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Abmahn-Wahn mal anders

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.07.2011
Inhalt
  • Ich habe schon eine Menge Artikel geschrieben, in denen ich mich mit urheberrechtlichen Abmahnungen
  • niedriges Gehalt hat, geriet in Panik und suchte Hilfe im Internet. Dabei stieß sie auf die Seite
  • einer inhaltlichen Kontrolle. Geregelt ist dies in den §§ 307 BGB ff. So regelt der § 307 I BGB
  • konkret sagt, mit welchen Kosten er zu rechnen hat. Alles in allem bin ich der Ansicht dass diese
  • auch in unserer Kanzlei die Gebühren für die Zurückweisung einer urheberrechtlichen Abmahnung in

Neue Musterberufsordnung Ärzte

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 12.07.2011
Inhalt
  • Rechtsprechung überholte Regelungen anpasst. In ihrer heutigen Ausgabe fassen sowohl die
  • ://www.aerztezeitung.de/...http://www.aerzteblatt.de/... Der Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der
  • Bundesärztekammer; er ist das »Parlament der Ärzteschaft«. Die 17 deutschen Ärztekammern entsenden insgesamt

Kanzleikommunikation: Experteninterview – so antwortet man richtig

Eva Engelken vom 11.07.2011
Inhalt
  • lesbar ist, kommt es hier erst recht darauf an, Fragen und Antworten sinnvoll  aufeinander aufzubauen
  • “intellektueller” seien als in Amerika (Ryan Philippe im Süddeutsche-Interview vom 19.6.) Die Erkenntnis
  • schreiben und in Rechtsthemen nur rudimentär bewandert sind, oder das Thema ist so komplex, dass wirklich
  • . Wer ein Interview so vorbereitet hat, ist auch in der Lage, ein gutes mündliches und schriftliches
  • Zeitung veröffentlicht auf ihren Recht- und Steuernseiten ebenso ein “Nachgefragt” wie die Börsenzeitung

Wenn der Anwalt das Gericht beleidigt

Sebastian Dosch vom 11.07.2011
Inhalt
  • Das möchte ich als Anwalt nicht in einem Gerichtsbeschluss stehen haben. In einem

Elternzeit: Urlaubsanspruch darf nur im gesetzlich vorgesehenen Umfang gekürzt werden

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 11.07.2011
Titel
  • Elternzeit: Urlaubsanspruch darf nur im gesetzlich vorgesehenen Umfang gekürzt werden
Inhalt
  • Ein Arbeitgeber darf bei Arbeitnehmern, die sich in der Elternzeit befinden, den Urlaubsanspruch
  • . Hat der Arbeitnehmer die Elternzeit im schon laufenden Monat begonnen oder beendet, scheidet für
  • Kalendermonat” i.S.v. § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG handelt. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in
  • Arbeitnehmer ist bei dem beklagten Arbeitgeber als Sachbearbeiter beschäftigt. Für 2008 stand ihm nach dem auf
  • Schichtplan im Kalendermonat anfallenden Arbeitstage kein Urlaubsanspruch besteht. Der Kläger ging im

Bei Schreiben vom BDAV-Betriebsdaten Archiv genau hinsehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2011
Inhalt
  • mal eine nette Idee haben: Betreiber von Gaststätten erhalten einen Brief, in dem darauf verwiesen
  • wird, dass man eine “Eintragung Grün” in der dortigen Datenbank vornehmen kann. Das Ganze erinnert
  • von der Beschreibung der Verbraucherzentrale her schnell an die “Ampelauszeichnung”, mit der demnächst
  • auch in Deutschland am Eingang zu Gaststätten das Ergebnis der letzten Überprüfung in Ampelfarbe
  • . Immerhin halten sich die veranschlagten Kosten in einem derart geringen Bereich, dass wohl die

Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.07.2011
Inhalt
  • Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schützen zu lassen. [...]

Vorsicht bei Rechnungen für Navi-Updates

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2011
Inhalt
  • ist. Mit Schrecken aber muss man die Äusserungen des dortigen Polizeisprechers zur Kenntnis nehmen
  • strafrechtlich relevant. Zwar stehe oben das Wort „Rechnung“. „Im juristischen Sinne ist das aber ein Angebot
  • zivilrechtlich von Interesse sein – strafrechtlich aber ist eine mit Täuschungsabsicht zugestellte
  • Die Hannoversche Allgemeine Zeitung warnt vor Rechnungen einer Firma aus Hannover mit dem Namen “SG
  • vielmehr Angebote. Wenn das stimmt, handelt es sich um eine bekannte Masche, die seit Jahren in der Mode

Demnächst grenzüberschreitende Ahndung bei Verkehrsdelikten im Ausland

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2011
Titel
  • Demnächst grenzüberschreitende Ahndung bei Verkehrsdelikten im Ausland
Inhalt
  • keine Halterhaftung im deutschen Recht gibt. Ebenfalls werden auch ausländische Knöllchen in
  • erhält, wird es weiterhin ignorieren können. Auch läuft die Vollstreckung weiterhin nach deutschem Recht
  • Nachdem die grenzüberschreitende Vollstreckung von “Knöllchen” ab 70 Euro bereits umgesetzt ist
  • Mitgliedsstaat. Als in Frage kommende Delikte sind vorgesehen: Geschwindigkeitsübertretungen
  • wird es dann wohl auch eine Regelung für Falschparker geben. Anders als bisher soll in diesen Fällen

Speicherung von EC-Zahlungsdaten etwas gebessert?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2011
Inhalt
  • in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen mit diversen Dienstleistern im Bereich der EC
  • heutigen Zeit ist. Die nun vorliegende Vereinbarung wird wohl am ehesten Änderungen im Bereich der
  • seinen Prozessen ändern muss. In Kombination mit der Tatsache, dass den anderen
  • Kartenzahlungen in Supermärkten und Tankstellen in der Kritik, ich hatte das Problem hier
  • aufbereitet.Das Problem ist schlicht, dass Verbraucher zum einen gar nicht umfassend verstehen, was sie da

Rückgewinnungsschreiben an frühere Kunden: Zulässigkeit der Verwendung von während der Vertragslaufzeit gespeicherten Daten

Dr. Sebastian Kraska vom 11.07.2011
Inhalt
  • das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, sondern hat als „eine das Marktverhalten regelnde
  • Annahme entgegen, „nun sei erlaubt, was nach bisherigen Recht verboten war“. Einleitung Kunden der
  • gesondertes Recht zur Kündigung innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des Schreibens ein. Nutzen Sie
  • Ihren Stromliefervertrag direkt online abschließen. XY ist auch in Zukunft ein zuverlässiger Partner
  • „Marktverhalten regelnde Bestimmung“ im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG ist. Dies ist auf den ersten Blick nicht

Eisbär Knut gegen den Kluth

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 10.07.2011
Inhalt
  • Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die ältere Wort-/Bildmarke [...]

Neu: Die WebAkte bei Breuning & Winkler

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.07.2011
Inhalt
  • Verfügung stellt. Der Umgang mit der WebAkte ist denkbar einfach: Sie loggen sich im Browser ein und
  • . Das alles kostet noch mehr Zeit. Damit ist jetzt Schluss – wenn Sie mögen! In unserer Kanzlei ist die
  • suchen und die Zeit ist knapp. Also rufen Sie an und bitten, das Schreiben noch einmal zu übersenden
  • Zeit bei uns vorbei zu kommen? Dann legen Sie es in die WebAkte. Natürlich sind Ihre Daten auch in der
  • Sicherheitstechnologie geschützt. Dadurch ist auch gewährleistet, dass der anwaltlichen Sorgepflicht Genüge getan wird

STP Fachdialog – Softwareprojekte erfolgreich steuern

Rechtsanwalt hans lecker vom 10.07.2011

Interssierte an liechtensteinischen Rechtsthemen

Rechtsanwalt Dr. Anton Schäfer vom 09.07.2011
Inhalt
  • Meine Einladung auf diesem Blog soll allen Interessierten im liechtensteinischen Recht aber auch
  • den Interessierten an den sozialen Strukturen in Liechtenstein dienen. Als langjähriger juristischer
  • Mitarbeiter liechtensteinischer Unternehmen und Anwalt mit liechtensteinischer Anwaltsprüfung