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BGH - Zur Gewährung von Werbegaben durch Apotheken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.06.2019
Inhalt
  • Urteile vom 6. Juni 2019 I ZR 206/17 und I ZR 60/18  Der unter anderem für Ansprüche aus dem
  • Arzneimittels verstoße gegen die Preisbindungsvorschriften für Arzneimittel (§ 78 Abs. 2 Satz 2 und 3
  • für Arzneimittel (§ 78 Abs. 2 Satz 2 und 3 AMG). Diese Preisbindungsvorschriften seien mit der
  • Berufsausübungsfreiheit und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar. Der Umstand, dass nach der
  • ), stehe ihrer Anwendung auf den innerdeutschen Verkauf von Arzneimitteln nicht entgegen und führe

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.05.2019
Inhalt
  • Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und
  • deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.05.2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.05.2019
Inhalt
  • Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die

LG Düsseldorf: Kein Strafverfahren zur GWE-Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 04.07.2018

Habemus Wiss. Mit.: Wir begrüßen Corinna Bernauer!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 04.07.2018
Inhalt
  • Recherche und Erstellung von Gutachten & Fachartikeln in allen Rechtsgebieten der Kanzlei
  • ihre ausgezeichneten akademischen Noten & Auslandserfahrung haben uns überzeugt. Wir schätzen uns

BGH: Facebook Account ist vererbbar

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.07.2018
Inhalt
  • , verkündet und hebt die Entscheidung des Kammergerichts Berlin auf. Was war passiert? Die Klägerin

EuGH: Zeugen Jehovas müssen bei "Hausbesuchen" EU-Datenschutzrecht einhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2018
Inhalt
  • opfern oder will das Fliegende Spaghettimonster mit einem Topf Pasta gnädig stimmen und da klingelt
  • müssen bei ihren "Hausbesuchen", bei denen sie etwa Name, Adresse und religiöse Orientierung
  • ihnen noch der Gemeinschaft bekannt sind. Zu den erhobenen Daten können die Namen und Adressen der
  • aufgesuchten Personen sowie Informationen über ihre religiösen Überzeugungen und Familienverhältnisse
  •   Die Gemeinschaft der Zeugen Jehovas und ihre Gemeinden organisieren und koordinieren die von Tür

Mit Convert2MP3 wurde erstmals eine Stream-Ripping-Seite für illegal erklärt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2018
Inhalt
  • , die es erlaubt, ein online bereitstehendes Angebot zu konvertieren und lokal zu speichern
  • ausgetauscht, mal werden sie auf Filehoster hoch- und dort heruntergeladen. Eine verhältnismäßig jüngere Form
  • zur Verfügung stellt und die Copyright-Vergehen nicht selbst begeht. Die Rechteinhaber sind hier
  • Convert2MP3 gibt es zur Genüge. Dafür ist aber anzunehmen, dass die Entscheidung wegweisend ist und auch
  • wegweisend ist und auch andere Gerichte in der EU ähnliche Urteile fällen könnten.

Ready Player One - der Gamerfilm findet überall Fans - auch in Filesharingnetzwerken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.07.2018
Inhalt
  • und am 5. April 2018 in die deutschen Kinos kam. Der Film basiert auf dem Science-Fiction-Roman Ready
  • Player One von Ernest Cline und ist in der Gamer-Welt der nahen Zukunft angesiedelt. (Quelle
  • Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter
  • ) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht haben. Die öffentliche
  • verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben. Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und

Resteaufkäufer Rhein Inkasso macht angebliche Forderungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.07.2018
Inhalt
  • Das Inkassounternehmen Rhein Inkasso (firmierend unter Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH
  • verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben. ·      Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der
  • fachanwaltlichüberprüft werden. ·      Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der
  • entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner
  • Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner

Abmahnung Waldorf Frommer „You Were Never Really Here – A Beautiful Day“

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 24.07.2018
Inhalt
  • Neue Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Erneut liegt eine Filesharing-Abmahnung der

LG München I: Internationaler Zuständigkeit bei Klage gegen Hotelbewertungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • Reisereservierungen vorzunehmen. Andere Zwecke sind nicht vorgesehen. Die Begriffe "wir", "uns", "unser" und
  • kombiniert mit Arroganz Als erstes viel uns der barsche und teilweise unverschämte Umgangston des
  • !!!! Reine Geldverschwendung !! Wir sind früher abgereist und haben uns beschwert. Daraufhin wurden
  • Reise- und Hotelbuchungen sowie Hotelbewertungen im geschäftlichen Bereich zwischen Unternehmern
  • Anforderungen an das wirksame Zustandekommen einer solchen Vereinbarung zu stellen sind und wer an sie

OLG München - Keine Parteivernehmung von Amts wegen ohne "Anbeweis"!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • abhängig gemacht, das später nicht eingetreten ist, dann ist der Zeitpunkt der Fälligkeit nach Treu und
  • tatsächlich eingezahlten Betrags von Investoren, die Sie aufgrund von Kontaktanbahnung und -pflege mit
  • Landgerichts München I vom 12. Juni 2017, Az. 15 HK O 218/17 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen
  • Berufung zurückzuweisen. Sie verteidigt das angegriffene Urteil und vertieft ihren
  • Schriftsätze und das Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 9. November 2017 (Bl. 129/133 d.A.) Bezug

LG Augsburg - Kein Unterlassungsanspruch einer negativen Bewertung auf einer Internetplattform

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • Nutzer in irgendeiner Art und Weise mit der Klinik in Berührung kam und sich über diesen Kontakt eine
  • verschiedenen Einrichtungen abgeben. Sie können kurze Bewertungen in Textform verfassen und die Einrichtung
  • registrieren und eingestellte Bewertungen kommentieren. Zwischen Januar und Februar 2016 wurde auf einer
  • ist der Auffassung, dass die erfolgte Bewertung ohne tatsächliche Grundlage erfolgte und eine
  • Beklagten betriebenen Plattform „..." und/oder „..." beispielsweise erreichbar unter der URL ... zu