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Werberecht: Vorsicht bei Produktinformationen und Vergleichswerten zu Lampen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2011
Inhalt
  • erhältlich waren (im Haushalt vor allem “40 Watt” und “60 Watt”), ist es verständlich, dass man vor
  • sind. Daneben wird im Anhang II, Nr.3 der Verordnung vorgegeben, welche “Äquivalenzwerte” auf den
  • im Amtsblatt unmittelbar zu befolgen.Geboten wird an dieser Stelle eine umfassende Tabelle, mit dem
  • korrekten) genannt werden, als in ausgehängten Werbebannern.Uns ist noch kein Fall bekannt, in dem ein
  • Richtlinie 98/11/EG angegeben, so ist der Nennlichtstrom ebenfalls getrennt anzugeben, und zwar in einer

Vereinsmitglied hat Anspruch auf Offenbarung der Namen und Anschriften der Mitglieder des Vereins

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2011
Inhalt
  • – wie im vorliegenden Fall – anschreiben zu können.Vorzunehmen ist aber immer eine – in unserem
  • benötigt, um das sich aus seiner Mitgliedschaft ergebende Recht auf Mitwirkung an der Willensbildung im
  • , die Daten heraus zu geben.Die Sache ist allerdings äußerst problematisch und in jeder Hinsicht zu
  • , mit anderen Mitgliedern über Internetforen oder die Mitgliederzeitung in Kontakt zu treten oder
  • deren Übermittlung in elektronischer Form verlangen (BGH, Beschl. v. 21.06.2010 – II ZR 219/09

Lernen ist nicht uncool

Ali Yildirim vom 07.11.2011
Titel
  • Lernen ist nicht uncool
Inhalt
  • . Leider definieren einige in unserer Zeit das Wort “Coolness” nur mit Begriffen wie “chillen”, “locker
  • zu lernen.. Diese Leute sind auch dann diejenigen, die erfolgreich im Leben/in der Berufsfwelt sind
  • : Erfolgreicher Schulabschluss. Es ist unterteilt in Schuljahren (Phasen) und wiederum kleineren
  • – hin und schauen sich ihre Unterlagen, Karteikarten an oder lernen. Oft reicht dies schon, um besser
  • Ich erinnere mich an folgende Situation: Wir sitzen in einer Vorlesung. Ich glaube, es war die über

Parken beim Heidelberger Hbf (4): Auch Klage in Bruchsal wurde abgewiesen

Sebastian Dosch vom 07.11.2011
Titel
  • Parken beim Heidelberger Hbf (4): Auch Klage in Bruchsal wurde abgewiesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 06.11.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2011)
Inhalt
  • 2011 Kleine Tipps gegen Browser-Tracking und Internet-Spionage. Auch für in IT-Fragen gänzlich
  • ungeübte reguläre Internet-Nutzer mit dem Betriebssystem Windows ist mit einigen Maßnahmen das Ausmaß der
  • Bund und Ländern im Wege einer freihändigen Vergabe bei der Firma DigiTask in Auftrag gegeben haben
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Datenschutz, Datenschutzkonferenz). Sonntag, 30. Oktober 2011 Klare Sicht im Datennebel: Datenfallen

Vereinbarte Entgelte oder Vereinnahmte Entgelte?

Rechtsanwalt hans lecker vom 06.11.2011
Inhalt
  • nicht mehr möglich ist, sobald Sachverhalte mit Leistungsort im Ausland auftreten. Bei einer
  • Rechte, für Grund und Boden sowie Gebäude des Umlaufvermögens sind erst im Zeitpunkt des Zuflusses des
  • -Besteuerung gewählt haben, heute mit einer Buchhaltung nach dem Ist-Prinzip, also lediglich Buchung von
  • "vereinnahmte Entgelte" (§ 20 UStG) sind Begriffe aus dem UStG. Mit der Soll-Besteuerung ist die
  • Besteuerung nach "vereinbarten Entgelten" gemeint, während mit der Ist-Besteuerung die Besteuerung nach

Werberecht: Werbung mit durchgestrichenen Preisen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2011
Titel
  • Werberecht: Werbung mit durchgestrichenen Preisen
Inhalt
  • ; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 7.57 f. und 7.87).Im Übrigen ist eine solche Werbung bei der
  • Beim Landgericht Düsseldorf (38 O 58/09) ging es um eine spezielle Variante der Werbung mit
  • durchgestrichenen Preisen: Der Betroffene hatte Markenschuhe mit Preisangaben beworben, bei denen es
  • Hinweise darauf schuldig blieb, dass es sich bei dem in Bezug genommenen Preis um einen früher
  • verlangt wird – das “warum” und “wie lange” dagegen erschliesst sich nicht von alleine.Das ist

Rücknahme von eBay-Angeboten: Nicht nach Gutdünken!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2011
Inhalt
  • EU-Recht” – vom OLG Köln abgesegnet“Finger weg” zulässiges Werturteil in eBay-Bewertungen
  • Das Amtsgericht Hamm (17 C 157/11) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt:Ein bei ebay
  • Rechtsfolgen für den Anbieter gegenüber dem Meistbietenden zurück genommen werden.Hintergrund ist, dass eBay
  • Artikel ist verloren gegangen, beschädigt oder anderweitig nicht mehr zum Verkauf verfügbar.Das AG
  • , ob ein Angebot zurückgezogen wird. Die Grenze von 12 Stunden, die in den eBay-Nutzungsbedingungen

BGH zum Schutz vor untergeschobenen Zitaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Inhalt
  • werden, da auch dies ein Fehlzitat wäre.Aus den Gründen: Das Berufungsgericht ist allerdings zu Recht
  • Durchschnittsadressaten vertretbaren Deutung folgt, aber auch ein anderes Verständnis möglich ist, das die Rechte des
  • davon ausgegangen, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch das Recht am eigenen Wort umfasst und
  • Die Entscheidung des BGH (VI ZR 262/09) in Sachen “Eva Hermann” bietet einen schönen Absatz zum
  • Schutz vor der Entstellung in Form von Zitaten getätigter eigener Aussagen, den ich hier gerne aufnehme

Wichtiger Grund auch bei ausserordentlicher Kündigung des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Inhalt
  • Das LAG Hessen (17 Sa 222/11) erinnert Arbeitnehmer daran, dass für sie keine anderen Regeln im

Deckelung der Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitgeber

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Inhalt
  • tragen, wobei eine Haftungserleichterung von einer Abwägung im Einzelfall abhängig ist. Bei
  • schematisch anzuwenden, vielmehr ist im Rahmen einer Abwägung der Gesamtumstände, insbesondere von
  • unterschiedliches Gewicht beizumessen ist und die im Hinblick auf die Vielfalt möglicher
  • Betrieb und die Höhe des Arbeitsentgelts, in dem möglicherweise eine Risikoprämie enthalten ist
  • Beim Landesarbeitsgericht München (11 Sa 319/11) musste man sich mit der Schadensersatzpflicht

Unwirksame Kündigung kann Pflichtverletzung des Arbeitgebers sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Inhalt
  • geprüft hat. Im Falle einer Kündigung ist dabei nicht erforderlich, dass sie sich als rechtsbeständig
  • . Nach § 276 Abs. 2 BGB handelt derjenige fahrlässig, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt
  • außer Acht lässt. Das ist z. B. dann der Fall, wenn der Arbeitgeber bei Anwendung der erforderlichen
  • Sorgfalt hätte erkennen können, dass eine von ihm ausgesprochene Kündigung unwirksam ist, also ein
  • Verstoß gegen die objektive Sorgfaltspflicht besteht (BAG, Urteil vom 17.07.2003 – 8 AZR 486/02 – in: AP

Kündigungsgrund: “Sie haben hier nichts mehr zu sagen, Ihre Zeit ist abgelaufen”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Titel
  • Kündigungsgrund: “Sie haben hier nichts mehr zu sagen, Ihre Zeit ist abgelaufen”
Inhalt
  • vermeintliches Recht auf freie Meinungsäußerung berufen.Die hier im Raum stehende Äußerung beinhaltet
  • mit den Worten“Sie haben hier nichts mehr zu sagen, Ihre Zeit ist abgelaufen”Nun gilt, dass jedenfalls
  • recht geeignet, den Ausspruch einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung zu rechtfertigen
  • in seiner Stellung als Arbeitgeber vorliegt. Bei derartigen besonders schweren Verstößen ist eine
  • m.N.a.d.R.).Interessant ist, dass mit dem LAG an diesem Ergebnis auch die bei jeder Kündigung

Zum Urlaubsanspruch bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Inhalt
  • Bundesarbeitsgerichts im Anschluss an die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 20.01.2009 (- C 350/06 – und C
  • konnte. Der gesetzliche Mindesturlaub ist bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses – unabhängig von der
  • Erfüllbarkeit des Freistellungsanspruchs in einem gedachten fortbestehenden Arbeitsverhältnis – nach
  • entsteht nämlich mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses als reiner Geldanspruch selbst dann, wenn die

Einschreiben mit Kündigung nicht abgeholt: Keine automatische Zugangsvereitelung!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Titel
  • Einschreiben mit Kündigung nicht abgeholt: Keine automatische Zugangsvereitelung!
Inhalt
  • Einschreibesendung zum Gegenstand hat. Zu Recht hat deshalb das Arbeitsgericht im Einklang mit der
  • automatisch eine Zugangsvereitelung anzunehmen ist, nur weil jemand ein Einschreiben (bewusst) nicht
  • abholt. Im vorliegenden Fall ging es um den Zugang einer Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, das
  • Benachrichtigung wurde in seinen Briefkasten eingeworfen und er holte danach das Schreiben nicht ab. Der
  • Arbeitgeber meinte nun, dass eine Zugang dennoch stattgefunden habe, nämlich mit Einwurf der