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BGH: Rechtsprechung zum Mietrecht im Jahr 2011

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 11.12.2011
Titel
  • BGH: Rechtsprechung zum Mietrecht im Jahr 2011
Inhalt
  • dann in die durch die Zahlung der Kaution an den ursprünglichen Vermieter begründeten Rechte und
  • voraussichtlich beeinflusst werden. Es ist jedoch kein Raum für einen “abstrakten” Sicherheitszuschlag in
  • war (im Anschluss an Senatsurteil vom 9. März 2005, VIII ZR 381/03, NZM 2005, 639 unter II 2b).BGH
  • Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2011 in Leitsätzen: Betriebskosten: Kein "abstrakter" Sicherheitszuschlag auf
  • die zuletzt abgerechneten Betriebskosten: Die letzte Betriebskostenabrechnung ist Grundlage für eine

Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 11.12.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2011)
Inhalt
  • . (…) “Die IT-Branche ist inzwischen die drittgrößte deutsche Branche”, betonte Bundeskanzlerin Angela
  • Merkel. (…) Allerdings werden derzeit nur 5 % der weltweiten IT-Umsätze in Deutschland erwirtschaftet
  • Milliarden in neue Informationstechnologie. (…) Gerade hat DPD beim IT-Unternehmen Maxwell eine neue
  • Datenschutz-Themen dieser Woche (Facebook, Vorratsdatenspeicherung, Like-Button, ELENA, IT-Gipfel
  • Wachstum des Social Networks Facebook eindämmen. In kaum einem anderen europäischen Land ist der

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 09.12.2011
Inhalt
  • , Telefon 040 28576992, Fax 040 28576994, presse@recht-flott.de, www.recht-flott.de         
  • Nutzen Sie den letzten Glanz des Jahres und bringen sich durch individuelle Weihnachtskarten mit
  • „juristischen Motiven“ bei Ihren Mandanten in Erinnerung.   Nehmen Sie teil am Weihnachtsspiel auf
  • gewinnen. Mit einem kleinen Text versehen müssen sie nur noch zur Post.   Persönlich gestaltete
  • Weihnachtskarten drücken aus, was in Zeiten von Web 2.0. häufig untergeht und eignen sich so als wirksames

Aufsichtspflicht: 5-Jähriges Kind auf dem Fahrrad

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2011
Inhalt
  • Kind in allgemeiner Sicht- und Rufweite zu folgen. Grundsätzlich ist es so, dass es geboten gewesen
  • ist, ein Kind in diesem Alter nicht unbegleitet vom Spielplatz fortradeln zu lassen, sondern ihm zu
  • des § 2 Abs. 5 StVO gemäß – auf einem Gehweg und damit in dem Bereich befindet, in dem nicht mit
  • Das OLG Koblenz (5 U 433/11) hat sich mit einem 5-jährigen Kind auf dem Fahrrad beschäftigt
  • – genauer: Der Aufsichtspflicht der Mutter – das auf dem Weg vom Spielplatz nach Hause einen Unfall mit

Fragwürdige Umsetzung des Verbots der Zwangsmedikation

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2011
Inhalt
  • Es ist soweit: Nachdem das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 882/09, hier besprochen) die
  • in die Notwendigkeit der medizinischen Behandlung fehlt. Auf Grund der Entscheidung des BVerfG aber
  • der Betroffene nicht zur Einsicht kommen und sollte es in der Folgezeit Frau Dr. R auch nicht
  • gelingen, ihn von der Notwendigkeit der Fortführung der Medikation zu überzeugen, ist abzusehen, dass der
  • Medikamentengabe beseitigt werden kann.Dies führt dazu, dass die Unterbringung sich in einer bloßen

Kein Inkasso von Forderungen aus Telekommunikationsleistungen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2011
Inhalt
  • wollte.Geht nicht, sagen beide Amtsgerichte: In beiden Fällen ginge es um Inhalte, die nach §88 TKG
  • Informationen, gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen und nach §134 BGB nichtig sein.Es ist auffällig, dass
  • beide Amtsgerichte in ähnlich gelagerten Problemfällen zum gleichen Ergebnis kommen. Jedenfalls das
  • Filesharing-Abmahnungen abtretbar sind, könnte dies eine Rolle spielen. Jedenfalls im Bereich der
  • gewisse Brisanz bieten.Nicht zu übertragen sind diese Gedanken aber auf Abrechnungen im Internet

Keine Verwaltungsgebühren für Akteneinsicht im Sozialverfahren

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.12.2011
Titel
  • Keine Verwaltungsgebühren für Akteneinsicht im Sozialverfahren
Inhalt
  • Der Kollege Wolpert gibt in seinem Blog eine Übersicht über das Recht auf Gewährung von
  • 23.11.2011 recht. Nach dem Sozialgesetzbuch besteht für Bürger im sozialrechtlichen Verfahren
  • Akteneinsicht (http://www.rechtsanwalt.com/news/glossar/akteneinsicht-7100/). Verlangen Behinderte im
  • Akteneinsicht, darf diese hierfür keine allgemeinen Verwaltungsgebühren verlangen. Im sozialrechtlichen
  • Landessozialgericht (LSG) in einem am Freitag, 09.12.2011, veröffentlichten Urteil klar (AZ: L 6 SB 34

Freistellung schützt Arbeitnehmer nicht vor einer fristlosen Kündigung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 09.12.2011
Inhalt
  • , Dokumente mit Auflistungen eingeräumter Kreditlinien und in Anspruch genommener Kredite, Risikoanalysen
  • freigestellt hat, so ist eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Freistellung nicht
  • Arbeitsverhältnis am 20.7.2010 fristlos. Mit seiner Kündigungsschutzklage machte der Kläger geltend, er
  • habe die Daten lediglich dazu nutzen wollen, um während der Feistellung im Training zu bleiben; eine
  • : Der Kläger verstieß in schwerwiegender Weise gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, indem er

Düsseldorfer Kreis zum Datenschutz in sozialen Netzwerken

Dr. Sebastian Kraska vom 09.12.2011
Titel
  • Düsseldorfer Kreis zum Datenschutz in sozialen Netzwerken
Inhalt
  • im Umgang mit dem Facebook Like Button. Die Folgen in der Praxis bleiben abzuwarten (zahlreiche
  • Kreis ist der inoffizielle Zusammenschluss der Datenschutz-Aufsichtsbehörden im Unternehmens-Bereich
  • jedenfalls pseudonyme Nutzungsmöglichkeiten in sozialen Netzwerken. Es enthält im Hinblick auf
  • kommt im Zusammenhang mit dem Minderjährigenschutz besondere Bedeutung zu. Informationen über die
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Yes, o2 can!

Sebastian Dosch vom 09.12.2011
Inhalt
  • Vergleichende Werbung, das ist noch nicht so lange in Deutschland erlaubt. Man kannte die (zumeist
  • Deutsche Telekom hat es dann auch mal versucht.Lustig war die Werbung, spielte sie doch mit den vereinzelten Problemen, die der Konkurrent o2 in [...]

Zur Haftung eines Hundehalters für seinen angebundenen Dackelmischling

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2011
Inhalt
  • Versicherte stürzte in der Nähe des angeleinten Hundes. Das Gericht sah dadurch die Haftung der
  • Hundehalterin für Tiergefahren als gegeben.Die bei der klagenden Krankenkasse Versicherte stürzte im Mai
  • Gericht zweifelsfrei ein typisches Tierverhalten. Damit hat sich im Sturz der Versicherten eine vom

Bundesweiter Versand von Defekturarzneimitteln

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 09.12.2011
Inhalt
  • , Urteil vom 14. 4. 2011 - I ZR 129/09 - Injektionslösung Hintergrund:Defekturarzneimittel können in
  • Mengen bis zu einhundert abgabefertigten Packungen pro Tag in Apotheken selbst hergestellt werden
  • zahnärztlicher Verschreibung in den wesentlichen Herstellungsschritten in einer Apotheke in einer Menge bis zu
  • hundert abgabefertigen Packungen an einem Tag im Rahmen des üblichen Apothekenbetriebs hergestellt
  • werden und zur Abgabe im Rahmen der bestehenden Apothekenbetriebserlaubnis bestimmt sind. Inhaber einer

Verbreitung von Informationen über verschreibungspflichtige Arzneimittel

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 09.12.2011
Inhalt
  • , ob und in welchem Umfang die im Ausgangsverfahren fraglichen Tätigkeiten Werbung im Sinne der
  • ein Werbeziel erklärbar ist. Ob und in welchem Umfang die Informationen eine Werbung darstellen
  • ; Richtlinie 2001/83/EG Art. 88 I lit. a MSD Sharp & Dohme GmbH gegen Merckle GmbH.in dem Ersuchen um
  • Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel in der durch die Richtlinie 2004/27/EG des Europäischen Parlaments und des
  • Rates vom 31. März 2004 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass er die Verbreitung von

Schmucke Weihnachtskarten bringen Mandantenaugen zum Leuchten

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 08.12.2011
Inhalt
  • Christine Bonke-Heseler und Anna Hoppe, zwei Volljuristinnen mit zehnjähriger Erfahrung in
  • Weihnachtskarten können sich Kanzleien auch während der Feiertage ins „rechte“ Licht rücken. Keine
  • Grußkarten für Rechtsanwälte Hamburg, 08.12.2011 Advent, Advent, ein Lichtlein brennt. Mit illustrierten
  • Weihnachtskarten drücken aus, was in Zeiten von Web 2.0. häufig untergeht. Besondere Designs und
  • Hoppe, Geschäftsführerin von recht.flott. und selbst Volljuristin. Im hart umkämpften

Kachelmann kein “verfickter Wetterfrosch”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.12.2011
Inhalt
  • Internet-Suchmaschinen den Begriff nur schwer finden. Das Landgericht Berlin gab Kachelmann nun recht
  • und im Internet zur Kenntnis genommen haben, so das Gericht. Mit einer Verfremdung von Wörtern
  • Entschädigung in Höhe von 10.000,00 € zahlen. Dies hat das Landgericht Berlin in einem aktuell
  • “ alias Savas Yurderi hatte sich 2010 auf mehreren Konzerten, unter anderem in Basel und Freiburg, über
  • Savas“ berief sich auf die im Grundgesetz geschützte Kunstfreiheit. Außerdem seien die Äußerungen nur