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Neue Abofalle: Media Solution AG mit maps24-routenplaner.online

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 22.08.2017
Inhalt
  • 24-monatigen Mitgliedschaft und dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und mit neuer [...]

Markenrecht - PARACORD e.K., verschickt über Rechtsanwalt Jochen Birk Abmahnungen an dawanda-Verkäufer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Inhalt
  •  zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Ich biete Ihnen
  • Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener deutscher und europäischer Marken sei, so etwa "PARACORD
  • ", welche sowohl als deutsche Wort- und Bildmarke mit der Registernummer  302016221401, als auch als
  •  gerügt und mitgeteilt, dass der Markeninhaberin PARACORD e.K. entsprechende Unterlassungs- und
  • Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Softwarerecht - OLG Frankfurt a.M.: Keine Erschöpfung durch Herunterladen einer Testversion, die darf daher nicht durch den Nutzer vervielfältigt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Inhalt
  • vorübergehende Nutzung zu ermöglichen und dadurch  zu einem späteren entgeltlichen Erwerb der Programme zu
  • - und Markenrechten und ihres Unternehmenskennzeichens auf Unterlassung, Auskunftserteilung
  • , Feststellung der Schadenersatzpflicht und Herausgabe von Verletzungsgegenständen in Anspruch. Das Landgericht
  • hat durch das angegriffene Urteil, auf das wegen des Sachverhalts und der gestellten Anträge gemäß
  • , es zu unterlassen, Vervielfältigungsstücke der Computerprogramme der Klägerin herzustellen und

Rechtsanwalt Gereon Sandhage mahnt für JIAYU Deutschland GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Inhalt
  • noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei
  • ihrem Sortiment würden insbesondere Smartphones und Handy-Zubehör wie z.B. Schutzglas, Netzadapter
  • , Lade- und Datenkabel, Ladegeräte, Kopfhörer, Adapter u.a. gehören. Rechtsanwalt Sandhage führt aus
  • Geschäftsaktivitäten über die Handelsplattform eBay nicht an die gesetzlichen Vorgaben halte und mit
  • Bedingungen von Garantien klar und deutlich mitzuteilen, wenn solche gewährt werden würden. Dies

LG München: Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2017
Titel
  • LG München: Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben
Inhalt
  • Abmahnung verschwiegen wird, rechtsmissbräuchlich und somit aufzuheben ist, denn wer als
  • Antragsteller unwahr und/oder unvollständig vorträgt und so im Beschlusswege eine einstweilige Verfügung
  • , rechtsmissbräuchlich unter Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) erwirkt worden ist.1. Mit Verfügungsantrag
  • mündlichen Verhandlung den Regelfall darstellt und hiervon in besonders dringenden Fällen, in denen
  • in diesem Bereich den Regelfall darstellt und eine mündliche Verhandlung meist nur dann anberaumt

Mal wieder -Angebliche YouPorn-Abmahnungen im Anflug

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • Abmahnungen kommen per E-Mail an und tragen den Betreff „Aktenzeichen: 10316002088 | <dein Name
  • >”. In der neuen Version, nach Art des Katz-und-Maus-Spiels, haben die Spammer auf den Bericht
  • reagiert und verwenden in den neuen E-Mails nun ein neues Aktenzeichen im Betreff und die
  • Emailadresse mit dem verräterischen Quelltext ist weg. Ruhe bewahren und Mail löschen. Alles weitere steht in den sehr guten Texten der Fake-Jäger.

Softwarerecht: LG Essen - Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • . Auch aus diesem Grund  müssen vertragliche Formulierungen in AGB sehr gezielt, individuell und
  • Laufzeit des Vertrags 48 Monate beträgt und dass der Vertrag aus wichtigem Grund gekündigt werden kann
  • Verwenderin so gewollt und von ihren jeweiligen Vertragspartnern so zu verstehen war. Dieser
  • und benachteiligt die Vertragspartner der Klägerin unangemessen (§ 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB

OLG Hamburg zu den Voraussetzungen der rechtsmissbräuchlichen Vielfachabmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • Abmahnungen gegenüber Wettbewerbern ausspricht und die Ansprüche gerichtlich verfolgt, wenn den
  • Abmahnungen einfach gelagerte und im Internet leicht zu ermittelnde Wettbewerbsverstöße, etwa Verstöße
  • dieser umfangreichen Abmahntätigkeit und Rechtsverfolgung aber unter Berücksichtigung der finanziellen
  • Situation des Anspruchstellers und eines für diesen bestehenden hohen Kostenrisikos nicht erkennbar
  • ist. Weil der wirtschaftliche Vorteil einer solchen Abmahntätigkeit und Rechtsverfolgung im

AG Kerpen beschränkt das virtuelle Hausrecht von Forenbetreibern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • Hintergrund des § 241 Abs. 2 BGB und der dort statuierten Rücksichtnahmepflichten nicht anlasslos und
  • im Falle des Verstoßes gegen vertragliche Pflichten nicht ohne vorherige und erfolglose Abmahnung
  • Online-Foren und Internet-Boards, aufgrund von Forennutzungsverträgen mit den Forenbetreiber
  • Dauer angelegt ist und sich umfangreiche Möglichkeiten zur privaten Kommunikation bieten, desto mehr
  • Registrierung notwendig, wobei weder diese noch Nutzung und Zugang zum Form verlangt, erklagt oder

LG Trier zu den Anforderungen eines Impressums beim YouTube-Channel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017
Inhalt
  • Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar vorzuhalten. Dies gilt
  • , Twitter und YouTube. Diesen Pflichten soll die Beklagte nach Auffassung der Klägerin nicht
  • nachgekommen sein und wurde abgemahnt. Der Beklagte war Inhaber eines kommerziellen YouTube-Channels. Dort
  • bereits vor seinem Klick, welche Seite erscheint. So ist www.ra-gerth.de ein nicht-sprechender und im
  • zweiten Klick dort dann auf ein Impressum gelangen kann und wiesen damit die ausgesprochene Abmahnung

Strafrecht: Der lange Weg zur Gerechtigkeit

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 17.08.2017

OLG Köln zu den Anforderungen an eine 2. strafbewehrte Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Inhalt
  • neue Unterlassungserklärung nach einem identischen Wettbewerbsverstoß auseinandergesetzt und
  • – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Dieses Urteil und das
  • Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 15.000 € hinsichtlich der Unterlassung und im Übrigen in
  • Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 15.000 € hinsichtlich der Unterlassung und im Übrigen in Höhe von 110% des
  • und die Achtung der Regeln des lauteren Wettbewerbs ist, nimmt die Beklagte wegen behaupteter

Softwarerecht - LG Offenburg - Schadensersatzanspruch eines Neuwagenkäufers gegen die Volkswagen AG wegen eines manipulierten Dieselfahrzeugs.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Inhalt
  • bringt, die dazu führt, dass eine Schadstoffmessung im Neuen Europäischen Fahrzyklus erkannt wird und
  • , dass eine Schadstoffmessung im Neuen Europäischen Fahrzyklus erkannt wird und die Abgaswerte dann
  • Fahrzeug ist eine Software verbaut, welche den NEFZ erkennt und sodann das Abgasrückführungssystem
  • in den Modus 1 schaltet. In diesem Modus kommt es zu einer höheren Abgasrückführungsrate und somit
  • entfernen und nachzuweisen, dass nun die gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden. Die Beklagte

Darf ich im Restaurant das Essen fotografieren und das Foto im Internet veröffentlichen?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.08.2017
Titel
  • Darf ich im Restaurant das Essen fotografieren und das Foto im Internet veröffentlichen?
Inhalt
  • Fotos verbieten. Zu recht?Fotos aus dem Restaurant: Urheberrecht und HausrechtDas Essen selbst, wie es
  • auf dem Teller liegt und serviert wird, ist in der Regel nicht vom Urheberrecht geschützt. Nur
  • aufwendig arrangiert und dekoriert hat, kann das Essen hier und da vom Urheberrecht geschützt sein
  • beliebt: Restaurantbesucher fotografieren ihr Essen und stellen die Bilder ins Netz. Das wiederum
  • findet mancher Restaurant­besitzer nicht in Ordnung und möchte seinen Gästen solche

Was tun, wenn schlechte Bewertungen das Onlinegeschäft schädigen?

Rechtsanwalt Boris Nolting vom 17.08.2017
Inhalt
  • Anonymität des Word Wide Web Bewertungen der Kunden. Viele Sternchen und positive Kommentare sind
  • die zweite Währung auf online Marktplätzen wie Ebay und Co. Wer viele gute
  • Bewertungen und Empfehlungen hat, dem kann man vertrauen. Schlechte Onlinebewertungen hingegen schädigen
  • und zerstören Geschäftsmodelle. Das kann die natürliche Auslese sein, vor wem der
  • und es stellt sich die Frage: Wie kann ich gegen die Bewertung vorgehen? Münchener Gericht