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FAQ: Kleinreparaturklauseln

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 29.01.2013
Inhalt
  • Zugriff des Mieters ausgesetzt sind,die Reparatur höchstens 75,00 € kostet (OLG Hamburg 5 U 135/90

Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.01.2013
Inhalt
  • könnte auch die Überschrift eines Beschlusses des Landgericht Hamburg vom 11. Januar 2013 (AZ: 308 O
  • 442/12) lauten. Mit diesem Beschluss stellte das Landgericht Hamburg fest, dass eine strafbewehrte
  • Landgericht Hamburg lag ein Sachverhalt zu Grunde, in welchem eine Anschlussinhaberin eine Abmahnung wegen
  • Rechtsanwaltskanzlei Rasch erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg
  • . Das Landgericht Hamburg stellte dabei fest, dass die Vermutung der Wiederholungsgefahr durch die

LG Hamburg: Einstweilige Verfügung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.01.2013
Titel
  • LG Hamburg: Einstweilige Verfügung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung
Inhalt
  • Landgericht Hamburg Beschluss vom 11. Januar 2013 308 O 442/12 1. Im Wege der einstweiligen
  • Zuständigkeit des Landgerichts Hamburg gegeben. Gegenstand des Verfahrens ist das widerrechtliche öffentliche
  • ”). Eine besondere Beziehung des Rechtsstreits zum Gerichtsstandort Hamburg in diesem Sinne ist

Filesharing: Unterlassungsanspruch trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.01.2013
Inhalt
  • Landgericht Hamburg zur Unterlassung verpflichtet. Ihre Rechtsanwälte hatten zuvor eine strafbewehrte
  • festgehalten wurde. Das Landgericht in Hamburg leitete aufgrund des Urteils des Bundesgerichtshofs
  • Hamburg verurteilte die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung. Danach wurde der
  • ausgeräumt.LG Hamburg, Beschluss vom 11. Januar 2013, AZ 308 O 442/12

Der Preis des Rechtsstaats…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 25.01.2013
Inhalt
  • Beschäftigtendatenschutzgesetz geben sollte, dann braucht man – jedenfalls in Hamburg – noch eine

Sicherung der Barmietkaution vor der Insolvenz des Vermieters

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.01.2013
Inhalt
  • ; OLG Hamburg, NJW-RR 1990, 213, 214; Jaeger/Henckel, aaO; MünchKomm-InsO/Hefermehl, aaO, § 55 Rn. 149

Insolvenz FHH Fonds Nr. 17 MS Aquitania - Fachanwälte helfen Anlegern

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 22.01.2013
Inhalt
  • Der vom Fondshaus Hamburg (FHH) aufgelegten Fonds Nr. 17 MS Aquitania ist insolvent. 335

BGH: Modernisierungsmaßnahme beurteilt sich nach gegenwärtigem Zustand der Wohnung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • , 1036; GE 1998, 616; LG Hamburg, ZMR 1984, 60; je-weils zur Vorgängerregelung in § 541b BGB aF
  • Verbesserungsmaßnahmen abzustellen (AG Hamburg, WuM 1993, 41, 42; so wohl auch LG Berlin, MM 2003, 193 [vgl. hierzu

BGH: Zur ordentlichen Kündigung des Vermieters

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • , 580, 582 ff.; OLG Frankfurt am Main, NJW 1981, 1277 f. mwN; LG Hamburg, NJW-RR 1991, 649 mwN; LG

FHH Fonds Nr. 17 MS "Aquitania" ist insolvent - Fachanwälte helfen Anlegern.

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 21.01.2013
Inhalt
  • 10.02.2014 - Der vom Fondshaus Hamburg (FHH) aufgelegten Fonds Nr. 17 MS "Aquitania" ist insolvent

Rechtsanwälte Sandhage zum Schadensersatz verurteilt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2013
Inhalt
  • Rechtsanwalt Gereon Sandhage vor dem LG Hamburg im Namen der Heike Schmidt eingeleitet hat, gab Heike

Neuer Versuch der Abzocke mit Branchenbucheinträgen durch Moritz UG

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.01.2013
Inhalt
  • „Branchenbuch Hamburg“ versendet. Ähnlich wie beim Fall der GWE GmbH wird auch hier durch die sehr

Der Werbungskostenabzug des Emeritus

martina heck vom 14.01.2013
Inhalt
  • Finanzgericht Hamburg entschieden. Ein Hochschullehrer im Ruhestand hatte für seine
  • nach erfolglosem Einspruchsverfahren Klage erhob. Das Finanzgericht Hamburg hat die Klage
  • ) Das Finanzgericht Hamburg schließt sich dem an, auch wenn darin eine Auseinandersetzung mit der
  • verfassungswidrig (Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz) sein. Finanzgericht Hamburg Urteil vom 19.07.2011 – 3 K 33/11

Filesharing-Abmahnung: Gerichtlicher Mahnbescheid durch .rka

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.01.2013
Inhalt
  • . dann noch Mahnbescheidskosten (77 Euro). Als Prozessgericht ist das Amtsgericht Hamburg benannt. In
  • -Rechtsprechung (BGH, I ZR 74/12, hier bei uns vorab) wird man gespannt sein dürfen, was in Hamburg gemacht wird

Urkundenfälschung: Fax-Ausdruck und Email-Ausdruck sind keine Urkunden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2013
Inhalt
  • Das OLG Hamburg (2 – 63/11 (REV)) hat sich mit einem Beschluss zur Frage geäußert, ob es sich bei