen wird. Das AG Spandau (70a II RB 2538/11) stellte im Übrigen fest, dass es bei mehreren
  • In der jüngeren Vergangenheit hat sich wieder einmal einiges getan in Sachen Filesharing

BGH zur Herstellergarantie beim Kfz-Kauf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Inhalt
  • entschieden (BGH, VIII ZR 293/10), dass bei einer Kfz-Herstellergarantie, die im Zeitpunkt der Übernahme nur
  • gegen Zahlung eines zusätzlichen Entgelts gewährt worden ist, die Garantieleistung von der
  • Durchführung von regelmäßigen Wartungsarbeiten in Vertragswerkstätten nicht ohne Rücksicht darauf abhängig
  • gemacht werden darf, ob der Garantiefall auf eine unterlassene Wartung zurückzuführen ist. Besteht
  • die Gegenleistung für die Garantie in dem dafür entrichteten Entgelt, so stellt sich eine Klausel

Aktuelle Gesetzgebung: Geldwäschegesetz und Cookie-Richtlinie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2011
Inhalt
  • Weiterhin wird eifrig an neuen Gestzen bzw. Reformen gearbeitet, die auch Einfluss auf das IT-Recht
  • Cookie-Richtlinie. Die Sache mit der Cookie-Richtlinie ist sehr trickreich und ging auch mir zuerst
  • Bundesregierung nun zur Stellungnahme vor, geht danach an den Bundestag), mit dem der Datenschutz in sozialen
  • Netzwerken verbessert werden soll. Der Entwurf (BT-Drs 156/11) ist hier zu finden, ich hatte ihn hier
  • zuerst zu lesen ist: Die Speicherung von Daten im Endgerät des Nutzers und der Zugriff auf Daten, die im