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Schadensersatz bei Filesharing - Abmahnung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 12.10.2011
Inhalt
  • ab: Mit dem Hinweisbeschluss des OLG Köln im Verfahren 6 U 67/11 werden erstmals Bedenken sowohl
  • Während bisher in Filesharing-Verfahren der Schadensersatzanspruch der Rechteinhaber in Höhe von
  • Kanzleien geltend gemachten - Anwaltsgebühren auswirkt, ist dieser Hinweisbeschluss durchaus ein
  • Schritt in die richtige Richtung. Auch wenn es sich lediglich um eine vorläufige Einschätzung in einem
  • noch nicht beendeten Verfahren handelt, ist zumindest festzustellen, dass die Gerichte das Problem

Kommentare bei kLAWtext wieder möglich

Sebastian Dosch vom 12.10.2011
Inhalt
  • Möglicherweise haben Sie sich gewundert, dass man in diesem Blog Meldungen nicht mehr kommentieren

Vortrag: Aktuelle Rechtsprechung zum Filesharing

Sebastian Dosch vom 11.10.2011
Inhalt
  • bei "Seminare im Schloss" in Schwetzingen einen Vortrag zum Thema Filesharing:Jeder Anwalt hatte
  • schon einmal einen Mandanten vor sich sitzen, dem vorgeworfen wird, einen Film, einen Musiktitel oder ein Hörbuch illegal im Internet angeboten [...]

Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 11.10.2011
Titel
  • Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle
Inhalt
  • Verteidigung auch das Recht zur Einsicht in einen Messfilm. Die Verwaltungsbehörde ist jedenfalls dann
  • Recht bezieht sich auf die dem Gericht vorliegenden oder ihm im Falle der Anklage gemäß § 199 Abs. 2
  • so ist sie in der Lage, die Richtigkeit des gegen den Betroffenen erhobenen Vorwurfs zu überprüfen
  • Recht auf rechtliches Gehör verletzt wäre (AB Bad Kissingen, a.a. O.) Seit der Entscheidung des
  • BayObLG v. 29.11.1990 (NStZ 1990, 190) ist es übereinstimmende Meinung in der obergerichtlichen

Datenschutz und Cloud-Computing: Entschließung der 82. Konferenz der Datenschutz-Aufsichtsbehörden

Dr. Sebastian Kraska vom 11.10.2011
Inhalt
  • Anbietern einkauft und damit die Transparenz verloren geht. Mit der IT wird nicht die Verantwortung
  • außereuropäische Ausland, insb. USA Finden im Rahmen der Auslagerung von IT-Lösungen Datenverarbeitungen
  • Datenschutzbeauftragte sowie an IT-Verantwortliche“ richtet. Die Orientierungshilfe enthält einen
  • Wartung von IT-Systemen. Nicht zuletzt ermöglicht Cloud-Computing eine optimierte Verfügbarkeit von
  • , ihrer datenschutzrechtlichen Verantwortung durch die Auslagerung der IT nicht mehr gerecht werden zu

Herrn Uhls seltsames Verständnis vom Rechtsstaat

Sebastian Dosch vom 10.10.2011
Inhalt
  • weit:Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl, rechtfertigt den Einsatz rechtswidriger Mittel, da [...]

Gewerbliches Ausmaß bei Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 10.10.2011
Inhalt
  • ein gewerbliches Ausmaß i.S.v. § 101 I, II UrhG nur in Ausnahmefällen zu bejahen ist (siehe: UrhG
  • gewerbliches Ausmaß an (siehe: UrhG - gewerbliches Ausmaß II). Interessant ist in diesem Zusammenhang
  • - gewerbliches Ausmaß), nimmt das OLG München bei einer Rechtsverletzung, die im Angebot einer Datei
  • mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt auf einer Internet-Tauschbörse besteht, grundsätzlich ein
  • mit der Richtlinie zu erreichen, wird für die Regelung des Auskunftsanspruchs der Begriff des

BGH Mautberechnung: German Federal Court of Justice on the admissibility of a nullity action lodged during parallel opposition proceedings

Rechtsanwalt Bastian Best vom 09.10.2011
Inhalt
  • inadmissible also if it is based only on a national prior right in the sense of Art. 139 (2) EPC
  • view of an ongoing opposition procedure, even if it is likely that the opposition will not be
  • nullity action (Section 3 (2) German Patent Act). However, it could not be considered in the European
  • in legal protection, namely if a European patent undergoing a European opposition is asserted in a
  • dann unzulässig, wenn sie nur auf ein älteres nationales Recht im Sinne des Art. 139 Abs. 2 EPÜ

Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 09.10.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2011)
Inhalt
  • sammelt, ist nicht jedem klar. Deshalb gibt es in der EU einheitliche Datenschutzgesetze, die jedes
  • -Button und Fanseiten in seinem Zuständigkeitsbereich mit Untersagungsverfügungen und Bußgeldern
  • Anbieter in Schleswig-Holstein im Oktober zu Stellungnahmen auffordern und Verwaltungsverfahren
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • als die Vorteile sozialer Netzwerke im Wahlkampf. Das teilte Torsten Krahn, Pressesprecher des

Beweislage in Filesharingfällen bessert sich langsam

Sebastian Dosch vom 07.10.2011
Titel
  • Beweislage in Filesharingfällen bessert sich langsam

Verkehrssicherungspflichten beim Bundesliga-Fußball

Pascal Kokken vom 07.10.2011
Inhalt
  • sind und es in der Vergangenheit zu überdurchschnittlichen Ausschreitungen gekommen ist. Sachverhalt
  • Rasenpfleger tätig war, ist kein Zuschauer. Er kommt jedoch auf Grund seiner Tätigkeit mit der
  • entgegen. In Anbetracht der im Profifußball erzielten Umsätze fielen solche Kosten kaum ins Gewicht
  • Beklagten nicht begründet werden. Die Beklagte hat sich mit den von ihr durchgeführten Kontrollen im
  • Kontakt hat. Die Beklagte müsste eine Verkehrssicherungspflicht verletzt haben. [Es reicht

CLLB Rechtsanwälte berichten: Insolvenzantrag der MS „List“ GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 07.10.2011
Inhalt
  • mit Sitz in München, Berlin und Zürich, die bereits zahlreiche Schiffsfonds-Geschädigte vertritt
  • . „Denn Anlageberatern kommen nach der Recht-sprechung des Bundesgerichtshofes erhebliche Informations
  • ; Co. KG vor dem AG Tostedt Insolvenzantrag gestellt (22 IN 110/11). Am 8. September 2011 wurde die
  • Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Jens Sören Schröder bestellt.   Überraschend ist die Insolvenz des
  • „List“ GmbH & Co. KG hatte bereits seit mehreren Jahren mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu

Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.10.2011
Titel
  • Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
Inhalt
  • geschäftlichen Bezeichnung von ihm oder mit seiner Zustimmung im Inland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten
  • Datenträger die Aussage entnehmen, dass dieser von Microsoft selbst oder mit ihrer Zustimmung als echt
  • Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist die
  • oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, die Marke oder
  • Bezeichnung im Zusammenhang mit dem weiteren Vertrieb der Waren aus berechtigten Gründen widersetzt

Datenherausgabe bei Facebook – So geht´s

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.10.2011
Inhalt
  • freien Datenverkehr (Europäischen Datenschutzrichtlinie) wird betroffenen Personen das Recht in
  • diese gegenüber Facebook zur Durchsetzung der ihnen zustehenden Rechte. Sie haben zu diesem Artikel
  • Datenschutzbehörde eingeschaltet und Strafanzeige in 22 Fällen gegen Facebook erstattet hatte. Das
  • publik gemachte Ergebnis hat die Facebook-Gemeinde wieder in Aufruhr gebracht, denn das soziale
  • Netzwerk speichert die einmal erhaltenen Daten dauerhaft. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. Der

Abmahnung Filesharing - Streitwert und Kosten

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 06.10.2011
Inhalt
  • davon ausgehen darf, dass den abmahnenden Kollegen das Urteil bekannt ist, findet sich in einem
  • Im Ergebnis der BGH-Entscheidung "Sommer unseres Lebens" hatte das OLG Frankfurt am Main Ende 2010
  • im gleichen Verfahren (siehe: Filesharing-Streitwert) den Streitwert für den Unterlassungsanspruch
  • auf € 2.500 festgesetzt. Doch nach wie vor wird von den abmahnenden Anwälten in den Abmahnschreiben
  • Angeboten urheberrechtlich geschützter Werke in Tauschbörsen von mindestens EUR 10,000,- Streitwert pro Werk