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Abofallen: Endlich greift einmal das Strafrecht!

Sebastian Dosch vom 24.10.2011
Inhalt
  • Das ist mal eine schöne Nachricht: 8 mutmaßliche Betreiber von Internet-Abofallen wurden in Hamburg
  • zwischen 6 Monaten und 10 Jahren (§ 263 Absatz 3 Nr. 1 StGB).Der Hamburger Oberstaatsanwalt Wilhelm Möllers sagte dazu:"Uns ist es erstmals [...]

CoboCards als Vokabeltrainer für Schüler – Anwendungsfall

Ali Yildirim vom 24.10.2011
Inhalt
  • Markus ist 14 Jahre alt und besucht die 8. Klasse eines Gymnasiums. In Mathe und
  • Naturwissenschaften ist er super. Bei Englisch und Latein läuft es leider nicht so gut. Ausreichend in Englisch und
  • sogar Mangelhaft in Latein. Diese Vokabeln wollen einfach nicht in den Kopf. Wirklich spaßig ist es
  • Vokabeltrainer im Netz ist er auf die kollaborativen Karteikarten von CoboCards gestoßen. Das coole Video
  • auszuprobieren. Die Bedienung fand er recht einfach. Er nahm sein Englisch-Buch und tippte Vokabeln ab

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.10.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2011)
Inhalt
  • mit erneuerbarer Energie aufgeladen ist und keine Schadstoffe ausstößt, weniger verlangen als vom
  • Lenker einer Dreckschleuder”, kündigte der grüne Regierungschef in einem Interview mit dem
  • , menschliches Verhalten vorherzusagen – mit unterschiedlichem Erfolg. Mehr bei der NZZ.ch… *** Facebook ist
  • -Netzwerk Google+ soll mit der Zeit wegfallen. “Wir planen, in Zukunft auch Pseudonyme zu unterstützen
  • Tages, jenen Mann, der im badischen Hoffenheim aufwuchs, in Walldorf einen Software-Konzern schuf

Datenschutz und Facebook Like Button: Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages veröffentlicht

Dr. Sebastian Kraska vom 22.10.2011
Inhalt
  • Person verarbeiten. Im Rahmen der Darstellungen zum anwendbaren Recht geht das ULD ohne Weiteres davon
  • ebenfalls nach § 15 TMG zu behandeln. Den Ausführungen zur Zulässigkeit der Datenverarbeitung ist im
  • das ULD in seiner Beurteilung überwiegend von vertretbaren Rechtsauffassungen aus, jedoch ist der
  • Personenbezogenheit einer IP-Adresse auch in der Rechtsprechung vertretenen verschiedenen Auffassungen machen zudem
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren

Winterdienst – wirksame Übertragung von Verkehrssicherungspflichten auf Mieter?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.10.2011
Inhalt
  • Übertragung dieser Pflichten durch eine schriftliche Klausel im Mietvertrag ist grundsätzlich möglich
  • und auch gängig. Sollte sich jedoch hierbei um AGB handeln, ist Vorsicht geboten. Wie das AG Köln in
  • bei Glätte ist Pflicht der Erdgeschossmieter; sind mehrere Wohnungen im Erdgeschoss vorhanden, so
  • einer von drei im Erdgeschoss gelegenen Wohnungen eines Hauses mit insgesamt 24 Mieteinheiten auf acht
  • das AGB-Recht zum Zeitpunkt der Begründung des Mietverhältnisses noch nicht gesetzlich verankert

Heizen oder Geizen? Mietminderung bei nicht ordnungsgemäßer Beheizung oder gar Recht auf außerordentliche Kündigung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.10.2011
Titel
  • Heizen oder Geizen? Mietminderung bei nicht ordnungsgemäßer Beheizung oder gar Recht auf außerordentliche Kündigung
Inhalt
  • Ausweislich der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist  das Funktionieren der Heizung in den
  • weiterer gesetzlich vorgesehener Voraussetzungen (wie Mängelanzeige etc.) ein Recht auf Mietminderung zu
  • Heizperiode zugebilligt. Die Höhe der Mietminderung ist jedoch eine Einzelfallentscheidung. In einem
  • das KG Berlin. Die außerordentliche Kündigung der Mieter erfolgte demnach zu Recht. Eine Ausnahme
  • Wintermonaten und in der Übergangszeit von erheblicher Bedeutung für die Gebrauchstauglichkeit der

Abo-Falle im Internet

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 19.10.2011
Titel
  • Abo-Falle im Internet
Inhalt
  • Vorsicht bei Download von premiumdownloaden.de Die Masche ist nicht neu: Ein Internet-User sucht
  • Rechnung oder sogar (wie in einem aktuellen Fall) gleich eine „Letzte außergerichtliche
  • Zahlungsaufforderung" ins Haus, verbunden mit der Drohung, dass diese Forderung nunmehr über eine Anwaltskanzlei

K.V. rotiert mal wieder in seinem Grab

Sebastian Dosch vom 19.10.2011
Titel
  • K.V. rotiert mal wieder in seinem Grab
Inhalt
  • Immer wieder wird gefragt, ob man beispielsweise bei Twitter mit nur 140 Zeichen überhaupt eine
  • Urheberrechtsverletzung begehen könne. Und oft wird die Antwort gegeben, dass bei so kurzen Texten in
  • der Regel kein Urheberrechtsschutz bestünde.Aber: Keine Regel ohne Ausnahme.Karl Valentin ist eine Quelle solcher Ausnahmen. Das hat jetzt das [...]

Datenschutzrecht: Das Phänomen der Blindmeldung

Dr. Sebastian Kraska vom 19.10.2011
Inhalt
  • Übermittlung blind erfolgt ist, kann der Betroffene dies in der Auseinandersetzung mit der
  • („Ermessensausfall“) Hintergrund ist, dass eine Datenübermittlung, die nicht Abwicklungszwecken dient, in
  • Nr. 2 BDSG berufen, ist dies nicht möglich, mit der Folge der Rechtswidrigkeit nach § 4 Abs. 1 BDSG
  • verneint die Rechtsprechung in der Regel die Vereinbarkeit derartiger Automatisierungsvorgänge mit dem
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Regionalpartner des IITR: bundesweites Team externer Datenschutzbeauftragter

Dr. Sebastian Kraska vom 18.10.2011
Inhalt
  • Berufserfahrung in der Datenverarbeitung. Davon 20 Jahre als Berater im Bereich IT, IT-Sicherheit
  • Nordrhein-Westfalen / Norddeutschland Als Inhaber von DS+IT (Datenschutz & Informationstechnik) ist
  • in einem weltweit operierenden Industriekonzern. Herr Poschmann ist im Berufsverband der
  • bundesweit im Automobil-Handel aktiv. Zuvor sammelte er langjährige Erfahrungen als IT-Projektleiter
  • datenschutzrechtlichen Fragen. Herr Aumiller verfügt über eine 30jährige berufliche Praxis im IT-Bereich

Lesetipp: Volltext von Burhoff zu § 9 RVG/Vorschuss

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 17.10.2011
Inhalt
  • in Verkehrsbußgeldsachen Wertminderung für älteres Fahrzeug Lesetipp: Otting, RDG und die Klage aus abgetretenem Recht, SVR 2011, S. 8
  • Thema Vorschuß gem. § 9 RVG veröffentlicht. Ich mache gerade im Umgang mit Rechtsschutzversicherungen im
  • Hinblick auf Kürzungsverhalten und Regulierungsunfreude hiervon rege Gebrauch. Es ist schon
  • Anforderung hin. Derzeit tut sich besonders die LVM Versicherung in Bußgeldsachen hervor. So so, ich soll
  • mich also mit 100,00  € für ein komplettes Bußgeldverfahren abspeisen lassen….Knall nicht gehört ?! (C

Maul halten – mit Superkleber

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 17.10.2011
Titel
  • Maul halten – mit Superkleber
Inhalt
  • ergänzen: Der Täter hat in seinem Arbeitsverhältnis nichts mehr verloren. „Eine Abmahnung reicht
  • werden, im Wortsinne das Maul stopfen will. So setzte es ein Arbeitnehmer aus Marburg in die Tat um. Aus
  • Trompete spielt…“ Der vielfach berichtete Fall ist natürlich eben bloß ein Einzelfall. Weil in anderen
  • “, so soll es in der Verhandlung gesagt worden sein. Das ist wieder die Aufforderung zu unserem
  • beliebten Gesellschaftsspiel „Dann, bitteschön, formulieren Sie doch mal die Abmahnung!“. Echt witzig

Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 16.10.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2011)
Inhalt
  • dass es aufgefallen ist. Ein vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Kiel verhängtes
  • Staatstrojaners, ist in der deutschen Sicherheitsszene keine Unbekannte. Seit Jahren gilt der
  • Softwareentwickler mit Sitz in Haiger als erste Adresse und Lieferant von Abhörtechnik für Telefon, Handys
  • und SMS im Auftrag von Polizei und Behörden. Auch in Deutschland hat sich das Unternehmen zum
  • Platzhirsch im Markt für Abhör-Lösungen entwickelt – und hat sich nach Medienberichten mit den Jahren auch

Es steht im Gesetz.

Pascal Kokken vom 14.10.2011
Titel
  • Es steht im Gesetz.
Inhalt
  • , der gerade mit seinem Studium begonnen hat. Insbesondere im öffentlichen Recht wird man zahlreiche
  • natürlich zeitlich passend in der ersten Vorlesung der psychologische Doppelschlag, weil er oder sie mit
  • Obersatz bereits. Zu lesen in § 113 I S. 1 VwGO. Dort ist zu lesen, dass die Klage begründet ist, soweit
  • der Verwaltungsakt rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist. Schaut man sich
  • verwaltungsgerichtlichen Klagen orientieren kann. Es steht im Gesetz. Ich habe hier absichtlich mit

Teure Gratis-Onlinespiele

Sebastian Dosch vom 13.10.2011
Inhalt
  • Ein Widerspruch in sich? Nein: Denn das haben sicherlich schon viele Eltern erleben müssen: Ihr
  • Filius (seltener: ihre Filia) spielt ein Online-Spiel. Das ist gratis. Kein Problem, also, könnte man