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Freiheitsstrafe rechtfertigt personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.09.2011
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht gab dem Arbeitnehmer zunächst recht, das Bundesarbeitsgericht kam in seiner Entscheidung
  • Klägers sozial gerechtfertigt im Sinne von § 1 II S. 1 KSchG war und begründete dies in seiner
  • auch bei der Interessenabwägung ist im Fall einer Kündigung wegen Verbüßung einer Freiheitsstrafe zu
  • in eng begrenzten Ausnahmefällen Berücksichtigung finden [...]. b) Im Kündigungszeitpunkt musste
  • Termin im Februar 2011 notiert. Auch insoweit ist überdies das Verhalten der verurteilten Person im

Insolvenz der Juragent AG! Was nun? Eine Zusammenstellung von CLLB Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 14.09.2011
Inhalt
  • dass gewährleistet ist, dass die Rechte der Anleger auch im Insolvenzverfahren beachtet werden.   Auf
  • Juragent Fonds (PKF I, PKF II, PKF III, PKF IV) wird nun sein, ihre Forderungen zur Insolvenztabelle
  • Anspruchsmöglichkeiten im In- und Ausland.   Die Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte wird sich darüber hinaus
  • vom zuständigen Amtsgericht Charlottenburg unter dem Az. 36j IN 4095/11 geführt. Als vorläufige
  • von den betreuenden Anwaltskanzleien übernommen werden. In der Regel werden diese Kosten in voller

Anwälte, Beschäftigungsverbote, Urlaub – im Arbeitsrechtsdschungel

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 14.09.2011
Titel
  • Anwälte, Beschäftigungsverbote, Urlaub – im Arbeitsrechtsdschungel
Inhalt
  • Arbeitsplatz. Der besteht in einer recht familiären Kleinpraxis (ja – Heilberuf…). Sie schreibt
  • atemberaubender ist, wozu man einen Anwalt alles beauftragt. Die Mandantin ist schwanger und arbeitet in
  • heraus. Der Kollege ist formell vom Fach und schreibt dräuend zurück („Hat uns…mit der Wahrnehmung
  • Arbeitgeber, aber das hat nichts mit Ideologie zu tun. Perspektivenwechsel tut nämlich auch manchmal gut
  • . Und: Auf was so manche Arbeitgeber und ihre Rechtsanwälte kommen, ist schon atemberaubend. Noch

US-Gesetzentwurf plant Vorratsdatenspeicherung für 18 Monate

Dr. Sebastian Kraska vom 14.09.2011
Inhalt
  • in section 3 of the Communications Act of 1934).’. (b) Sense of Congress- It is the sense of
  • Umstand hin: “This bill was considered in committee which has recommended it be considered by the House
  • as a whole. Explanation: Although it has been placed on a calendar of business, the order in which
  • , IP-Adressen für mindestens 18 Monate zu speichern. Der Wortlaut der Passage im Original lautet: SEC
  • - Section 2703 of title 18, United States Code, is amended by adding at the end the following: ‘(h

Türkiye´nin Kişisel Verilerin Korunması Hukuku Alanındaki Durumu Ve Almanya Ile Türkiye Arası Olası Bilgi Aktarımı

Dr. Sebastian Kraska vom 14.09.2011
Inhalt
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • esaslara dayanarak ta kişisel veriler koruma altında bulunmaktadır. (Anm.: der folgende Beitrag ist die
  • türkische Fassung des Artikels “Datenschutz in der Türkei: Datenaustausch zwischen Deutschland und
  • haklarını kullanabilmesi amacıyla Anayasanın 20/II fıkrası gereği, “kimsenin üstü, özel kâğıtları ve
  • Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Opa im Flugzeug?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 13.09.2011
Titel
  • Opa im Flugzeug?
Inhalt
  • vielleicht keine Enkel haben) und unterstellt (leider mit wenigen Ausnahmen zu Recht), Flugkapitän
  • – Rechtssache C‑447/09) für unvereinbar mit Unionsrecht erklärt. Das überrascht in der Sache nicht, es
  • Diese Überschrift ist doppelt diskriminierend: Sie bezeichnet über 60-jährige als Opa (obwohl sie
  • Tarifverträgen – ! – haben sie mit 60 Jahren das Cockpit zu verlassen. Der Grund sollen altersbedingte
  • werden schlechter bezahlt. Nur Juristen und Tarifverträge können das wirklich in Deckung bringen

Kein Betriebsübergang bei Arztpraxis

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 13.09.2011
Inhalt
  • Betriebsteils in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden
  • Betriebsübergangsregelungen grundsätzlich nicht bei einem Wechsel des Arztes in einer Arztpraxis. Den Angestellten droht
  • Nachfolger übergehen. Im Normalfall tritt beim Betriebsübergang der Erwerber eines Betriebs oder
  • Arbeitsverhältnissen ein, § 613a BGB. Auf diese Regelung stützte sich im konkreten Fall eine Arzthelferin, nachdem
  • Praxis anschließend mit neuem Personal fortführte. Das BAG entschied jedoch zugunsten der neuen

Datenschutz in der Türkei: Datenaustausch zwischen Deutschland und der Türkei

Dr. Sebastian Kraska vom 13.09.2011
Titel
  • Datenschutz in der Türkei: Datenaustausch zwischen Deutschland und der Türkei
Inhalt
  • , um ein Recht festzustellen, auszuüben oder zu schützen. Der Datentransfer ist zum Schutze des
  • Vereinbarungen zu verstehen, welche durch förmliches Gesetz in nationales Recht transformiert worden sind
  • Sie hier). Bisherige Gesetzeslage im Bereich des Datenschutzrechts in der Türkei In erster Linie
  • der Überschrift „Geheimhaltung und Schutz des persönlichen Lebens“. In Artikel 20 beispielsweise ist
  • verankert, dass jeder das Recht auf Rücksicht seines persönlichen, aber auch des Lebens seiner

Rechtswegübergreifende Interventionswirkung

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 13.09.2011
Inhalt
  • Krankentransport sei von § 133, § 76 Abs 1 Satz 2 SGB V mit umfasst, auf welche im BayRDG in der Fassung von 1998
  • sei das LSG Bayern im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass ein Anspruch auf Vergütung der
  • , sondern auch in einem nachfolgenden Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit zu beachten ist. Dass die
  • Interventionswirkung einer Streitverkündung in einem vorausgegangenen Zivilverfahren zu entscheiden. BSG, Urteil
  • Ärztin qualifizierte Krankentransporte gesetzlich versicherter Patienten im Interhospitaltransfer

Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung

Rechtsanwalt Malte Winter vom 12.09.2011
Inhalt
  • nicht in jedem Fall seine ordentliche Kündigung. Zwar haben Religionsgemeinschaften und die ihnen zugeordneten Einrichtungen das verfassungsmäßige Recht, ...

ROMAN EMPIRE vs. EMPIRE

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.09.2011

Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 11.09.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2011)
Inhalt
  • sollte, glauben immer noch zehntausende von Anwendern daran, dass sie mit diesen Diensten im Internet
  • via Facebook ist noch nicht im Alltag angekommen. Das zeigt eine Studie der Werbeagentur BBDO und
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und
  • , Medikamente, Rundfunkgebühren, offene Gesellschaft). Samstag, 3. September 2011 Der Anonymitätstest „IP
  • anonym unterwegs sind. Die Webseite „IP Check“ zeigt nun deren Datenschutzprobleme klar und

Facebook, ULD, Fanpages und so weiter

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 09.09.2011
Inhalt
  • Stelle für Datenverarbeitung im Rahmen von Facebook Insights ist.
  • ://www.heise.de/newsticker/meldung/Code-fuer-2-Klick-Empfehlungsbutton-von-Heise-ist-erhaeltlich-1337833.html
  • . Begründet wird dies mit der Unzulässigkeit von Facebook Insights. Der Betreiber der Fanpage sei für die
  • Datenverarbeitung in diesem Zusammenhang verantwortliche Stelle. Die Datenverarbeitung sei nach § 15 Abs
  • stimmen die Erwägungen des ULD  mit der Stellungnahme des Düsseldorfer Kreises zu

US-Richter sieht sich nicht zuständig für EU Markenrecht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 09.09.2011
Inhalt
  • Die US-Modefirma Levi Strauss & Co scheiterte vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, den Richter zur Anwendung Europäischen [...]

Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.09.2011
Inhalt
  • Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung die Aktionsplattform [...]