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Konkurrenzen bei Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Schriften

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2019
Inhalt
  • Zugänglichmachen überdauert; wenn dies nicht der Fall ist, verwirklicht ein Angeklagter die beiden

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen „Lucifer – All About Eve“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.11.2019

Elektronische Akte bei der Finanzgerichtsbarkeit NRW läuft an

martina heck vom 05.11.2019
Inhalt
  • Die elektronische Akte ist in der Justiz ein großes Thema. Für alle Verfahrensbeteiligten dürfte
  • noch recht schleppend – u.A., weil jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kocht. Nun gibt es etwas

Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.11.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2019)
Inhalt
  • : email@iitr.de   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • -Themen dieser Woche (>>> Bürokratiedschungel Deutschland >>> Ministerien und
  • Verwaltung sollen Dokumente laufend ins Internet stellen >>> Österreichischer Post AG droht
  • Rekordstrafe >>> Datenschutzabbau >>> Prozess um Abhör-Affäre >>> Russische
  • Unternehmen so zu entlasten, dass sie es in der täglichen Realität spüren, sei nicht erkennbar, lautet die

Gutachten Datenethikkommission: Bündelung der Datenschutz-Aufsicht für Unternehmen im Bund

Dr. Sebastian Kraska vom 01.11.2019
Titel
  • Gutachten Datenethikkommission: Bündelung der Datenschutz-Aufsicht für Unternehmen im Bund
Inhalt
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung und Förderung des Wohlstands im
  • einer Behörde auf Bundesebene zu bündeln. Der Datenethikkommission gehören mit Herrn Professor
  • Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Anwalt surft (Oktober 2019)

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.10.2019
Inhalt
  • Was hat mich im Oktober 2019 interessiert – im IT-Recht, im Datenschutzrecht, im Medizinrecht und
  • im Recht im Rettungsdienst? Das erfahrt Ihr hier. IT-Recht Legal-Tech Vertragsgenerator Der
  • Rechtsdienstleistungsgesetz. Die Werbung „rechtssichere Verträge in Anwaltsqualität“ sowie „individueller

Anwalt surft: Oktober 2019

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.10.2019
Inhalt
  • Was hat mich im Oktober 2019 interessiert – im IT-Recht, im Datenschutzrecht, im Medizinrecht und
  • im Recht im Rettungsdienst? Das erfahrt Ihr hier. IT-Recht Legal-Tech Vertragsgenerator Der
  • Rechtsdienstleistungsgesetz. Die Werbung „rechtssichere Verträge in Anwaltsqualität“ sowie „individueller

Streit um die Zahl geleisteter Stunden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2019
Inhalt
  • Wer trägt die Beweislast für geleistete Stunden: Regelmässig gibt es in meinen Fällen Streit um die
  • Frage, ob die abgerechneten Stunden wirklich geleistet wurden. Dabei habe ich in den vergangenen
  • abzurechnende Stunden immer mehr in die Bredouille bringen – gleich … „Streit um die Zahl geleisteter Stunden“ weiterlesen

Designrecht: Einheitlicher Schutzgegenstand im Sinne des Designgesetzes & Nichtigkeit einer Designanmeldung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2019
Titel
  • Designrecht: Einheitlicher Schutzgegenstand im Sinne des Designgesetzes & Nichtigkeit einer Designanmeldung
Inhalt
  • , wenn die Erscheinungsform des Erzeugnisses kein Design im Sinne des § 1 Nr. 1 DesignG ist. Dies kann
  • Eine Designanmeldung kann nichtig sein, was entsprechend § 33 Abs. 1 Nr. 1 DesignG der Fall ist
  • auch, wenn die Anmeldung … „Designrecht: Einheitlicher Schutzgegenstand im Sinne des Designgesetzes & Nichtigkeit einer Designanmeldung“ weiterlesen

Verletzung eines Designs: Begründung eines Vorbenutzungsrechts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2019
Inhalt
  • Entsprechend § 41 Abs. 1 DesignG können Rechte gegenüber einem Dritten, der vor dem Anmeldetag im
  • Geschmacksmuster bzw. einem eingetragenen Design entwickelt wurde, gutgläubig in Benutzung genommen

Patentanspruch: Sachlicher Umfang eines Vorbenutzungsrechts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2019
Inhalt
  • Ausführungsform nicht nur dann verwehrt sein, wenn sie erstmals in den Gegenstand der im Patent unter Schutz
  • Der Bundesgerichtshof (X ZR 95/18) hat zum sachlichen Umfang eines Vorbenutzungsrechts im Rahmen

Einstellen eines Profilfotos auf eine Plattform begründet keine Einwilligung in fremde Nutzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2019
Titel
  • Einstellen eines Profilfotos auf eine Plattform begründet keine Einwilligung in fremde Nutzung
Inhalt
  • in jedwede weitere Verwendung darstellt. Der entsprechende Abschnitt in der Entscheidung ist recht
  • Das LG Frankfurt a.M. (2-03 O 402/18) konnte nochmals hervorheben, dass ein Nutzen eines Fotos im
  • Rahmens eines Profils auf einer Plattform wie „Xing“ gerade keine Einwilligung im Sinne des § 22 KUG
  • eine Plattform begründet keine Einwilligung in fremde Nutzung“ weiterlesen

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2019

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2019
Titel
  • Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Oktober 2019
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum IT-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen
  • Fassung Oktober 2019. https://www.itm.nrw/wp-content/uploads/Skript-IT-Recht-Stand-Oktober-2019.pdf

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript Internetrecht - Stand: Oktober 2019

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2019
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen

Spirit Media GmbH launcht die Serien "The son" - Filesharer und NIMROD finden das toll

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2019
Inhalt
  • Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als
  • RECHTSANWÄLTE werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu täglich bearbeitet. Für den Fall, dass der
  • Der IT-Kanzlei Gerth liegt eine Abmahnung der Berliner Rechtsanwaltskanzlei NIMROD RECHTSANWÄLTE
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem
  • / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.