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Und täglich grüßt das Urheberrecht: Wie die Parteien zu Abmahnungen stehen.

Sebastian Dosch vom 25.11.2011
Inhalt
  • ...heute in Form einer ersten Lesung im Bundestag. Die Linksfraktion hatte einen Gesetzesentwurf
  • Riegel vorgeschoben werden sollte. Dieser ist tatsächlich auch in meinen Augen etwas unausgegoren, denn zum einen wird die Verfolgung von [...]

Ich hab’s doch gewusst!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 25.11.2011
Inhalt
  • Und der EuGH hat mich in seinem gestrigen Urteil – Az. C-70/10 – darin bestätigt: IP-Adressen sind
  • Nutzer ermöglichen. In Deutschland ist diese Frage noch immer hoch umstritten, deshalb ist es zum
  • nach dem bei wem die Daten gerade vorliegen, ist mir nicht einsichtig. Dies sah auch schon im
  • Speicherungen in Deutschland. Fraglich ist, ob sich nun eventuell die deutschen Gerichte doch anders besinnen
  • , nachdem auch der EuGH diese Meinung vertritt. Fakt ist: Personenbezogene Daten dürfen nur mit der

Stuttgart 21 sag Nein zum JA – BGH sagt auch JA

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.11.2011
Inhalt
  • Pünktlich zum Volksentscheid in Baden Württemberg hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) auch mit dem Bahnhofsbau in [...]

EuGH: IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Dr. Sebastian Kraska vom 24.11.2011
Titel
  • EuGH: IP-Adressen sind personenbezogene Daten
Inhalt
  • . Diese Frage ist in Deutschland teilweise umstritten. Eine höherinstanzliche gerichtliche Entscheidung
  • dynamische oder statische IP-Adressen wurde dabei im Urteil offensichtlich nicht vorgenommen. Auch werden
  • andere in der Diskussion häufig vorgebrachte Gegenargumente nicht im Detail behandelt. Dennoch dürfte
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Der EuGH hat in einem heute (24. November 2011) veröffentlichten Urteil (Rechtssache C-70/10

EuGH stellt Gleichgewicht zwischen Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht her

Sebastian Dosch vom 24.11.2011
Inhalt
  • Kaum bespricht man so etwas in der Cyberlaw- und Ö-Recht-Vorlesung, da wird es auch schon
  • natürlich immer wieder die Frage der Verhältnismäßigkeit. Dabei müssen die Studierenden abwägen zwischen Eingriffen in das allgemeine [...]

Cloud Computing – Datenschutz und Datensicherheit

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 24.11.2011
Inhalt
  • über die Anmietung von Speicherplatz mit einem Anbieter, der seine Server in der ganzen Welt
  • eindeutig dafür, den Vertrag mit einem Unternehmen abzuschließen, dessen Server in Deutschland stehen. Denn
  • In diesem Artikel meiner Serie über das Cloud Computing möchte ich Sie auf einen der wesentlichen
  • Punkte in Bezug auf das Cloud Computing aufmerksam machen. Wo auch immer und zu welchen Bedingungen
  • Sie Ihre Daten speichern: Sie bleiben für diese Daten verantwortlich! Mit anderen Worten: Als

Kündigungsverzicht in Dienstvereinbarung für (kirchlichen) Arbeitgeber bindend

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.11.2011
Titel
  • Kündigungsverzicht in Dienstvereinbarung für (kirchlichen) Arbeitgeber bindend
Inhalt
  • Angestellte eines katholischen Krankenhauses recht. Der Arbeitgeber hatte in einer Dienstvereinbarung
  • Beschäftigten fristlos. Mit der Mitarbeitervertretung einigte sich der Arbeitgeber in einer
  • Verspricht ein Arbeitgeber, niemanden zu kündigen, wenn die Beschäftigten im Gegenzug auf ihr
  • mit der Mitarbeitervertretung auf ordentliche betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31. Dezember

Modernisierung – Recht, aber keine Pflicht des Vermieters

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 23.11.2011
Titel
  • Modernisierung – Recht, aber keine Pflicht des Vermieters
Inhalt
  • jedoch die Zustimmung des Vermieters, die er ebenfalls ablehnte. Zu Recht. Der Vermieter ist
  • Vermieter haben das Recht, den  Zeitpunkt einer Investition selbst zu bestimmen und dabei das
  • Wohnung war in drei Zimmern mit Kachelöfen ausgestattet, ein weiteres Zimmer war nicht beheizbar
  • . In der Toilette befand sich ebenfalls keine Heizung, im Bad war eine Elektroheizung installiert und
  • verpflichtet, die Wohnung in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. Mit einer weitergehenden Pflicht

Zur Haftung des Kegelbahnbetreibers bei einer Verletzung (Update)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • Hotelleitung geben müssen und das Kegeln einstellen müssen.Des Weiteren ist mit dem Gericht
  • geworden. Sein Verhalten hat das Amtsgericht zu Recht als grob fahrlässig bewertet.Der Verweis auf
  • Entscheidungen des BGH (veröffentlich in NJW 1978, 1629 und in NJW 1980, 1159 ) verweist, sind diese im
  • Streitfall nicht einschlägig. Der BGH hat sich in beiden Fällen mit Rücksicht darauf, dass sich Kinder
  • und Jugendliche im Rahmen ihres Spieleifers oft unbesonnen verhalten, mit dem Umfang der

Haste mal’n Euro?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.11.2011
Inhalt
  • bekommen das Geld ganz bestimmt wieder.” Mit diesen Worten wandten sich im Abstand von nur fünf
  • mit der gestohlenen oder verlorenen Geldbörse ist alt, aber offensichtlich immer noch erfolgreich
  • Diese Frage haben wir alle schon einmal gehört, in der Stadt, in der S-Bahn wo auch immer. Gestern
  • hörte ich den Satz leicht abgewandelt: “Hätten Sie vielleicht 50 EUR für mich? Mir ist meine
  • Minuten gleich zwei junge Männer am Bahnhof in Frankfurt am Main an die auf den ICE nach Hamburg

Verkehrssicherungspflicht: Zum Sturz auf einer Treppe bei einer Veranstaltung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • : Salatblattfall reloaded“Stolperfalle” im SchwimmbadInlineskater: Stolpern über Gartenschlauch ist
  • Handlauf auf der linken Seite. Die spätere Klägerin benutzte jedoch die rechte Seite.Die Klägerin
  • ihre Treppe im Außenbereich ausreichend sicher gestaltet.Dazu auch bei uns:Treppensturz: Wer kein
  • Licht anmacht, ist selber schuldTreppensturz, Schmerzensgeld und die EigenverantwortungNicht jeder
  • Stolperstein führt zu SchadensersatzSturz im Bus beim Anfahren: Kein SchadensersatzSturz im Baumarkt

Haftung des Grundstückseigentümers: Verkehrssicherungspflichten am Zaun

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • Umzäunung nicht weitergehend sichern musste.SachverhaltDas Mädchen besuchte mit seinem Vater im Jahr
  • hatte sich an die Eisenstange einer Umzäunung gehängt und war mit der Strebe zu Boden gefallen. Dabei
  • 2009 eine öffentliche Veranstaltung in der Nähe des Anwesens des Beklagten. Dort hängte sie sich
  • mit der Klägerin zu Boden, wobei das Kind schwere innere Verletzungen erlitt. Es musste zehn Tage
  • im Krankenhaus verbringen.Die Eltern der Klägerin ließen vortragen, der Beklagte habe die Stange

Eine fantastische Anlagemöglichkeit: Zur Haftung des Anlagevermittlers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • andererseits mit einer Rendite von namentlich 350 % in 15 bis 16 Monaten nicht gibt. Mit 100 %ig sicheren
  • Aktiengesellschaft nach deutschem Recht handele. Auch konnte er die Bankgeschäfte, mit denen die fantastische
  • Investitionsprojekt Schwierigkeiten mit der Staatsanwaltschaft Hamburg gegeben habe. Danach wurde der Chairman in
  • mit internationalen Bankinstrumenten im Geheimen statt, konnte nicht belegt werden. Die
  • , waren ebenfalls im „Interbankengeschäft“ tätig und vor ihnen wurde in der Presse bereits gewarnt. Das

Betäubungsmittelstrafrecht: Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – Auch bei nur psychischer Disposition

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Titel
  • Betäubungsmittelstrafrecht: Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – Auch bei nur psychischer Disposition
Inhalt
  • Der §64 StGB gibt vor:Hat eine Person den Hang [...] andere berauschende Mittel im Übermaß zu sich
  • zu nehmen, und wird sie wegen einer rechtswidrigen Tat, die sie im Rausch begangen hat oder die auf
  • ihren Hang zurückgeht, verurteilt [...] so soll das Gericht die Unterbringung in einer
  • benötigen sollte, um die Rechtsprechung des BGH zu kennen – der ist nämlich der Auffassung, dass
  • eine psychsische Disposition gerade ausreicht (3 StR 194/07; 3 StR 429/10). Und notfalls kann man es im

Falsche Verdächtigung beim Jugendamt: Amt muss Personalien des Informanten offenbaren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.11.2011
Inhalt
  • – auch schnell zu einer einstweiligen Einschränkung des Umgangs mit dem Kind kommen.Nun ergab sich in
  • einem ähnlichen Fall recht schnell, dass der platzierte Vorwurf Unsinn war. Der betroffene Vater
  • . Aber:Gleichwohl ist die Durchbrechung des Sozialgeheimnisses gerechtfertigt und damit im Ergebnis die
  • (zumindest nach außen) anonyme Informant meldet sich dabei zufällig im Rahmen einer laufenden
  • nehmen, das versteht sich von selbst. Insofern ist, nach einem derartigen Hinweis, das weitere Prozedere