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Vorsicht bei der Dienstreise

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 14.07.2011
Inhalt
  • das Landessozialgericht sahen das jedoch anders und gaben der Berufsgenossenschaft Recht. Zwar habe
  • Dienstreise ereignet. Der klagende Baumarktleiter verletzte sich das rechte Knie bei einem Fußballspiel
  • aktuell entschied, handelt es sich in der Regel nicht um einen versicherten Arbeitsunfall, wenn sich der
  • Unfall eines Angestellten bei einer sportlichen Aktivität wie einem Fußballspiel im Rahmen der
  • zuständige Berufsgenossenschaft lehnte die Gewährung einer Verletztenrente mit der Begründung ab, es

Tampons sind keine Kleidungsstücke

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.07.2011
Inhalt
  • Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“ zu [...]

Ein paar Gedanken zu elektronischen Medien

Sebastian Dosch vom 14.07.2011
Inhalt
  • Juristisches Seminar in Heidelberg.Alles fing für mich damit an, dass die auf Karteikärtchen
  • geschriebenen Buchbestände eines Tages in einem Computer erfasst wurden. Man konnte nun von vielen
  • Stellen in der Bibliothek aus - nämlich von überall, wo ein vernetzter Computer stand - nach Buchsignaturen suchen. Man musste nicht mehr den [...]

Zivilprozesskosten steuerlich absetzbar

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.07.2011
Inhalt
  • Unterliegt man in einem Rechtsstreit ist dies nicht nur in der Sache an sich schon ärgerlich
  • prüfen werden. Werden diese Belastungen dann nicht angerechnet, muss in einem daraufhin im Zweifel
  • mutwillig war. So ist auch die Situation in dem Verfahren über das der BFH hier entschieden hatte. Er
  • bekommen werden in Zukunft. Ähnliche Beiträge:Abschreiben ist billigerHättest Du nur vorher doch
  • Grund des Gewaltmonopol des Staates der Bürger zur Durchsetzung seiner Rechte den Rechtsweg wählen

Punkt, Punkt, Komma, Strich: Smilies und Urheberrecht

Sebastian Dosch vom 14.07.2011

Neue gTld als Herausforderung für Markeninhaber

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.07.2011
Inhalt
  • Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domains. Am 20. Juni 2011 [...]

Fußballspielverletzung auf Dienstreise kein Arbeitsunfall

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.07.2011
Inhalt
  • Verletztenrente trösten und verweigerte die Anerkennung als Arbeitsunfall. Zu recht, entschied auch das LSG
  • mehrtägigen betrieblichen Veranstaltung in die Tagungsordnung aufgenommen wurde, entschied das
  • Hessische Landessozialgericht (LSG) in einem am Mittwoch, 13.07.2011, verkündeten Urteil (AZ: L 3 U 64
  • Veranstaltung gewesen. Es sei als Tagesordnungspunkt im Tagungsprogramm aufgenommen worden. Die
  • Berufsgenossenschaft wollte den verletzten Arbeitnehmer jedoch nicht mit der gewünschten

Abmahnung: DGMK wegen fehlerhaftem Impressum

Dr. Sven Mühlberger vom 13.07.2011
Inhalt
  • Soeben wurde uns im Wege der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung (07151 20955 28) eine
  • Abmahnung der DGMK GmbH (Deutsche Gesellschaft für multimediale Kundenbindungssysteme mbH) vorgelegt. Mit
  • der Abmahnung beauftragt ist die Kanzlei “Schürmann Wolschendorf Dreyer” aus Berlin. Grund [...]

Gerichtlich bestellter Sachverständiger hat die Pflicht zur persönlichen Gutachtenerstattung

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 13.07.2011
Inhalt
  • durchgeführt oder zumindest insgesamt daran teilgenommen hat. Dies gilt erst recht, wenn bei der
  • Verantwortung des Sachverständigen für das Gutachten in Frage gestellt wird. Dies hat der BGH in seinem
  • Beschluß vom 25. Mai 2011 in dem Verfahren 2 StR 585/10 festgestellt und in den Entscheidungsgründen u.a
  • unbedenklich, dass die unter anderem mit der Schuldfähigkeitsbegutachtung beauftragte psychiatrische
  • Sachverständige Dr. K. die Durchführung einer Exploration des Angeklagten “einer erfahrenen Hilfskraft mit

Beitreibung von niederländischen Parkgebühren mit Inkassounternehmen

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 13.07.2011
Titel
  • Beitreibung von niederländischen Parkgebühren mit Inkassounternehmen
Inhalt
  • eine Steuer nach niederländischem Recht) beizutreiben (siehe z.B. hier). Mancher Verkehrsteilnehmer
  • Unsere niederländischen Nachbarn versuchen derzeit mal wieder, mit Hilfe von Inkassounternehmen und
  • Rechtsanwalt Peter M. Neumeyer aus Frankfurt/Main ein. Die Schreiben sehen so aus:   Es gab in der
  • gemachte Forderung zu zahlen. Davon kann nur abgeraten werden. Dabei haben wir doch jetzt das Gesetz mit
  • dem netten Namen “Geldsanktionengesetz”. Das ist wie geschaffen für die Beitreibung ausländischer

Zeugnisverweigerungsrecht bei Gefahr der Strafverfolgung

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 13.07.2011
Inhalt
  • , StPO, 54. Aufl., § 55 Rn. 7). Eine das Recht zur Auskunftsverweigerung begründende Verfolgungsgefahr im
  • Strafklageverbrauch eingetreten ist. Wenn und solange die Frage des Strafklageverbrauchs mit vertretbarer
  • In seinem Beschluß vom 30. Juni 2011 in den Verfahren StB 8/11 und StB 9/11 hat sich der
  • Bundesgerichtshof eingehend mit den Voraussetzungen des Zeugnisverweigerungsrechts nach § 55 StPO befasst
  • und u.a. folgendes ausgeführt: Die Gefahr einer Strafverfolgung im Sinne des § 55 StPO setzt

EuGH: Internetmarktplätze müssen Markenverletzungen vorbeugen

Sebastian Dosch vom 12.07.2011
Inhalt
  • Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat in Sachen ebay gegen L`Oreal entschieden:ebay war (kurz
  • gesagt) vorgeworfen worden, nicht genug gegen Markenrechtsverletzungen zu tun, im Gegenteil, diese zu

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung “Thomas Sabo”. Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH

Dr. Sven Mühlberger vom 12.07.2011
Inhalt
  • Vor Kurzem wurde uns im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung eine Abmahnung der
  • “Nötzel Rechtsanwälte“. Grund der Abmahnung ist u.a. die angeblich markenrechtswidrige [...]

EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 12.07.2011
Inhalt
  • In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur [...]

Zur Haftung im Rahmen von Reitbeteiligungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2011
Titel
  • Zur Haftung im Rahmen von Reitbeteiligungen
Inhalt
  • Reitbeteiligter mit dem Pferd ausritt und nach der Rückkehr in den Reitstall von dem Pferd verletzt wurde
  • festzustellen ist, wird man mit dem OLG Nürnberg keine geschäftliche geprägte Beziehung annehmen
  • sichert die Rechte und Beziehung der Beteiligten. Dabei muss bedacht werden, dass eine solche
  • Beim OLG Nürnberg (8 U 510/11) hat man sich mit der so genannten Reitbeteiligung beschäftigt. Bei
  • oder möchte. Zeitweise nutzt der Reitbeteiligte das Pferd wie ein Eigentümer, im Gegenzug entlastet er