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EU: Promotion of freedom of religion and belief

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 24.06.2013

Apple erleidet wegen AGB-Klauseln herbe Niederlage vor Gericht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.06.2013
Inhalt
  • Unternehmen AGB-Klauseln, die gegen deutsches Recht verstoßen. So auch aktuell im Fall von Apple. Ein
  • Recht gesetzeswidrig sind. Der Konzern zeigte sich einsichtig - zumindest teilweise. Apple
  • Berlin, vor dem der Rechtsstreit behandelt wurde, gab dabei den Verbraucherschützern umfänglich recht
  • hat, die in Ausübung ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt ("Unternehmer"), dem Recht
  • jeder andere Großkonzern auch verwendet Apple allgemeine Geschäftsbedingungen. Immer öfter nutzen

Keine Pflicht zur Nutzung ungesicherter E-Mail-Verbindungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2013
Inhalt
  • recht früh zu dem Schritt entschlossen, solche Inhalte in besonderer Weise zu verschlüsseln, die gerade
  • weniger Augenblicke das neue Angebot oder allgemeine Informationen an eine Vielzahl von Kunden

VG Berlin: Kein verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz bei innerkirchlichen Konflikten

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.06.2013

GNU General Public License: GPL ist mit deutschem Recht vereinbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Titel
  • GNU General Public License: GPL ist mit deutschem Recht vereinbar
Inhalt
  • werden?)Bei den Regeln der GPL handelt es sich nach deutschem Recht um Allgemeine
  • bearbeitet IT-Vertragliche Mandate, insbesondere im Bereich des SOftware-Rechts. Im Lexikon IT-Recht
  • deutschem Recht in dieser Form – jedenfalls gegenüber Verbrauchern – wohl nicht vereinbar ist (siehe

Bundestagswahl 2013: Die FDP zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.06.2013

Bundestag: Verstümmelung weiblicher Genitalien

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.06.2013

BAG: Benachteiligung wegen der Weltanschauung – Kommunismus

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.06.2013

Fernabsatz: deutscher Markt - deutscher Gerichtsstand

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.06.2013
Inhalt
  • , um sein Recht geltend zu machen. Ebenso wäre natürlich die Beauftragung eines Juristen nötig gewesen
  • aber einen Verstoß gegen geltendes Recht. Gerade die Beratung und Aufklärung des Bürgers gehöre zu
  • Verbrauchers Letztlich mahnte das Gericht das allgemeine Vorgehen der Versandapotheke an. Diese hatte die
  • Kunden und untersagte das Vorgehen. Die Rechte gestärkt Im Endeffekt hat der Spruchkörper sich mit
  • welchem Unternehmen er einen Vertrag eingeht. Ebenso ist ihm nicht zuzumuten, zur Wahrung eigener Rechte

Städtenamen als Domain

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2013
Inhalt
  • dem US-amerikanischen Betreiber der Webseite „Berlin.com“ das Recht nicht der Hauptstadt zusprach
  • findet er aber – wie im Falle „Berlin.com“ – lediglich allgemeine Informationen oder sogar windige
  • gängige Rechtsprechung stärkte dabei in den letzten Jahren vermehrt die Rechte der Namensträger, die sich

EGMR: Forthcoming judgment on Thursday 27 June 2013

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.06.2013

Bundestag: Aktionsfeld der Islamfeindlichkeit hat im Rechtsextremismus an Bedeutung gewonnen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 18.06.2013

Trinkgeld kann Bestandteil des Einkommens sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.06.2013
Inhalt
  • Kellner in der ersten Instanz recht. Er durfte auf das zusätzliche Geld vertrauen, hatte er es doch
  • der Klagende nur deshalb recht bekam, weil er über mehr als anderthalb Jahrzehnte die Trinkgelder
  • aus dem Entscheid ergibt sich allgemein betrachtet nur wenig Handfestes. So kann ein Angestellter
  • nicht alleine das Recht, die Trinkgelder wie bisher üblich zu behalten. Auch die Einteilung des

Bundestagswahl 2013: Die Piraten zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.06.2013

Reform des Verbraucherrechts 2014: Weitreichende Auswirkungen für alle Unternehmer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2013
Inhalt
  • §312a BGB (im Gesetzentwurf noch §312c, es wurde im Rechtsausschuss ein §312a draus), der allgemeine
  • Tätigkeit zugeordnet werden durfte, reicht es in Zukunft, wenn es nicht “überwiegend” in diesen