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BFH: Wert einer Arztpraxis umfasst regelmäßig den Vorteil aus der Vertragsarztzulassung

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 22.09.2011
Inhalt
  • am Verkehrswert, so ist in dem damit abgegoltenen Praxiswert der Vorteil aus der Zulassung als
  • ausschließlich am Verkehrswert, so ist in dem damit abgegoltenen Praxiswert der Vorteil aus der Zulassung
  • Orientiert sich der für eine Arztpraxis mit Vertragsarztsitz zu zahlende Kaufpreis ausschließlich
  • Vertragsarzt untrennbar enthalten (Leitsatz). BUNDESFINANZHOF Urteil vom 9.8.2011, VIII R 13/08 Der mit
  • Facharzt für Orthopädie. Er hatte eine Facharztpraxis einschließlich dem Patientenstamm der in der GKV

60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.09.2011
Titel
  • 60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck

Umsatzsteuer bei Physiotherapeuten

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 21.09.2011
Inhalt
  • Main im Wesentlichen: Voraussetzung für die Umsatzsteuerbefreiung von Physiotherapieleistungen ist
  • entweder eine ärztliche Verordnung oder aber der Therapeut erbringt die Leistung im Rahmen einer
  • A-89 - St 112. Zu unterscheiden sind also insbesondere Heilbehandlungen von Wellnessbehandlungen
  • . Das ist allgemein auf Heilberufe übertragbar. Vgl. hierzu auch: Bundesfinanzhof, Beschluss vom
  • 28.9.2007 - V B 7/06. Was ist zu tun? Um hohen Rückforderungen der Finanzämter vorzubeugen, lassen Sie sich

Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundes Liga

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.09.2011
Inhalt
  • Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unterhaltung, Erziehung [...]

Mutig oder leichtsinnig Beat League vs Bundesliga

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.09.2011
Inhalt
  • Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unterhaltung, Erziehung [...]

Benzinrest als Schadensposition

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 19.09.2011
Inhalt
  • Beitrag vom 09.08.2011: Bei einem totalbeschädigten Kraftfahrzeug ist auch der im Tank befindliche
  • 2010 in Kassel. Ich hatte ausgeführt, dass im Falle des Totalschadens der Schadensgutachter auch
  • Angaben zum Tankrestinhalt zu machen hat. Mit der Angabe des Wiederbeschaffungswertes ist nämlich
  • ZfS 1989, 80; a.A. LG Darmstadt ZfS 1990, 343). Der Tankinhalt ist Geld wert und wird im
  • , 253, 259). Dementsprechend muss der Sachverständige im Totalschadensfall auch diese Angaben in sein

LIB-IT vs. LINBIT zu ähnlich

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 19.09.2011
Titel
  • LIB-IT vs. LINBIT zu ähnlich
Inhalt
  • Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-IT“ und [...]

Seminar Hockenheim 2011

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 19.09.2011
Inhalt
  • , 16.09.2011, startete das Seminar mit dem Vortrag von RA Otting. In gewohnt bestechend klarer Art und Weise
  • . Herr Dr. Luckey bestätigte mit seinem Vortrag, dass er nicht nur hervorragender Fachautor ist. Noch
  • ist gefühlt nur ca. 500 m weit weg, der Campingplatz mit den feiernden Rennbesuchern direkt vor den
  • interessieren könnten:Seminar auf dem Hockenheimring Lesetipp: Otting, RDG und die Klage aus abgetretenem Recht
  • sichergestellt, diesmal in Begleitung eines Wachhundes, der jede Seminarflucht verhinderte. Am Freitag

Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 19.09.2011
Inhalt
  • Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umgestellt. Damit sollten [...]

Preisangabeverordnung Hörgeräteakustiker

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 19.09.2011
Inhalt
  • ähnliches bereits mit Brillenfassungen versucht. Letztinstanzlich hatte dort der BGH in seinem
  • Neues bei den Hörgeräten: Wer nur die Selbstbeteiligungskosten in das Internet einstellt und nicht
  • Ansicht vertritt das OLG Hamm in seinem Urteil vom 12.05.2011 - I-4 U 12/11 (MMR 2011, 593). Die
  • Gesamtpreis angegeben. Anzugeben ist jedoch von Anfang an der Endpreis, der aus dem von den Kassen und den
  • Brillenfassungen-II-Urteil ähnlich entschieden (BGH GRUR 1997, 767) Lieber rechtzeitig informieren Dr

Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 18.09.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2011)
Inhalt
  • 2011 Im Dschungel der IT-Technik hat sich in Deutschland der Chaos Computer Club (CCC) einen Namen
  • Soweit persönliche Daten im Handelsregister genannt werden, dürfen sie normalerweise auch in einem
  • ist ein Detail, das einem im politischen Berlin immer öfter begegnet. Ob Ministerialbeamte
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • aufmerksam: Zur Wahrung des Rechts auf Datenschutz habe er den Auftrag, die Exekutive “lückenlos, unabhängig

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 16.09.2011
Inhalt
  • (§ 332 StGB)* in 30 Fällen, in drei Fällen in Tateinheit mit Nötigung (§ 240 StGB) verurteilt. Seinen
  • )* in 30 Fällen, in drei Fällen in Tateinheit mit Nötigung (§ 240 StGB)** und in einem Fall in
  • Rechts rügt, als offensichtlich unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO); die umfassende Nachprüfung
  • ... das musste im August 2011 letztinstanzlich ein Chefarzt erfahren.  Hintergrund Der Chefarzt
  • der Sache war, dass er die im Bereich der Allgemein- und Transplantationschirurgie angesiedelten

Google Analytics datenschutzkonform einsetzen

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 15.09.2011
Inhalt
  • ist in Ziffer 8.1. der Auftragsvereinbarung (Link oben) vorgeschlagen; * Beauftragung von Google zur
  • datenschutzkonform abgeschlossen werden kann: * Abschluss einer Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung mit Google
  • (http://www.google.de/intl/de/analytics/tos.pdf), * Datenschutzrrechtliche Information der Nutzer mit
  • Kürzung der IP-Adressen (durch entsprechende Anpassung des Programm-Codes auf der Webseite des

Hamburger Datenschutz-Aufsichtsbehörde: Google Analytics datenschutzkonform einsetzen

Dr. Sebastian Kraska vom 15.09.2011
Inhalt
  • entsprechende Einstellungen im Google Analytics-Programmcode Google mit der Kürzung der IP-Adressen
  • volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des
  • . Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen
  • Auftraggeber ist und Google in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten lediglich
  • beauftragen. Dazu ist auf jeder Internetseite mit Analytics-Einbindung der Trackingcode um die

Sie haben es schon wieder getan…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.09.2011
Inhalt
  • , Jerome Kerviel hat auch seinen Anteil. Jetzt reiht sich die UBS ein: Ein einziger Mitarbeiter schlägt
  • Dass Einzelpersonen ständig so viel Geld verzocken, dass Banken und ganze Staaten in
  • Schwierigkeiten kommen, gibt es nur in Bankerkreisen. Seit Barings an Nick Leeson pleiteging, weiss man das
  • drastischere Maßnahmen denken. Passt ja hervorragend in die Griechenlanddebatte. Populistisch formuliert
  • hohen Zins ist das hohe Ausfallrisiko – dann droht der Ausfall – die UBS will als systemwichtig