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Bundesgerichtshof zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten

Sebastian Dosch vom 30.11.2011
Inhalt
  • mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese [...]

Vorratsdatenspeicherung zur Durchsetzung des Urheberrechts?

Sebastian Dosch vom 30.11.2011

Datenschutz: Treffen der Regionalpartner des IITR

Dr. Sebastian Kraska vom 30.11.2011
Inhalt
  • / Norddeutschland Als Inhaber von DS+IT (Datenschutz & Informationstechnik) ist Herr Rolf
  • Datenverarbeitung. Davon 20 Jahre als Berater im Bereich IT, IT-Sicherheit, Projektmanagement und
  • Fragen. Herr Aumiller verfügt über eine 30jährige berufliche Praxis im IT-Bereich (hierbei
  • ist im Bereich des betrieblichen Datenschutzrechts tätig und begleitet Unternehmen mit externen
  • über eine 25-jährige Berufserfahrung mit dem Schwerpunkt als Compliance-Beauftragter in einem

BGH Synergetik-Urteil

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 30.11.2011
Inhalt
  • steht es in § 1 Heilpraktikergesetz. Schon in den 30er Jahren sollte damit Kurpfuschern
  • , Gesundbetern und anderen heil(un)kundigen Scharlatanen ein gewerbliches Einkommen mit der Gesundheit der
  • weder eine Approbation noch eine Heilpraktikererlaubnis vorweisen können, immer wieder gerne aus - mit
  • strafrechtlichen und zivilrechtlichen Folgen. In dem vorliegenden Urteil beschäftigte sich der BGH
  • diesmal mit der Synergetik, der "Lehre vom Zusammenwirken von Elementen gleich welcher Art". Dürfen

Abmahnung: Thomas Baczewski durch Rechtsanwalt Tawil wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 29.11.2011
Inhalt
  • im Auftrag von Herrn Thomas Baczewski aus Bornheim versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein
  • angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer [...]

Das üben wir noch mal…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 29.11.2011
Inhalt
  • offensichtlich Schwierigkeiten mit der wirksamen öffentlichen Zustellung von Steuerbescheiden. Unser Mandant
  • hatte 1995 ein Gewerbe, ordnungsgemäß an und später wieder abgemeldet in Wuppertal. Dann verzog er
  • Zustellung erfolgen, wenn: … Der Aufenthaltsort des Empfängers unbekannt ist und eine Zustellung an
  • einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist. Dem Finanzamt war 2004 der
  • § 10 II VwZG gilt das Dokument als zugestellt, … wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der

Nicht jede ungewöhnliche Formulierung im Arbeitszeugnis stellt eine unzulässige verschlüsselte Kritik dar

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 29.11.2011
Titel
  • Nicht jede ungewöhnliche Formulierung im Arbeitszeugnis stellt eine unzulässige verschlüsselte Kritik dar
Inhalt
  • kennengelernt” verstößt nicht gegen den in § 109 Abs. 2 Satz 2 GewO normierten Grundsatz der
  • Arbeitgeber würde dem Arbeitnehmer in Wahrheit Desinteresse und fehlende Motivation attestieren. Zu
  • diesem Schluss kam das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Urteil vom 15.11.2011 (Aktenzeichen: 9 AZR
  • 386/10) Sachverhalt: Der klagende Arbeitnehmer war drei Jahre lang im sog. “SAP Competence Center
  • Unternehmens einzusetzen. Er erledigte seine Aufgaben stets zu unserer vollen Zufriedenheit.” Mit

Bayerische Datenschutz-Gesellschaft: Mitgliederversammlung und Fachvorträge

Dr. Sebastian Kraska vom 29.11.2011
Inhalt
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Datenschutzgesellschaft“) trifft sich am 15. Dezember 2011 in München zur jährlichen Mitgliederversammlung. An den
  •  Rechtsrahmen – Ablösung der Richtlinie 95/46/EG” und ”Facebook-Like-Button und Webanalyse im Focus der
  • Schriftführer der Bayerischen Datenschutzgesellschaft): „Facebook-Like-Button und Webanalyse im Focus der

Abmahnung “Llyod Birds Colman Rechtsanwälte” im angeblichen Auftrag der Konto Records GmbH -Vorsicht! Möglicherweise neuer Betrugsfall im Zusammenhang mit Tauschbörsen-Abmahnungen!

Dr. Sven Mühlberger vom 29.11.2011
Titel
  • -Vorsicht! Möglicherweise neuer Betrugsfall im Zusammenhang mit Tauschbörsen-Abmahnungen!
  • Abmahnung “Llyod Birds Colman Rechtsanwälte” im angeblichen Auftrag der Konto Records GmbH
Inhalt
  • Llyod Birds Colman Rechtsanwälte – Abmahnung im angeblichen Auftrag der Kontor Records GmbH Uns
  • wurde soeben eine Abmahnung der Llyod Birds Colman Rechtsanwälte vorgelegt. Diese mahnt im angeblichen

Polizisten kann auch wegen außerdienstlich begangener Straftaten gekündigt werden

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 28.11.2011
Inhalt
  • Einem im Objektschutz eingesetzten Polizeibediensteten kann in aller Regel gekündigt werden, wenn
  • -Brandenburg mit Urteil vom  25.10.2011 (Aktenzeichen: 19 Sa 1075/11) in einem Fall bestätigt, in dem
  • . Zudem ist es in einem solchen Fall nicht ausgeschlossen, dass der Polizist künftig seinen Dienst
  • Objektschutz beschäftigt. Dabei übte er seinen Dienst in Polizeiuniform und mit Dienstwaffe aus. Nachdem bei
  • ein Polizist in seiner Freizeit die Droge “Liquid Ecstasy” in nicht geringer Menge hergestellt hat

Abmahnung: Daniel Grigat durch Rechtsanwalt Dr. Harald Schneider

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch Rechtsanwalt Dr. Harald Schneider im Auftrag von Herrn Daniel Grigat
  • bekannt geworden. Gegenstand der Abmahnung ist eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Begründet wird
  • die Abmahnung mit Fehlern betreffend die Garantie und die gesetzlichen Belehrungspflichten. [...]

Abmahnung: Claudia Schneider durch Rechtsanwälte Sandhage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch die Sandhage Rechtsanwälte im Namen von Frau Claudia Schneider bekannt
  • geworden. Gegenstand der  Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht
  • . Begründet wird die Abmahnung mit der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. [...]

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Titel
  • Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Inhalt
  • Erneut erhielten wir Kenntnis, dass der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V
  • . wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versendet. Gegenstand der Abmahnung ist unlauterer Wettbewerb. Begründet
  • wird die Abmahnung mit angeblich irreführender Werbung mit Testergebnissen [...]

Europäische Kommission: französisches und tschechisches Recht noch nicht im Einklang mit Erneuerbaren-Richtlinie

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 28.11.2011
Titel
  • Europäische Kommission: französisches und tschechisches Recht noch nicht im Einklang mit Erneuerbaren-Richtlinie

Keine Abfindung für die blonde „Schneegans“

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 28.11.2011
Inhalt
  • die Lehrerin nicht begeistert zugriff, brachte der Schulleiter seine Enttäuschung recht merkwürdig
  • Zahlung einer Abfindung aus, wenn dieser Chef gar nicht mehr in der Firma arbeitet. Die Weiterarbeit
  • könne dann nicht mehr unzumutbar sein, heißt es in einem am Montag, 28.11.2011, schriftlich
  • veröffentlichten Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts (LAG) in Chemnitz (AZ: 9 Sa 103/11). Es wies
  • damit einen entsprechenden Antrag einer Lehrerin ab. Die Lehrerin arbeitete in einer Einrichtung für