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Branchenbuchabzocke hat in München keine Zukunft mehr!

Sebastian Dosch vom 06.10.2011
Titel
  • Branchenbuchabzocke hat in München keine Zukunft mehr!
Inhalt
  • Adressbuchverlags ist dann täuschend, wenn es die Begründung einer Entgeltpflicht und die Laufzeit des Vertrages
  • nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit erkennen lässt. Ein darauf hin geschlossener Vertrag kann daher wirksam angefochten werden. Eine [...]

DJs als Künstler? oder Die Umsatzsteuer-Angst der Musik-Clubs

Sebastian Dosch vom 06.10.2011
Inhalt
  • interessante Frage und sehr viel Geld wert ist? Weil Club-Betreiber in Berlin gerade die Kapriolen des
  • deutschen Steuerrechts zu spüren bekommen. Weil das Finanzamt teilweise sehr hohe Beträge nachfordert. Und weil es auch Clubs anderswo in [...]

Heidelberg, Untere Straße. Kein Draußen-Bier mehr nach 23 Uhr!

Sebastian Dosch vom 05.10.2011
Inhalt
  • Der Sommer neigt sich jetzt langsam dem Ende zu, es wird kühler, und die Wirte in Heidelberg räumen
  • nach und nach ihre Stühle und Tische ein. Die Gäste sitzen wieder vermehrt in den Gaststätten und
  • nicht mehr davor.Da werden die kürzlich ergangenen Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH Mannheim) wohl erst im [...]

Machen Sie sich ein Bild vom neuen "Recht am Bild"

Sebastian Dosch vom 04.10.2011
Titel
  • Machen Sie sich ein Bild vom neuen "Recht am Bild"
Inhalt
  • Mehr Themen, bessere Übersicht, strukturierte Suche.Das Blog "Recht am Bild", zu dem ich auch den

Ersatzreisender

Rechtsanwalt Malte Winter vom 04.10.2011
Inhalt
  • Recht zu verlangen, daß ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus ...
  • Die Stellung eines Ersatzreisenden für den Fall, daß der Reisende verhindert ist, stellt rechtlich

Patent oder Marke und unwissende Journalisten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 02.10.2011
Inhalt
  • Das mancher Mandant mich mit der Anmeldung seines Namens als Patent beauftragt, kann ich vielleicht verstehen, aber das auch Journalisten bei [...]

Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 02.10.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2011)
Inhalt
  • Anbieter von Webseiten im Norden gleich mit in die Verantwortung. Er fordert sie auf, bis Freitag den
  • Aufgabe. Vor allem dann, wenn der IT-Sparzwang gültige Rechtsnormen, Sicherheitsanforderungen und
  • die Sache blitzschnell brandheiß. (…) Mehr denn je muss der Chief Information Officer (CIO) oder IT
  • , Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, meint, das Grundgesetz solle ein Recht auf
  • abgewogen werden müsste. (…) In einem von ihm bestellten Gutachten wurde kritisiert, dass der im

Data Protection in Turkey: Data exchange between Germany and Turkey

Dr. Sebastian Kraska vom 29.09.2011
Titel
  • Data Protection in Turkey: Data exchange between Germany and Turkey
Inhalt
  • Thus far, there is no specific law in Turkey regarding data protection. However, even without a
  • ist eine Übersetzung unseres Artikels Datenschutz in der Türkei: Datenaustausch zwischen Deutschland
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen

Abkehr vom katholischen Glauben führt nicht zur Verhängung einer Sperrfrist

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.09.2011
Inhalt
  • geschützte „negative Religionsfreiheit“ berufen. Danach hat jeder das Recht, auch an keinen Gott
  • hielt die Verhängung der Sperrzeit jedoch für rechts- und verfassungswidrig. Eine Sperrzeit sei nur
  • entlassen worden, darf die Agentur für Arbeit dies nicht zusätzlich noch mit einer Sperrzeit auf das
  • Arbeitslosengeld bestrafen. Denn der Arbeitnehmer hat mit seiner „Abkehr vom katholischen Glauben
  • “ einen „wichtigen Grund“ für sein Handeln gehabt, entschied das Sozialgericht München in einem am

BAG: Arbeitgeber kann Mitbestimmung bei Eingruppierung von AT-Mitarbeitern nicht umgehen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.09.2011
Titel
  • BAG: Arbeitgeber kann Mitbestimmung bei Eingruppierung von AT-Mitarbeitern nicht umgehen
Inhalt
  • Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat die Rechte der Betriebsräte bei der Eingruppierung
  • Unternehmen in Baden-Württemberg mit 194 seiner 739 Mitarbeiter einen „außertariflichen Vertrag
  • bezahlt werden sollen, heißt es in einem am Mittwoch, 21.09.2011, schriftlich veröffentlichten Beschluss
  • (AZ: 7 ABR 10/10). Tarifverträge legen für ihre Branche in der Regel eine sogenannte
  • Tätigkeit sowie nach Qualifikation und Berufserfahrung des Arbeitnehmers. Mit der sog. Eingruppierung

Handy-Rechnung über 11.500 Euro muss nicht bezahlt werden

Sebastian Dosch vom 26.09.2011
Inhalt
  • Hat der Nutzer eines Mobiltelefons mit Navigationssoftware dieses von seinem Mobilfunkanbieter

Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 25.09.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2011)
Inhalt
  • werden. Zudem könnte man mit «massgeschneiderten» Medikamenten auf die individuellen Unterschiede im
  • Kapitalerträge im Rahmen der Abgeltungsteuer umzusetzen. In einer Anhörung des Finanzausschusses zu
  • zentrale Rolle. Mit den wohl größten Änderungen in seiner Geschichte beschwor das Unternehmen aus
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • , Facebook, Piratin). Sonntag, 18. September 2011 Piratenpartei zieht in Berliner Parlament ein. Ersten

Schutzdauer des Urheberrechts für Musiker in der EU von 50 auf 70 Jahre erhöht

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.09.2011
Titel
  • Schutzdauer des Urheberrechts für Musiker in der EU von 50 auf 70 Jahre erhöht
Inhalt
  • Tonträgerherstellers haben. Weiterhin enthalte der Vorschlag eine “Use-it-or-lose-it-Bestimmung”, wonach Künstler
  • ihre Rechte nach 50 Jahren zurückerhalten können, wenn der Produzent den Tonträger nicht auf den Markt
  • des Rates zur Anhebung des Urheberschutzes für Musiker und Produzenten von Musikaufnahmen in der EU
  • auf 20% der im Internet und außerhalb des Internets verkauften Alben des jeweiligen
  • bringt. Schließlich solle es einen völligen Neustart für Verträge in der Fristverlängerung geben

Mitteilung der Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag reicht nicht - Vollmacht erforderlich!

Rechtsanwalt Malte Winter vom 23.09.2011
Titel
  • Mitteilung der Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag reicht nicht - Vollmacht erforderlich!
Inhalt
  • Für ein Inkenntnissetzen iSd. § 174 Satz 2 BGB reicht die bloße Mitteilung im Arbeitsvertrag, dass
  • der jeweilige Inhaber einer bestimmten Funktion kündigen dürfe, nicht aus. Erforderlich ist vielmehr ein zusätzliches Handeln des Vollmachtgebers, ...

Data Protection in Dubai: The “DIFC Data Protection Law”

Dr. Sebastian Kraska vom 22.09.2011
Titel
  • Data Protection in Dubai: The “DIFC Data Protection Law”
Inhalt
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • The following article examines the legal provisions on data protection in Dubai that are governed
  • by the DIFC Data Protection Law 2007, DIFC Law No. 1 of 2007 (referred to in the following as “DPL
  • -DIFC 07”), and explores the potential economic implications. (…) Der Beitrag ist eine Übersetzung
  • unseres Artikels Datenschutz in Dubai: das “DIFC Data Protection Law”. Die vollständige