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Vitalis vs. Sankt Vitalis

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.11.2011
Inhalt
  • In einer aktuellen Entscheidung des BPatG hatte dies über die Marken „Vitalis“ und „Sankt Vitalis“ zu entscheiden und kam dabei trotz [...]

Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 20.11.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2011)
Inhalt
  • gar überlegt zu haben, welche Folgerungen aus neuem IT-Recht für andere Rechtsbereiche zu ziehen
  • Programmierer, die sich mit 40 Standards in 23 Staaten beschäftigen müssen. Wesentlich schwieriger als die
  • Vorgaben der EU-Länder. Geht alles nach Plan, soll epSOS etwa im Jahre 2017 in Betrieb genommen werden
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Bei heise.de… *** Montag, 14. November 2011

Durchgehend zu schnell gefahren: Mehrere Bussgelder!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.11.2011
Inhalt
  • ist in der vorliegenden Sache zu Gunsten des Betroffenen auszugehen – handelt es sich regelmäßig um
  • Geschwindigkeitsübertretungen auch im Verlaufe einer nicht unterbrochenen Fahrt – von einer nicht unterbrochenen Fahrt
  • mehrere Taten sowohl im materiellen als auch im prozessualen SinneAber: Die Entscheidungen
  • widersprechen sich nicht! Es kommt nämlich darauf an, ob die durchgehende Fahrt mit den jeweiligen Verstößen
  • als einheitlich zu bewerten ist. Wenn – wie hier beim OLG Hamm – während der Fahrt verschiedene

Unfall auf dem Einkaufsparkplatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.11.2011
Inhalt
  • . (Dazu BGH, 4 StR 160/04).Derjenige hat einen Unfall dadurch in erheblicher Weise mit verschuldet
  • , wenn also die Fläche auch für Dritte allgemein zugänglich ist. Ebenfalls finden Bestimmungen der
  • vorgetragen worden ist, dass der Verfügungsberechtigte über den Parkplatz eine andere Anordnung getroffen hat
  • , wenn er nicht unfallverhütend tätig geworden ist, obwohl er das andere Fahrzeug aus einer größeren
  • Entfernung auf sich hat zufahren sehen -selbst wenn er nur steht! Denn wer in einem haltenden Fahrzeug

BGH: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel grundsätzlich zur Schätzung erforderlicher Mietwagenkostengeeignet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.11.2011
Inhalt
  • Schätzgrundlage zu begründen. Vielmehr ist es mit dem BGH dem jeweiligen Richter nicht grundsätzlich verwehrt
  • Nach einem Verkehrsunfall, während das Fahrzeug repariert wird, wird regelmäßig ein Mietwagen in
  • Bundesgerichtshof (VI ZR 300/09) hat nun bereits im April klar gestellt, dass alleine der Umstand, dass
  • die vorhandenen Markterhebungen im Einzelfall zu deutlich voneinander abweichenden Ergebnissen
  • Erhebung des Fraunhofer-Instituts Internet-Buchungen mit Besonderheiten einbezieht und die Anwendung

BGH zum Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.11.2011
Titel
  • BGH zum Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehr
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (VI ZR 282/10) hat nochmals festgehalten, dass der sich im fließenden Verkehr
  • Regelverstoß führt zum Verlust des Vertrauensgrundsatzes. Es kommt mit dem BGH darauf an, ob die
  • Ausfahrt) die Vorfahrt nicht achtete. Der Verstoss gegen das Rechtsfahrgebot schadet mit dem BGH aber
  • begegnen und überholen können. Es dient also dem Schutz der Verkehrsteilnehmer, die sich in Längsrichtung
  • Beklagte zu 1 – in sie einbiegen wollen (vgl. Senat, Urteil vom 4. Februar 1953 – VI ZR 70/52, BGHZ 9, 6

Zur gerichtlichen Vermutung einer Unfallmanipulation

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.11.2011
Inhalt
  • . Das ist letztlich nichts neues, vor Gericht wird im Regelfall mit “Indizien” gearbeitet, aus denen
  • seiner Erscheinungsform am Ende ist. Im vorliegenden Fall war das wenig überzeugend und liest sich
  • , werden gerne einmal mit in die Betrachtung hinein gezogen. Wie weit das gehen kann, sieht man
  • , dass Richter in versicherungsprozessen im Regelfall gerade nicht lebensfremd sind und wissen
  • Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 15.09.2011 (14 W 28/11) festgestellt, dass bei einer

Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung

Dr. Sebastian Kraska vom 18.11.2011
Titel
  • Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung
Inhalt
  • Meldegesetz an den NDR). Dem Volkszählungsurteil nach können Eingriffe in das Recht auf
  • der Größenordnung mit den deutschen Sozialversicherungsträgern vergleichbar ist. Obwohl mit der
  • Bundesländer haben im Dezember 2010 den Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet, welcher in
  • durch Verwaltungsvereinbarung der Rundfunkanstalten gegründete GEZ mit Sitz in Köln. Die
  • Beitrag gerechter sein. Beitragsschuldner im privaten Bereich ist der Inhaber einer Wohnung und im

Münchener Gericht macht Filesharern Hoffnung: Kein Auskunftsanspruch bei Veröffentlichung bei YouTube. Das müsste auch in Tauschbörsen gelten!

Sebastian Dosch vom 18.11.2011
Titel
  • Münchener Gericht macht Filesharern Hoffnung: Kein Auskunftsanspruch bei Veröffentlichung bei YouTube. Das müsste auch in Tauschbörsen gelten!
Inhalt
  • Das finde ich jetzt ja sehr spannend.Das Oberlandesgericht München hatte in einem Eilverfahren zu
  • entscheiden, ob YouTube bei einer Urheberrechtsverletzung Nutzerdaten herausgeben muss. Im Fall hatte

Abmahnung: Sportartikelhersteller Puma wegen Markenrechtsverletzung

Dr. Sven Mühlberger vom 17.11.2011
Inhalt
  • . Gegenstand ist der Abmahnung ist eine Verwendung markenrechtlich geschützter Artikel im Zusammenhang mit
  • Uns ist eine Abmahnung des Sportartikelherstellers Puma aus Herzogenaurach bekannt geworden

Verwirrende Pressemitteilung vom AG München zu Filesharing-Klagen

Sebastian Dosch vom 17.11.2011
Inhalt
  • Da hat das Amtsgericht München eine Pressemitteilung herausgegeben, die in recht launigem Ton ein
  • weniger launiges Thema behandelt: Filesharing. Genauer: Dass mittlerweile 1.400 Klagen in Sachen

Aufgepasst beim Wechsel der Krankenkasse

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.11.2011
Inhalt
  • “ dieser Tarife ist ein Kassenwechsel nicht möglich, heißt es in einem jetzt veröffentlichten
  • ist an diesem Wahltarif ein Jahr gebunden. Drei Jahre beträgt die Bindungsfrist für Tarife mit
  • beklagten Krankenkasse im April 2007 einen Tarif mit dreijähriger Bindung gewählt. 2008 wollte der
  • das LSG nun der Kasse recht. Die gesetzlichen Fristen seien eindeutig und auch für freiwillige
  • Unternehmen. Daher gebe auch das EU-Recht für eine vorzeitige Kündigung nichts her.

Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen irreführender Werbung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • der Abmahnung ist ein Angebot von Schwangerschaftsöl mit der Bezeichnung “Bio-Oil” auf der Online
  • Uns ist erneut eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. bekannt geworden. Gegenstand

Abmahnung: Elisabeth Reinecke durch Rechtsanwalt Lars-Oliver Manß wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch Rechtsanwalt Lars-Oliver Manß im Namen von Frau Elisabeth Reinecke
  • bekannt geworden. Gegenstand der Abmahnung ist eine angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Begründet
  • wird die Abmahnung mit fehlerhaften Angaben über die Rücksendekosten [...]

Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen unlauterem Wettbewerb

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • . Gegenstand der Abmahnung ist eine Werbeanzeige auf der Online-Plattform autoscout24.de. Begründet
  • wird die Abmahnung mit fehlenden Angaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emmissionen [...]